Corona-Notbremse in Köln: Diese neue Regeln gelten!

Ab 29.03.2021 wird in Köln die sogenannte Corona-Notbremse gezogen. Zahlreiche Geschäfte müssen wieder schließen und gelten schärfere Regeln und Maßnahmen in der Domstadt. (Symbolbild)
Ab 29.03.2021 wird in Köln die sogenannte Corona-Notbremse gezogen. Zahlreiche Geschäfte müssen wieder schließen und gelten schärfere Regeln und Maßnahmen in der Domstadt. (Symbolbild)
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Letzte Aktualisierung am 16.04.2021: Das Land NRW hat eine neue Coronaschutz-Verordnung veröffentlicht, welche seit 29.03.2021 gültig ist. Mit einer darüber hinausgehenden Allgemeinverfügung hat das Land NRW für Köln die sogenannte Corona-Notbremse gezogen. Wegen des anhaltend hohen Inzidenzwertes gelten deswegen wieder schärfere und zusätzliche Corona-Regeln für Köln. CityNEWS gibt Ihnen hier eine Übersicht was sich alles ändern wird!

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier! Alle Daten, Zahlen und Statistiken sowie einen Live-Ticker zum Coroanvirus in Köln haben bei CityNEWS für Sie hier zusammengefasst.

Die aktuell gültige Coronaschutz-Verordnung haben für Sie hier zum Download. Diese ist seit 29.03.2021 in Kraft getreten.

Ausgangsbeschränkungen

Ab Samstag, 17.04.2021, um 0 Uhr gilt in Köln täglich eine Ausgangsbeschränkungen ab 21 Uhr bis 5 Uhr. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung / Unterkunft ist nur bei triftigen Gründen gestattet, z. B. zur Versorgung von kranken Angehörigen oder von Tieren. Das Gassigehen bleibt also weiterhin erlaubt. Einkaufen zählt allerdings nicht dazu, so Andrea Blome, Leiterin des Kölner Kristenstabs. Ebenso ist  Sport treiben oder Joggen in dieser Zeit nicht erlaubt. Restaurants und Lieferdienste dürfen weiterhin Essen ausliefern, da sie damit ihren Beruf ausüben. Speisen selber abholen ist allerdings verboten.

In der städtischen Allgemeinverfügung sind folgende Gründe vorgesehen, um zwischen 21 Uhr und 5 Uhr die Wohnung / Unterkunft zu verlassen:

  • Abwendung einer konkreten Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
  • Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, einschließlich der unaufschiebbaren beruflichen, dienstlichen oder akademischen Ausbildung sowie der Teilnahme ehrenamtlich tätiger Personen an Übungen und Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst, jeweils die An- und Abreise auf direktem Weg zu diesen Tätigkeiten eingeschlossen,
  • Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Leistungen,
  • Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, insbesondere die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich,
  • Begleitung und Betreuung von sterbenden Personen und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen,
  • unaufschiebbare Handlungen zur Versorgung von Tieren sowie Maßnahmen der Tierseuchenprävention und zur Vermeidung von Wildschäden,
  • sonstige vergleichbar gewichtige und unabweisbare Gründe.

Verstöße gegen die “Ausgangssperre” ziehen ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro nach sich. Die Polizei Köln möchte mit Augenmaß bei Verstößen vorgehen. Die Stadt Köln erwartet allerdings auch bereits jetzt schon Klagen gegen die beschlossenen Maßnahmen. Wann die Ausgangsbeschränkungen in Köln wieder aufgehoben werden ist noch nicht absehbar, so Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker. 450 Polizeibeamte werden im Kölner Stadtgebiet die neuen Regeln kontrollieren, hinzu kommen die Einsatzkräfte des Kölner Ordnungsamtes teilte Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob mit. Kurzfristig kann auch die Bereitschaftspolizei zur Unterstützung der Kräfte mobilisiert werden. Die KVB wird außerdem ihre Bussen und Bahnen vor allem an den Wochenenden in den Abend- und Nachtstunden reduzieren.

Park- und Grünanlagen

Ab Samstag, 17.04.2021, gilt in allen Park- und Grünanlagen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, ein Grill-, Alkohol- und Shisha-Verbot.

Wochenmärkte

Auf den Wochenmärkten dürfen ab sofort nur noch zum Verzehr geeignete Waren und Schnittblumen verkauft werden.

Negativer Coronatest nötig in städtischen Dienstgebäuden

Seit 12.04.2021 ist für die Wahrnehmung von Terminen und Vorsprachen in städtischen Dienstgebäuden sowie von Terminen für standesamtliche Trauungen in Köln der Nachweis eines max. 24 Stunden alten negativen Coronatests erforderlich. Ausgenommen sind Kinder bis zum Schuleintritt. Die Kunden und Besucher müssen ein negatives Ergebnis von einer Corona-Teststelle schriftlich oder digital vorweisen. Die Stadt Köln akzeptiert keine Corona-Selbsttests.

Notbremse in Köln wird verschärft

Die Kölner Krankenhäuser und Kliniken sehen sich auf den Intensivstationen einer bedrohlichen Situation gegenüber. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen steigt dynamisch an. Der Krisenstab der Stadt Köln hat von Beginn der Pandemie an nie nur alleine auf den Inzidenzwert geschaut, sondern immer auch andere Parameter für seine Maßnahmen herangezogen.

Die Kölner Test- und Impfstrategie ist an den unterschiedlichen Stellen beispielgebend. Um so viel öffentliches Leben wie möglich zu ermöglichen, wurden unter anderem Teststrategien für die Kölner Schulen und Kitas entwickelt, wurde Pflegepersonal seit Beginn der Pandemie systematisch getestet und wurden in kürzester Zeit städtische und private Testzentren aufgebaut. Mit der Ethikkommission verfügt die Stadt über eine Einrichtung, die im Rahmen des Möglichen versucht, so viele Menschen wie möglich in Köln zu impfen. Der Dreiklang von Testen, Impfen und Regeln ist für den Krisenstab handlungsleitend.

Angesicht der aktuellen bedrohlichen Situation auf den Intensivstationen hat der Krisenstab beschlossen, dass in einem ersten Schritt alle Lockerungen aus der sogenannten “Notbremse” (s.u.) zurückgenommen werden. Dies betrifft die Öffnungen der Museen und des Zoos.

Seit Montag, 12.04.2021, müssen alle Kölner Museen und der Zoo wieder geschlossen bleiben. Außerdem gilt ab Samstag, 10.04.2021, überall dort, wo Maskenpflicht im öffentlichen Raum besteht, ein Verzehr- und Alkoholkonsumverbot. Ebenfalls ab 10.04.2021 besteht rund um das Historische Rathaus und den Spanischen Bau – auf dem Gülichplatz, dem Alter Markt und dem Theo-Burauen-Platz – montags bis samstags von 8:30 bis 18:00 Uhr ein Verweilverbot.

Stadt Köln wendet sich ans Land NRW

Nach Einschätzung der medizinischen Expertise im Krisenstab werden diese Maßnahmen alleine aber nicht ausreichen, um die Situation auf den Intensivstationen in Köln nachhaltig zu verbessern. Daher hat sich die Leiterin des Krisenstabes, Beigeordnete Andrea Blome, heute an das Land gewandt. Blome: “Die Lage in den Kölner Krankenhäusern und Kliniken ist sehr ernst. Als Stadt haben wir mit den heutigen Entscheidungen unsere Handlungsmöglichkeiten nahezu ausgeschöpft. Wir haben daher die klare Erwartung an das Land gerichtet, dass jetzt sehr kurzfristig seitens der Landesregierung weitergehende Maßnahmen getroffen werden. Das Land ist hier auch deshalb gefragt, da die aktuelle Situation nicht nur Köln alleine betrifft. Schon heute nehmen wir in Köln Patienten aus anderen Kreisen und Städten auf. Daher ist hier ein landesweites Handeln dringend notwendig. Die Zeit drängt.”

In Köln gelten bereits verschärfte Maßnahmen:

  • Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Raum: 1 Haushalt mit max. 1 weiteren Person
  • Einzelhandel nur mit “click und collect”
  • Medizinische Masken überall dort, wo im öffentlichen Raum Maskenpflicht gilt
  • Friseurbesuche nur mit negativem Test
  • Alkoholkonsumverbote an Hotspots
  • Verweilverbote an Hotspots

In Köln wurde die Corona-Notbremse gezogen

In Köln muss wegen der anhaltend hohen Inzidenzwerte die sogenannte Corona-Notbremse gezogen werden. Deswegen gelten seit Montag, 29.03.2021, bereits folgende Zusatzregeln, die sich mit den neuen (oben stehenden) und bereits geltenden Corona-Maßnahmen ergänzen bzw. aktualisieren.

  • Alle Geschäfte, die nicht-privilegierte Warengruppen (Elektro, Textil etc.) als Hauptsortiment führen, müssen wieder schließen bzw. auf “Click & Collect” umstellen. Auch Baumärkte und der Großhandel, welcher nicht in der Coronaschutz-Verordnung gelistet ist, dürfen nicht mehr für den allgemeinen Kundenverkehr öffnen. Das gilt auch für Geschäfte von Handwerkern.
  • Museen, Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen müssen schließen.
  • Die städtischen Museen öffnen allerdings ab 31.03.2021 wieder für das Publikum. Ein Besuch ist ausschließlich nach Voranmeldung für ein bestimmtes Zeitfenster und mit einem negativen Coronatest möglich. Der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests darf nicht älter als 24 Stunden sein.
  • Ein Besuch im Kölner Zoo (einschließlich der Ausstellungsräume) ist weiterhin nur mit einem maximal 24 Stunden alten negativen Corona-Test möglich. Ausgenommen sind Kinder bis zum Schuleintritt.
  • Im öffentlichen Raum ist grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen einzuhalten. Durch die Corona-Notbremse darf sich 1 Hausstand mit bis zu 1 weiteren Person treffen. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Diese Regelung gilt auch für den privaten Bereich. 
  • Feiern, Partys und ähnliche Veranstaltungen sind im privaten und öffentlichen Bereich untersagt.
  • Auch beim Sport gibt es Einschränkungen. So ist das Training für Kinder unter 14 Jahren nur noch in Gruppen bis max. 10 Personen erlaubt. Dies gilt auch für Jugendmannschaften der Profi-Sportvereine. Über 14-Jährige dürfen nur mit max. 1 Person aus 1 anderen Hausstand Sport treiben.
  • Körpernahe Dienstleistungen sind bis auf medizinisch notwendige Leistungen, Friseur-Dienstleistungen, Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung sind verboten.

Weitere bereits geltende Corona-Regelungen in Köln

Bereits seit 22.03.2021 gelten in Köln zusätzliche Coronaschutz-Maßnahmen. Die o.g. zusätzlichen Regelungen ersetzen / aktualisieren die folgenden – falls zutreffenden – Regeln:

  • Überall dort wo eine Maskenpflicht gilt sind seit 22.03.2021 nun medizinische Schutzmasken zu tragen. Kinder unter 14 Jahren, die aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, müssen ersatzweise eine Alltagsmaske tragen
  • Warteschlangen und Menschenansammlungen, werden durch den Kölner Ordnungsdienst aufgelöst.
  • Bei erlaubten körpernahen Dienstleitungen (z.B. Friseure) ist ein negatives Corona-Testergebnis erforderlich. Ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen von Dienstleistern im Gesundheitswesen. Die erlaubten Einrichtungen und Dienstleister können selbst entscheiden, ob sie auch einen negativen Corona-Selbsttest akzeptieren, der von den Besuchern unmittelbar vor Ort in Anwesenheit des Personals durchgeführt wird.
  • Wer körpernahe Dienstleistungen erbringt, hat auch selbst alle 2 Tage einen Corona-Schnell- oder Selbsttest durchzuführen.
  • Aufsichtspersonen über Gruppen von Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren, haben, wenn die Gruppen unter freiem Himmel Sport treiben, die einfache Rückverfolgbarkeit nach der Coronaschutz-Verordnung sicherzustellen.

Weiterhin gültig sind die folgenden zusätzlichen Regelungen (die ebenfalls durch die o.g. Regelungen ggf. bereits ersetzt bzw. aktualisiert sind):

Kontaktbeschränkungen

  • Im öffentlichen Raum ist grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen einzuhalten. Durch die Corona-Notbremse darf sich 1 Hausstand mit bis zu 1 weiteren Person treffen. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Diese Regelung gilt auch für den privaten Bereich. 
  • Feiern, Partys und ähnliche Veranstaltungen sind sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich grundsätzlich verboten.

Verweilverbote in Köln

Der Krisenstab hat beschlossen, für den Bereich der Dammkrone der Alfred-Schütte-Allee und den Brüsseler Platz Verweilverbote zu erlassen. Der Ordnungsdienst hat dort in den vergangenen Tagen täglich sehr große Ansammlungen von Personen und zahlreiche Verstöße gegen die Regelungen der Coronaschutzverordnung festgestellt.

  • Im Bereich der Dammkrone der Alfred-Schütte-Allee ist das Verweilen in der Zeit von montags bis freitags von 18 Uhr bis 1 Uhr und von samstags bis sonntags sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen von 15 Uhr bis 1 Uhr bis einschließlich zum 19.04.2021 untersagt. Das gilt für alle befestigten und als Fahrbahn, Geh- und Radweg inklusive dazwischenliegendem Straßenbegleitgrün genutzten Flächen und inklusive der Hochwasserschutzmauer. Es ist der Bereich der Alfred-Schütte-Allee vom Norden ab Hausnummer 2 bis zum Süden Einmündung Maifischgasse, im Osten bis zum Beginn der privaten Grundstücke und im Westen einschließlich des Geh-und Radweges betroffen. Das Verweilverbot gilt nicht für die Poller Wiesen.
  • Das Verweilverbot im Bereich Brüsseler Platz (Brüsseler Platz sowie Maastrichter Straße von der Kreuzung Brabanter Straße bis zur Kreuzung Brüsseler Straße, Brüsseler Straße von der Ecke Genter Straße bis zur Ecke Lütticher Straße, Moltkestraße von der Ecke Lütticher Straße bis zur Kreuzung Neue Maastricher Straße / Antwerpener Straße, Neue Maastrichter Straße komplett) gilt von montags bis freitags von 18 Uhr bis 1 Uhr und von samstags bis sonntags sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen von 15 Uhr bis 1 Uhr bis einschließlich zum 19.04.2021. Ausgenommen von diesem Verweilverbot sind die genehmigten Außengastronomieflächen und der Bereich des Kinderspielplatzes.

Alkoholkonsum im Bereich von Hotspots

Der Krisenstab der Stadt Köln hat ein Alkoholkonsum-Verbot für Hotspots in der Domstadt beschlossen. Es gilt täglich von 15 bis 6 Uhr für folgende Bereiche:

  • Kölner Altstadt
  • Stadtgarten und Umgebung
  • Brüsseler Platz und Umgebung
  • Schaafenstraße und Umgebung
  • Zülpicher Viertel
  • Rheinboulevard rechtsrheinisch
  • Rheinpromenade rechtsrheinisch
  • Abschnitt zwischen Drehbrücke Deutz und Zoobrücke

Gastronomie

  • Schank- und Speisenwirtschaften (Restaurants, Bars, Kneipen, Imbisse und ähnliche Einrichtungen) haben geschlossen.
  • Erlaubt bleiben die Abholung und Lieferung von Speisen (“Außer-Haus-Verkauf”).
  • Der Verzehr von Lebensmitteln ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung / Verkaufsstelle untersagt.
  • Überall dort wo eine Maskenpflicht gilt, sind ab dem 22.03.2021 nun medizinische Schutzmasken zu tragen. Zudem werden Warteschlangen und Menschenansammlungen durch den Ordnungsdienst der Stadt Köln aufgelöst.

Verbot von Straßenkunst

In allen Fußgängerzonen im Stadtbezirk Innenstadt, im Rheingarten, auf der Hohenzollernbrücke und am Rheinboulevard ist die Darbietung von Straßenkunst untersagt. Das Verbot gilt montags bis donnerstags von 15 bis 22 Uhr sowie freitags bis sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr. Als Straßenkunst gelten Musik, Theater und andere Darbietungen im öffentlichen Raum.

Schutzmasken-Pflicht

Überall dort, wo bisher eine Alltagsmaske getragen werden muss, nun eine medizinische Schutzmaske getragen werden. In Köln gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung im öffentlichen Raum, überall dort, wo sich viele Menschen begegnen und der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Alle, die zu Fuß in Fußgängerzonen und Einkaufsstraßen unterwegs sind, müssen von 10 bis 22 Uhr eine Maske tragen. Kinder unter 14 Jahren, die aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, müssen ersatzweise eine Alltagsmaske tragen. Diese muss Nase und Mund bedecken. Kinnvisiere, Gesichtsschutzschilde (-visiere) und weitmaschige Textilien sind dafür nicht geeignet.

Auch auf Spielplätzen gilt die Maskenpflicht. Davon ausgenommen sind Kinder bis zum Schuleintritt. Schüler sowie Lehrkräfte haben im Umkreis ihrer Schule im Radius von 150 Meter eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Dadurch soll die Infektionsgefahr durch Gruppenbildung vor und nach der Schule sowie in Pausen gesenkt werden.

Es ist nicht gestattet, die Maske zum Rauchen abzunehmen. Für die Einnahme von Speisen und Getränken darf im Sitzen sowie stehend, die Maske abgenommen werden (ausgenommen am Kölner Rheinboulevard). Ansonsten gilt, dass die Maske nur in dringenden Fällen abgenommen werden darf.

Medizinische Schutzmasken werden zur Pflicht

Die besondere Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung (sogenannte “OP-Masken”, Masken mit dem Filterstandard FFP2 / KN95 oder einer vergleichbaren Filterwirkung) besteht in Köln überall dort wo bisher eine “normale” Alltagsmaske ausreichte. Außerdem besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske vor allem:

  • in Handelseinrichtungen (geschlossene Räumlichkeiten wie Supermärkte, Tankstellen, Geschäfte von Handwerksleistenden etc.).
  • im öffentlichen Personennahverkehr (auch an den Bahnhöfen und Haltestellen).
  • bei Gottesdiensten und Versammlungen von Religionsgemeinschaften.
  • in Praxen von Ärzten und vergleichbaren Einrichtungen mit dem Schwerpunkt medizinischer Dienstleistungen.
  • bei ehrenamtlichen oder kommunalen Fahrdiensten z.B. zum Impfzentren.
  • an allen Schulen, auf dem Schulgelände und im Unterricht. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske tragen.
  • in Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen sowie in Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte).
  • zur Inanspruchnahme und Erbringung von körpernahen Dienstleistungen und
  • bei zulässigen Präsenz-Bildungsangeboten und Prüfungen.

Schutzmasken-Pflicht auch an Schulen

In Schulen gilt grundsätzlich überall auf dem Schulgelände die medizinische Schutzmasken-Pflicht. Bis Klasse 8 können Kinder eine Alltagsmaske tragen, wenn die medizinischen Masken nicht passen. Für alle Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule gilt eine Schutzmasken-Pflicht. Hierzu gehören alle Schüler, alle in der Schule Beschäftigten und alle, die jemanden zur Schule begleiten, dort abholen oder die Schule aus anderen Gründen aufsuchen. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch in Kindertageseinrichtungen, in Angeboten der Kindertagespflege und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen sowie der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte).

Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben ebenfalls Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen eine medizinische Maske zu tragen.

Auch in Parks und städtischen Gebäuden muss eine Schutzmaske getragen werden

Auch Besucher der folgenden städtischen Einrichtungen müssen ab sofort eine medizinische Maske zu tragen:

  • des Stadthauses Deutz,
  • des Kalk Karrees,
  • der Bezirksrathäuser,
  • der Kundenzentren,
  • der Zulassungsstellen,
  • des Standesamtes und
  • aller sonstigen Verwaltungsgebäude, in denen Dienstleistungen durch Bedienstete der Stadt Köln im persönlichen Kontakt zu den Besucher erbracht werden.

Seit 25.02.2021 gilt freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr eine Schutzmasken-Pflicht zudem auch:

  • im Stadtgarten,
  • am Aachener Weiher,
  • im Volksgarten und
  • im Jugendpark.

Zum 13.03.2021 gilt die Schutzmasken-Pflicht außerdem:

  • im Bereich Brüsseler Platz und
  • am Rheinufer zwischen Drehbrücke Deutz und Zoobrücke. Um Ansammlungen von Personen, die keine Maske tragen, auf dem Rheinboulevard vorzubeugen, ist dort zusätzlich das Essen und Trinken verboten; hiervon sind nur Kinder unter drei Jahren ausgenommen.

Weitere Infos zur Schutzmasken-Pflicht finden Sie hier bei CityNEWS.

Befreiung von der Tragepflicht einer Corona-Schutzmaske

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt nicht für Radfahrer und Sporttreibende sowie Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Schutzmaske tragen können. Die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzuzeigen ist.

Die Stadt erklärt, dass ein Attest für die Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung von einem Arzt ausgestellt werden muss (keine Diplom-Psychologen, keine Heilpraktiker). Auf diesem Attest muss eine Begründung bzw. ein gesundheitlicher Grund stehen, warum die betroffene Person die Mund-Nase-Bedeckung nicht tragen kann. Die Formeln “aus medizinischen Gründen” oder “aus gesundheitlichen Gründen” reicht nicht aus, sondern es muss ein konkreter Grund bzw. eine Diagnose dort stehen, z.B. Atemnot, Asthma, etc. Gegebenenfalls kann die Diagnose auch in Form des internationalen ICD-Codes geschrieben werden.

Das Attest muss von dem Arzt unterschrieben sein, einen Stempel der Praxis haben, und natürlich sollte sie auf dem Briefpapier der Arztpraxis stehen bzw. Name und Adresse des ausstellenden Arztes müssen dort enthalten und lesbar sein.

Der Ordnungsdienst schaut sich bei Kontrollen die Atteste genau an. Wer ein korrektes Attest vorweisen kann, ist von der Tragepflicht der Schutzmaske ausgenommen und wird von den Einsatzkräften nicht behelligt.

In folgenden Bereichen muss von 10 Uhr bis 22 Uhr eine Schutzmaske getragen werden (sofern geöffnet):

Überall dort wo eine Maskenpflicht gilt, sind wie bereits erwähnt ab dem 22.03.2021 nun medizinische Schutzmasken zu tragen. Dies gilt also auch für die folgenden Kölner Sonderregelungen:

  • an allen Orten, an denen – gemessen an der verfügbaren Fläche – der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann,
  • in sämtlichen Fußgängerzonen,
  • in der Kölner Altstadt,
  • auf den Kölner Ringen zwischen Rudolfplatz und Bismarckstraße einschl. Friesenplatz,
  • auf dem Rheinufer linksrheinisch zwischen Mülheimer Brücke und Südbrücke, einschl. der Südseite der Hohenzollernbrücke,
  • am Rheinboulevard und Rheinpromenade rechtsrheinisch zwischen Deutzer Brücke und Tanzbrunnen einschl. Charles-de-Gaulle-Platz,
  • am Rheinufer zwischen Drehbrücke Deutz und Zoobrücke,
  • im Bereich Brüsseler Platz,
  • im Stadtgarten, am Aachener Weiher, im Volksgarten und im Jugendpark (jedoch nur freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr).

Maskenpflicht in Einkaufsstraßen

In den Einkaufsstraßen, d. h. den Straßen, die durch eine Vielzahl von Einzelhandelsgeschäften geprägt sind, die nicht allein den örtlichen Bedarf decken, gilt  gilt von 10 bis 22 Uhr ebenfalls eine Maskenpflicht. Diess Straßen und Plätze sind:

In diesen Kölner Einkaufsstraßen / Zonen muss eine Schutzmaske getragen werden

  • Aachener Straße
    vom Habsburgerring bis Haus-Nr. 76 bzw. 61 sowie von Haus-Nr. 390 bis 456 bzw. von Haus-Nr. 497 bis 567
  • Bahnhofstraße (Porz)
    von Haus-Nr. 47 bis Hauptstr. bzw. von Haus-Nr. 58 bis Hauptstr.
  • Bonner Straße
    von Haus-Nr. 2 bis Bonner Wall bzw. von Haus-Nr. 1 bis Alteburger Wall
  • Breite Straße
    von Ecke Tunisstr. bis Ecke Sankt-Apern-Str. einschl. Willy-Millowitsch-Platz und Hanns-Hartmann-Platz
  • Brüsseler Straße
    von Ecke Aachener Str. bis zur Ecke Venloer Str.
  • Chlodwigplatz
    von Haus-Nr. 1 bis zur Severinstorburg bzw. von Haus-Nr. 2 bis Severinstorburg
  • Dellbrücker Hauptstraße
    von Thurner Str. bis Haus-Nr. 140 bzw. von Haus-Nr. 61 bis Bergisch Gladbacher Str. 1006
  • Deutzer Freiheit
  • Dürener Straße
    von der Universitätsstr. bis Gürtel
  • Ebertplatz
  • Ehrenstraße
  • Eigelstein
  • Frankfurter Straße
    von Haus-Nr. 1 bis Ecke Montanusstr. / Vincenzstr.
  • Hauptstraße (Rodenkirchen)
    von Haus-Nr. 1 bis zur Ecke Walther-Rathenau-Str. bzw. von Haus-Nr. 2 bis 128
  • Höninger Weg
    von Haus-Nr. 134 bis 220 bzw. von Haus-Nr. 145 bis 257
  • Kalker Hauptstraße
    von Haus-Nr. 51 bis 273 bzw. von Haus-Nr. 62 bis 244
  • Keupstraße
    von Haus-Nr. 32 bis Ecke Bergisch Gladbacher Str. Haus-Nr. 95 bzw. von Ecke Schanzenstr. 1 bis Keupstr. 123
  • Maastrichter Straße
    von Ecke Hohenzollernring bis Ecke Brüsseler Platz
  • Mittelstraße
  • Neumarkt
  • Neusser Straße
    vom Ebertplatz bis Weißenburgstr. sowie von Haus-Nr. 177 bis 457 bzw. von Haus-Nr. 184 bis 450
  • Severinstraße
    von Haus-Nr. 1 bis 193 bzw. von Haus-Nr. 2 bis Spielmannsgasse
  • Sülzburgstraße
    von Luxemburger Str. bis Berrenrather Str.
  • Venloer Straße
    von Haus-Nr. 1 bis einschl. kompletter Hans-Böckler-Platz sowie von Innere Kanalstr. bis Heliosstr. einschl. Neptunplatz
  • Weidengasse
  • Wiener Platz
  • Zülpicher Platz
  • Zülpicher Straße
    von Haus-Nr. 1 bis 51 bzw. von Haus-Nr. 2 bis 70

Die Schutzmasken-Pflicht gilt außerdem (sofern geöffnet):

  • auf Märkten (z.B. Wochenmarkt, Trödel- oder Flohmarkt) – auch zwischen den Marktgängen,
  • auf Parkplätzen,
  • vor Geschäften (in einer Entfernung von 10 Metern vom Eingang des Geschäfts),
  • für alle Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule. Hierzu gehören alle Schüler, alle in der Schule Beschäftigten und alle, die jemanden zur Schule begleiten, dort abholen oder die Schule aus anderen Gründen aufsuchen,
  • bei Sportveranstaltungen (Zuschauer), bei sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen innerhalb geschlossener Räume stets – vor allem auch am Sitzplatz,
  • beim Besuch von Freizeitparks,
  • auf Spielplätzen,
  • grundsätzlich (allerdings auch mit Ausnahmen) in öffentlichen Freizeit-Einrichtungen (wie z. B. Zoologische Gärten, Tierparks, Botanische Gärten, Garten- und Landschaftsparks – in geschlossenen Räumen sind medizinische Masken Pflicht) und
  • auf Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen sowie ähnlichen Einrichtungen.
  • Handelseinrichtungen (geschlossene Räumlichkeiten wie Supermärkte, Tankstellen, Geschäfte von Handwerksleistenden etc.),
  • im öffentlichen Personennahverkehr (auch an den Bahnhöfen und Haltestellen),
  • bei Gottesdiensten und Versammlungen von Religionsgemeinschaften,
  • in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen mit dem Schwerpunkt medizinischer Dienstleistungen,
  • auch Besucher von Patienten im Krankenhaus, Bewohnern von Alten- und Seniorenheimen oder Personen in ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen, die einer vulnerablen Gruppe angehören, sind verpflichtet Schutzmasken zu tragen, die mindestens FFP2-Standard entsprechen,
  • bei ehrenamtlichen oder kommunalen Fahrdiensten z.B. zum Impfzentren,
  • zur Inanspruchnahme und Erbringung von körpernahen Dienstleistungen,
  • in sonstigen geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kunden bzw. Besuchern zugänglich sind,
  • an allen Schulen, auf dem Schulgelände und im Unterricht. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske tragen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.
  • in Kindertageseinrichtungen, in Angeboten der Kindertagespflege und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen sowie in Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte),
  • in allen städtischen Verwaltungsgebäude, in denen Dienstleistungen durch Bedienstete der Stadt Köln im persönlichen Kontakt zu Besuchern erbracht werden und
  • bei zulässigen Präsenz-Bildungsangeboten und Prüfungen.
  • Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen, Kita-Beschäftigte (sofern kein Abstand zwischen den erwachsenen Personen) sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske zu tragen.

Eine komplette Übersicht zur Schutzmasken-Pflicht finden Sie hier!

Einzelhandel

Aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am 22.03.2021 eine angepasste Coronaschutz-Verordnung erlassen. Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen.

Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 08.03.2021 ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40 Quadratmeter-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.

Grundsätzlich gilt ab 29.03.2021, dass alle nicht-privilegierten Warengruppen (Elektro, Textil etc.) schließen bzw. wieder zurück auf “Click & Collect” umstellen müssen alle . Auch Baumärkte und Großhandel, die nicht unter § 11 Abs. 1 Nr. 1-8 CoronaSchVO NRW gelistet sind, dürfen nicht mehr für den allgemeinen Kundenverkehr öffnen. Das gilt auch für Geschäfte von Handwerkern.  

Generell geöffnet sind:

  • Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel,
  • Direktvermarktung von Lebensmitteln,
  • Abhol- und Lieferdiensten,
  • Getränkemärkte,
  • Wochenmärkte für Verkaufsstände mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs,
  • Apotheken,
  • Reformhäuser,
  • Sanitärhäusern, 
  • Babyfachmärkten,
  • Drogerien,
  • Tankstellen,
  • Banken / Sparkassen,
  • Poststellen,
  • Kioske,
  • Zeitungsverkaufsstellen,
  • Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkten,
  • Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden und, beschränkt Verkauf von Lebensmitteln, auch für Endkunden sowie die Abgabe von Lebensmitteln, auch für Endkundschaft und
  • die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (z. B. die Tafel).
  • Alle anderen Verkaufsstellen und Geschäfte dürfen nach Terminvergabe und einer Person pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche geöffnet werden.

Weiterhin untersagt sind:

  • der Verzehr von Lebensmitteln in der Verkaufsstelle und in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle (Lebensmittelgeschäft, Kiosk, Schnell-Imbiss usw.).
  • Spezialmärkte, Messen und ähnliche Einrichtungen.

Allgemeine Dienstleistungen

Die Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist ab 29.03.2021 – bis auf medizinisch notwendige Leistungen, Friseur-Dienstleistungen und Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung – untersagt.

Ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen von Dienstleistern im Gesundheitswesen. Zudem werden Warteschlangen und Menschenansammlungen durch den Ordnungsdienst der Stadt Köln aufgelöst.

  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zur Kundschaft nicht eingehalten werden kann (z.B. Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowieren und Piercen) sind somit untersagt.
  • Bei Inanpruchnahme von erlaubten körpernahen Dienstleistungen (z.B. Friseure) ist in Köln ein negatives Corona-Testergebnis erforderlich, welches nicht älter als 24 Stunden sein darf.
  • Kunde und Personal müssen dabei eine medizinische Maske tragen.
  • Medizinische Behandlungen (z. B. Physio- oder Ergotherapie) sind möglich.
  • Medizinisch notwendige bzw. verordnete Fußpflege darf weiterhin angeboten werden.
  • Die Einrichtungen und Dienstleister können selbst entscheiden, ob sie auch einen negativen Corona-Selbsttest akzeptieren, der von den Besuchern unmittelbar vor Ort in Anwesenheit des Personals durchgeführt wird.
  • Wer körpernahe Dienstleistungen erbringt, hat zudem alle 2 Tage einen Schnell- oder Selbsttest durchzuführen.

Sport, Kultur und Freizeit

Museen, Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen müssen schließen. Der Zoo bleibt offen. Hier gilt weiterhin die städtische Allgemeinverfügung, dass Besucher – auch Kinder ab dem Schuleintritt – ein maximal 24 Stunden altes negatives Corona-Testergebnis vorweisen müssen.

Die städtischen Museen öffnen ab Mittwoch, 31.03.2021, wieder für das Publikum. Ein Besuch ist ausschließlich nach Voranmeldung für ein bestimmtes Zeitfenster und mit einem negativen Coronatest möglich. Der Nachweis darf nicht älter als 24 Stunden sein. Weiterhin gelten die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln. Zusätzlich werden in den Museen die Kontaktdaten der Besucher erfasst, um die Nachverfolgung zu gewährleisten.

Die Einrichtungen und Dienstleister können selbst entscheiden, ob sie auch einen negativen Corona-Selbsttest akzeptieren, der von den Besuchern unmittelbar vor Ort in Anwesenheit des Personals durchgeführt wird. Zudem werden Warteschlangen und Menschenansammlungen durch den Ordnungsdienst der Stadt Köln aufgelöst.

Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind verboten

Allgemein sind Veranstaltungen, die der Unterhaltug dienen, untersagt. Straßenkunst (Musik, Theater und andere Darbietung im öffentlichen Raum) ist montags bis donnerstags von 15 bis 22 Uhr und freitags bis sonntags sowie an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr an folgenden Orten nicht erlaubt:

  • alle Fußgängerzonen in der Kölner Innenstadt,
  • im Rheingarten,
  • auf der Hohenzollernbrücke inkl. beider Podeste und
  • am Rheinboulevard.

Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sind geschlossen

Dazu zählen u.a.:

  • Theater,
  • Opern,
  • Konzerthäuser,
  • Kinos,
  • Freizeitparks,
  • allgemeine Angebote von Freizeitaktivitäten drinnen und draußen,
  • Spielhallen und Spielbanken,
  • Prostitutionsstätten und Bordelle,
  • Freizeit- und Amateursportstätten,
  • Schwimm- und Spaßbäder,
  • Thermen und Saunen,
  • Fitnessstudios sowie
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen und historischen Eisenbahnen.

Für den Sportbetrieb im Freizeit- und Amateurbereich gilt:

Auch beim Sport gibt es Corona-Einschränkungen während die Notbremse gilt. Ab Montag, 29.03.2021, ist Training für Kinder unter 14 Jahren nur noch in Gruppengrößen bis 10 Personen erlaubt. Dies gilt auch für die Jugendmannschaften der Profisportvereine. Über 14-Jährige dürfen nur mit maximal 1 Person aus 1 anderen Hausstand Sport treiben.

Reisen

Für Reisen gilt grundsätzlich:

  • Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt.
  • Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind verboten.

Schulen und Kindergärten

  • Der Unterricht für die Schülerschaft wird in Form eines Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht wiederaufgenommen. An den Grund- und Förderschulen findet seit dem 22.02.2021 Wechselunterricht aus Präsenz- und Distanzunterricht statt. Für die Sekundarstufe I startete der Wechselunterricht seit dem 15.03.2021.
  • Die Kinderbetreuung erfolgt in einem eingeschränkten Regelbetrieb. Ihre Kinder sind herzlich eingeladen, die Kindertagesbetreuung wieder zu nutzen. Die Betreuung findet nur in festen Gruppen statt.
  • Schüler sowie Lehrkräfte haben im Umkreis ihrer Schule im Radius von 150 Meter eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Dadurch soll die Infektionsgefahr durch Gruppenbildung vor und nach der Schule sowie in Pausen gesenkt werden. Personen, die generell von der Pflicht eine Schutzmaske zu tragen entbunden sind, müssen diese Pflicht nicht beachten.
  • Musikalischer und künstlerischer Unterricht ist mit Gruppen von bis zu 5 Schülern inkl. Lehrkraft zulässig.
  • An allen Schulen, auf dem Schulgelände und im Unterricht. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske tragen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.
  • In Kindertageseinrichtungen, in Angeboten der Kindertagespflege und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen sowie in Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte).
  • Aufsichtspersonen über Gruppen von höchstens 20 Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren haben, wenn die Gruppen unter freiem Himmel Sport treiben, die einfache Rückverfolgbarkeit nach der Coronaschutz-Verordnung sicherzustellen.

Stand: 16.04.2021

Weitere wichtige Infos zum Coronavirus

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier! Alle Daten, Zahlen und Statistiken sowie einen Live-Ticker zum Coroanvirus in Köln haben bei CityNEWS für Sie hier zusammengefasst.

Die aktuell gültige Verordnung haben für Sie hier zum Download.

Weitere Infos zum Thema Schutzmasken-Pflicht finden Sie hier bei CityNEWS.

Weitere Infos sind auf www.land.nrw sowie auf www.mags.nrw abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und auf den Internetseiten der Stadt Köln.

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