NRW verlängert Corona-Regeln: Hier alle Infos in der Übersicht!

NRW führt neue Corona-Regeln ein: Hier alle Infos in der Übersicht
NRW führt neue Corona-Regeln ein: Hier alle Infos in der Übersicht
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Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutz-Verordnung an die Vorgaben des bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetzes zunächst bis zum 30. Juni 2022 verlängert. Die bisher gültigen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes werden somit unverändert fortgeführt. Alle bundesrechtlichen Regeln zur Maskenpflicht gelten auch in NRW.

Bestehen bleiben damit weiterhin die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.

Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden. Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Die Corona-Testregelungen für die Krankenhäuser werden mit der jetzt geänderten Fassung der Coronaschutz-Verordnung vereinheitlicht. Psychiatrische Krankenhäuser unterliegen damit den einheitlichen Regelungen für Krankenhäuser, ebenso wie Entziehungsanstalten des Maßregelvollzugs.

In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, kann – wie bisher – für vollständig immunisierte Personen auf einen Corona-Test verzichtet werden.

Über diese verpflichtenden Maßnahmen hinaus empfiehlt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen: “Hier kommt es auf die Eigenverantwortung aller an, die viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten vier Wochen auch unter Beweis gestellt haben.”

Wo in NRW welche Corona-Regeln gelten

Bestehen bleiben Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), um ältere und vorerkrankte Menschen besonders zu schützen. Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose, Justizeinrichtungen) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen. Bestehen bleibt die Maskenpflicht auch im Öffentlichen Personennahverkehr.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Corona-Testnachweis betreten werden. Hier gilt also eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher und Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen. Gleiches gilt – dort allerdings nur für nicht immunisierte Personen – auch in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften und Strafvollzugsanstalten etc. Mit diesen Regelungen schöpft das Land den verbliebenen Spielraum des Bundesgesetzes voll aus.

Als Orientierung sind der neuen Coronaschutz-Verordnung zwei Übersichten mit Empfehlungen für Bürger bzw. Empfehlungen Unternehmen und Veranstaltungen beigefügt.

Die aktuelle Fassung der Coronaschutz-Verordnung können Sie hier downloaden.

ACHTUNG: Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen.

Neue Test- und Quarantäneregelungen

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine aktualisierte  Corona-Test-und Quarantäne-Verordnung veröffentlicht. Darin werden die neuen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) aufgegriffen. In der neuen Verordnung werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt.

  • War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die Isolierung nun bereits durch einen frühestens am fünften Tag der Isolierung erfolgten negativen Test beendet werden.
  • In NRW ist für das Freitesten aber nach wie vor ein offizieller Test (Bürgertestung oder PCR-Test) erforderlich.
  • Ohne Freitestung endet die Isolierung wie bisher automatisch nach zehn Tagen.
  • Für Kontaktpersonen besteht keine Absonderungspflicht mehr. Vielmehr wird die RKI-Empfehlung umgesetzt, Kontakte zu reduzieren.

Die nun veröffentlichte Verordnung beinhaltet insbesondere folgende Regelungen:

Isolierung bei einer Corona-Infektion

  • Wer selbst infiziert ist, muss sich weiterhin automatisch und auch ohne gesonderte behördliche Anordnung in Isolierung begeben.
  • Die Isolierung dauert weiterhin grundsätzlich 10 Tage. Die Isolierung kann grundsätzlich nach 10 Tagen ohne weiteren Test beendet werden.
  • Die Isolierungszeit zählt ab dem Tag des ersten Auftretens der Symptome oder des Testergebnisses.
  • Ab dem 5. Tag der Isolierung ist eine Freitestung möglich. Voraussetzung dafür ist ein negatives Testergebnis (Corona-Schnelltest einer offiziellen Teststelle, PCR-Test oder der PCR-Test mit Ct-Wert über 30, ein Selbsttest ist nicht ausreichend).
  • Eine Anordnung der Behörde ist weder für den Beginn noch für die Beendigung der Isolierung und auch nicht für die Geltendmachung von Entschädigungen für ausfallende Löhne erforderlich.
  • Positiv getestete Personen müssen – wie bisher – ihre engen Kontaktpersonen der letzten 2 Tage schnellstmöglich eigenständig über die Infektion informieren.

Infizierte Beschäftige in vulnerablen Einrichtungen

  • Die allgemeinen Regelungen finden auch hier Anwendung.
  • Es gilt zudem ein Tätigkeitsverbot.
  • Für die Wiederaufnahme der Tätigkeit muss der oder die Beschäftigte mindestens 48 Stunden symptomfrei sein.
  • Dem Arbeitgeber ist der Nachweis einer negativen Testung (Coronaschnelltest, PCR-Test oder der PCR Test mit Ct-Wert über 30) vorzulegen.
  • Eine Anordnung der Behörde ist weder für den Beginn noch für die Beendigung des Tätigkeitsverbots erforderlich.

Quarantäne (bei Haushaltsangehörigen und engen Kontaktpersonen)

  • Entsprechend der Empfehlungen des RKI entfällt die behördliche Absonderungspflicht (Quarantäne) für Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen von Corona-Fällen ab sofort ganz. Auch wer als Kontaktperson mit einer infizierten Person im gleichen Haushalt lebt, muss nicht mehr automatisch in Quarantäne.
  • Es wird diesen Personen aber empfohlen, Kontakte zu reduzieren. Dies bedeutet: Für 5 Tage sollten enge Kontakte zu anderen Personen, insbesondere in Innenräumen und größeren Gruppen, vermieden werden. Sofern es ihnen möglich ist, sollten sie im Home-Office arbeiten. Darüber hinaus wird eine Kontaktreduzierung, ein Selbstmonitoring (Selbsttests, besonderes Achten auf Symptome sowie Messen der Körpertemperatur) und das Tragen mindestens einer medizinischen Maske bei Kontakt zu anderen Personen bis zum 5. Tag nach dem Kontakt mit der infizierten Person empfohlen. Treten Symptome auf, muss ein Test durchgeführt werden.
  • Für immunisierte Beschäftigte in sogenannten vulnerablen Einrichtungen, wie z. B. Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder der Eingliederungshilfe gilt, wenn sie enge Kontaktpersonen von infizierten Personen sind, darüber hinaus eine tägliche Testpflicht (Nachweis über offizielle Teststelle, Arbeitgebertestung oder Selbsttest) vor Dienstantritt für die Dauer von 5 Tagen. Diese Pflicht wurde in der Coronaschutz-Verordnung ergänzt.

Die Neuregelungen gelten ab dem 5. Mai 2022 auch für Personen, die zu diesem Zeitpunkt schon aufgrund der bisherigen Verordnung in Quarantäne oder Isolation waren. Diese können sich ebenfalls nun frühzeitiger frei testen bzw. die Quarantäne als Kontaktperson beenden.

Die wichtigsten Corona-Regelungen im Überblick

Gibt es weiterhin Zugangsbeschränkungen (3G, 2G, 2G+)?

Nein, das bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz sieht keine Zugangsbeschränkungen mehr vor. Folglich sind auch in Nordrhein-Westfalen die bisher geltenden Regelungen zu 3G, 2G und 2G+ zum 3. April 2022 aufgehoben worden.

Allerdings dürfen bestimmte Einrichtungen grundsätzlich nur noch mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden. Diese Vorschrift gilt zum Beispiel für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste.

Gibt es weiterhin eine Maskenpflicht?

Ja es gibt weiterhin eine Maskenpflicht, aber seit 3. April 2022 deutlich eingeschränkt.

  • Draußen muss keine medizinische Maske oder FFP2-Maske getragen werden.
  • Drinnen wird das Tragen einer Schutzmaske weiterhin empfohlen.

Eine Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske besteht weiterhin für folgende Bereiche:

  • Öffentliche Verkehrsmittel (Busse und Bahnen, Schülerbeförderung)
  • Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen (Krankenhäuser, Dialyseeinrichtungen, Arztpraxen, ambulante Pflegedienste, voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen)
  • Obdachlosenunterkünfte
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern

Gibt es eine Corona-Testpflicht?

Ja, unter anderem Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste dürfen nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.

Gleiches gilt – dort allerdings nur für nicht immunisierte Personen – unter anderem auch in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften sowie Strafvollzugsanstalten. Hier kann allerdings bei vollständig immunisierten Personen auf die Tests verzichtet werden. Die Beschäftigten dort müssen sich im Regelfall zweimal in der Woche testen lassen.Nicht-immunisierte Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten müssen sich täglich testen lassen. In den Einrichtungen behandelte, betreute oder untergebrachte Personen müssen bei der Aufnahme negativ getestet sein. Besucher müssen ihr negatives Testergebnis jeweils vor dem Betreten vorlegen. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind von der Testpflicht ausgenommen.

Gelten die Hygiene- und Infektionsschutzregeln weiterhin?

Die bekannten und bewährten AHA-Verhaltensregeln werden weiterhin empfohlen: Abstand halten, Hygieneregeln beachten und im Alltag eine Maske tragen.

Die neue Coronaschutz-Verordnung hat zudem zwei Anlagen, die aktuelle Hygiene- und Infektionsschutzempfehlungen zusammenfassen – eine richtet sich an Privatpersonen, die andere an Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr.

ACHTUNG: Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen.

Die aktuelle Fassung der Coronaschutz-Verordnung können Sie hier downloaden.

Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.