CityNEWS https://www.citynews-koeln.de Das Stadtmagazin für Köln und die Region Sun, 28 Feb 2021 00:51:07 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.5.3 https://www.citynews-koeln.de/wp-content/uploads/2020/02/cropped-512x512-neues-icon-cn-1-32x32.jpg CityNEWS https://www.citynews-koeln.de 32 32 Coronavirus in Köln: Alle aktuellen Infos im Live-Ticker (27.02.2021) https://www.citynews-koeln.de/coronavirus-in-koeln-hier-alle-aktuellen-infos-im-live-ticker-_id65927.html Sat, 27 Feb 2021 14:30:30 +0000 https://www.citynews-koeln.de/?p=65927 CityNEWS hat hier einen Live-Ticker mit dem aktuellen Stand, Infos, Daten und Zahlen zum Coronavirus in Köln. Der Beitrag wird ständig aktualisiert. (Stand: 27.02.2021)

Den kompletten Beitrag Coronavirus in Köln: Alle aktuellen Infos im Live-Ticker (27.02.2021) können Sie kostenlos auf unserem Online-Portal lesen.

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Coronavirus in Köln: Hier alle aktuellen Infos im Live-Ticker (Symbolbild)
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Letztes Update am Samstag, 27.02.2021: CityNEWS hält Sie in diesem Artikel mit einem Live-Ticker auf dem aktuellen Stand rund um den neuartigen Coronavirus Covid-19 in Köln. Wir aktualisieren diesen Beitrag fortlaufend und immer sobald uns neue Informationen, Zahlen, Daten und Fakten vorliegen.

Alle Infos und die Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestelltBitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier finden!

Die Stadt Köln hat ein Bürgertelefon für alle Fragen rund um das Coronavirus eingerichtet: 0221 – 221 – 335 00. Die Telefon-Hotline der Stadt Köln ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr, sowie samstags und sonntags von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Ebenso ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr zu erreichen.

Die aktuell gültige Verordnung haben für Sie hier zum Download.

Aktuelle Coronavirus-Fälle in Köln (27.02.2021)

Mit Stand von Samstag, 27.02.2021, gibt es in Köln insgesamt 33.623 bestätigte Coronavirus-Fälle. Derzeit sind 1.175 Kölner am Coronavirus erkrankt, teilt die Stadt Köln mit. 183 Personen befinden sich in stationärer Behandlung im Krankenhaus. Davon 54 Patienten auf der Intensivstation. Bislang sind insgesamt 529 Kölner gestorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Mit Stand vom 27.02.2021 gibt es in Köln 151 Indexfälle an Schulen und Kitas und insgesamt 42 Coronavirus-Fälle in 23 Kölner Altersheimen. Davon sind 33 positive Bewohner und 9 positive Mitarbeiter.

In Köln sind in mehreren Einrichtungen Fälle der mutierten englischen und südafrikanischen Coronavirus-Varianten nachgewiesen worden. Bislang wurden (Stand: 27.02.2021) 765 Fälle der mutierten britischen Coronavirus-Variante und 177 Fälle der südafrikanischen Variante nachgewiesen.

Am Samstag, 27.02.2021, liegt lt. Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) die Inzidenzzahl aktuell bei 68,0. Dies bedeutet, dass sich in Köln durchschnittlich 68,0 Personen je 100.000 Einwohner mit Corona infiziert haben. Der Grenzwert bei der Inzidenzzahl liegt bei 35 bzw. 50 Personen pro 100.000 Einwohnern. Die aktuelle Reproduktionszahl liegt bei 0,96. Dies bedeutet, dass im Durchschnitt ein Infizierter 0,96 Personen mit dem Coronavirus ansteckt.

Kölner Corona-Zahlen in der Übersicht

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021 aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten.

Hinweis: Die o. g. Zahlen der bestätigten Coronavirus-Fälle und Todesopfer beziehen sich ausschließlich auf Kölner Bürger. Die Zahlen zu den Patienten, die sich im Krankenhaus befinden, beinhalten nicht nur Kölner, sondern auch die Erkrankten aus dem Um- und Ausland.

Zeitlicher Corona-Verlauf in Köln

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021 aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten. Am 29.01.2021 kam es zu zahlreichen Nachmeldungen der Stadt Köln zu den Todeszahlen.

Hinweis: Die o. g. Zahlen der bestätigten Coronavirus-Fälle und Todesopfer beziehen sich ausschließlich auf Kölner Bürger. Die Zahlen zu den Patienten, die sich im Krankenhaus befinden, beinhalten nicht nur Kölner, sondern auch die Erkrankten aus dem Um- und Ausland.

Entwicklung der Inzidenzzahl in Köln

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021 aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten. Die Stadt Köln teilt mit, dass der Anstieg bei der Inzidenzzahl am 31.01.2021 auf Nachmeldungen vom 29.01.2021 zurückgeht.

Aktuell infizierte Kölner

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021 aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten.

Todesfälle in Köln

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021 aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten. Am 29.01.2021 kam es zu zahlreichen Nachmeldungen der Stadt Köln zu den Todeszahlen.

Patienten im Krankenhaus

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021 aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten.

Coronavirus-Fälle insgesamt in Köln

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021 aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten.

ACHTUNG: Aktuelle Entscheidungen vom Kölner Krisenstab

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestelltBitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier finden!

Die aktuell gültige Verodnung haben für Sie hier zum Download.

Die aktuelle Coronaschutz-Verordnung sieht vor, dass Städte, die zwar unter einer Inzidenz von 200 liegen, aber derzeit nicht davon ausgehen, ohne weitere Maßnahmen unter eine Inzidenz von 50 zu kommen, entsprechende Maßnahmen ergreifen müssen. In Köln gelten aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der Inzidenzzahl von 68,0 (Stand: 27.02.2021) deswegen folgende Zusatz-Regelungen, welche als gültige Allgemeinverfügung erlassen werden:

Kontaktbeschränkungen

Die in der Coronaschutz-Verordnung enthaltene Regelung zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum überträgt die Stadt Köln per Allgemeinverfügung auch auf den privaten Raum. Damit gilt auch dort: Es dürfen sich nur noch max. 1 Haushalt und 1 weitere Person treffen. Diese Person darf lt. der Coronaschutz-Verordnung von zu betreuenden Kindern aus dem eigenen Hausstand begleitet werden.

Dort, wo ausnahmsweise im Berufsleben oder wegen ausnahmsweise zulässiger Versammlungen mehr als 10 Personen zusammentreffen können, wird von der Stadt Köln empfohlen, dass diese Zusammenkünfte auf 5 Personen begrenzt werden und dass, wenn mehr als 5 Personen teilnehmen sollen, ein Schnelltest durchgeführt wird.

Alkoholkonsum im Bereich von Hotspots

Der Krisenstab der Stadt Köln hat ein Alkoholkonsum-Verbot für Hotspots in der Domstadt beschlossen. Es gilt täglich von 15 bis 6 Uhr für folgende Bereiche:

  • Kölner Altstadt
  • Stadtgarten und Umgebung
  • Brüsseler Platz und Umgebung
  • Schaafenstraße und Umgebung
  • Zülpicher Viertel
  • Rheinboulevard
  • Rheinpromenade rechtsrheinisch

Gastronomie

  • Schank- und Speisenwirtschaften (Restaurants, Bars, Kneipen, Imbisse und ähnliche Einrichtungen) haben geschlossen.
  • Erlaubt bleiben die Abholung und Lieferung von Speisen (“Außer-Haus-Verkauf”).
  • Der Verzehr von Lebensmitteln ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung / Verkaufsstelle untersagt.
  • Täglich von 23 Uhr bis 6 Uhr gilt im gesamten Kölner Stadtgebiet ein Verkaufsverbot von Alkohol.

Quarantäne und Corona-Tests

Alle wichtigen Infos zu den Themen Quarantäne-Regelung und Corona-Test-Pflicht haben wir hier für Sie zusammengefasst. Wer in Köln die Durchführung von Corona-Schnelltests anbietet, muss dies vorher beim Gesundheitsamt der Stadt Köln anzeigen. Jedes positive Testergebnis ist dem Gesundheitsamt zu melden. Das regelt eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Köln.

Da Schnelltests gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate haben, sollte zudem nach jedem positiven Schnelltest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden. Bereits aus der Quarantäne-Verordnung des Landes NRW ergibt sich: Wer ein positives Schnelltestergebnis hat, muss sich in eine zehntägige Quarantäne begeben oder einen PCR-Test machen. Vom Ausgang des PCR-Tests hängt ab, ob eine Quarantäne weiterhin notwendig ist.

Zusammentreffen von Gruppen im öffentlichen Raum

Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit max. 1 weiteren – nicht im Haushalt lebenden Person – gestattet. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden. Diese Kontaktbeschränkungen gelten im privaten Bereich nicht, hier gilt aber ein dringender Appell der Landesregierung, sich dennoch daran zu halten.

Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, soweit nichts anderes bestimmt ist oder die Einhaltung des Mindestabstands aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich ist. Im öffentlichen Raum ist ein Zusammentreffen von Personen nur zulässig, wenn nach den nachfolgenden Regelungen der Mindestabstand unterschritten werden darf oder wenn das Zusammentreffen nach anderen Vorschriften dieser Verordnung unter Wahrung des Mindestabstands ausdrücklich zulässig ist.

Der Mindestabstand darf unterschritten werden:

  1. bei privaten Zusammenkünfte im öffentlichen Raum im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit max. 1 weiteren – nicht im Haushalt lebenden Person. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden. Diese Kontaktbeschränkungen gelten im privaten Bereich nicht, hier gilt aber ein dringender Appell der Landesregierung, sich dennoch daran zu halten.
  2. wenn dies zur Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen oder aus
    betreuungsrelevanten Gründen erforderlich ist,
  3. bei der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, der Kindestagespflege und heilpädagogischen Einrichtungen sowie bei Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen nach Maßgabe der Coronabetreuungs-Verordnung,
  4. in Schulklassen, Kursen und festen Gruppen der Ganztagsbetreuung in öffentlichen Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen im Sinne des Schulgesetzes NRW einschließlich schulischer Veranstaltungen außerhalb der Schulgebäude nach der Coronabetreuungs-Verordnung,
  5. bei Bildungsveranstaltungen, bei Veranstaltungen und Versammlungen nach der Coronaschutz-Verordnung sowie bei Sitzungen nach § 13 Absatz 2 Nummer 3 für fest zugeteilte Sitzplätze, wenn die Raumgröße eine andere Anordnung der Sitzplätze nicht zulässt,
  6. durch Kinder bei der Nutzung von Spielplätzen im Freien,
  7. bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs und seiner Einrichtungen,
  8. in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz,
  9. bei zwingenden Zusammenkünften zur Berufsausübung,
  10. zwischen nahen Angehörigen bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen sowie Zusammenkünften unmittelbar vor dem Trauungsort.

Soweit dies zur bestimmungsgemäßen Nutzung von nach der Coronaschutz-Verordnung zugelassenen Einrichtungen und Angeboten erforderlich ist, kann auf die Einhaltung des Mindestabstands verzichtet werden, wenn zur vollständigen Verhinderung von Tröpfcheninfektionen geeignete Schutzmaßnahmen vorhanden sind oder die Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske besteht. Dasselbe gilt für Ausbildungstätigkeiten oder Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (körpernahe Ausbildungen und Dienstleistungen).

Verbot von Straßenkunst

In allen Fußgängerzonen im Stadtbezirk Innenstadt, im Rheingarten, auf der Hohenzollernbrücke und am Rheinboulevard ist die Darbietung von Straßenkunst untersagt. Das Verbot gilt montags bis donnerstags von 15 bis 22 Uhr sowie freitags bis sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr. Als Straßenkunst gelten Musik, Theater und andere Darbietungen im öffentlichen Raum.

Verkaufsverbot von Alkohol

Täglich von 23 Uhr bis 6 Uhr gilt im gesamten Kölner Stadtgebiet ein Verkaufsverbot von Alkohol. Zudem gilt ein Alkoholkonsum-Verbot in Hotspot-Bereichen (s.o.).

Schutzmasken-Pflicht

Es gilt eine Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske in bestimmten Bereichen im öffentlichen Raum, vor allem überall dort, wo sich viele Menschen begegnen und ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Sogenannte Kinnvisiere, Gesichtsschutzschilde (-visiere) oder Face-Shields und weitmaschige Textilien erfüllen diese Anforderungen nicht.

In Schulen gilt grundsätzlich überall auf dem Schulgelände die medizinische Schutzmasken-Pflicht. Bis Klasse 8 können Kinder eine Alltagsmaske tragen, wenn die medzinischen Masken nicht passen. Für alle Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule gilt eine Schutzmasken-Pflicht. Hierzu gehören alle Schüler, alle in der Schule Beschäftigten und alle, die jemanden zur Schule begleiten, dort abholen oder die Schule aus anderen Gründen aufsuchen.

Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen eine medizinische Maske zu tragen.

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt nicht für Radfahrer und Sporttreibende sowie Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Schutzmaske tragen können. Die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzuzeigen ist.

In Geschäften, im ÖPNV, in Arztpraxen sowie ähnlichen Einrichtungen und am Arbeitsplatz, wo ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske.

Auch Besucher

  • des Stadthauses Deutz,
  • des Kalk Karrees,
  • der Bezirksrathäuser,
  • der Kundenzentren,
  • der Zulassungsstellen,
  • des Standesamtes und
  • aller sonstigen Verwaltungsgebäude, in denen Dienstleistungen durch Bedienstete der Stadt Köln im persönlichen Kontakt zu den Besucher erbracht werden,

müssen ab sofort eine medizinische Maske zu tragen.

Ab 25.02.2021 gilt freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr eine Schutzmasken-Pflicht auch:

  • im Stadtgarten,
  • am Aachener Weiher,
  • im Volksgarten und
  • im Jugendpark.

Weitere Infos dazu finden Sie hier bei CityNEWS.

Befreiung von der Tragepflicht einer Schutzmaske

Die Stadt Köln erklärt, dass ein Attest für die Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung von einem Arzt ausgestellt werden muss (keine Diplom-Psychologen, keine Heilpraktiker). Auf diesem Attest muss eine Begründung bzw. ein gesundheitlicher Grund stehen, warum die betroffene Person die Mund-Nase-Bedeckung nicht tragen kann. Die Formeln “aus medizinischen Gründen” oder “aus gesundheitlichen Gründen” reicht nicht aus, sondern es muss ein konkreter Grund bzw. eine Diagnose dort stehen, z.B. Atemnot, Asthma, etc. Gegebenenfalls kann die Diagnose auch in Form des internationalen ICD-Codes geschrieben werden.

Das Attest muss von dem Arzt unterschrieben sein, einen Stempel der Praxis haben, und natürlich sollte sie auf dem Briefpapier der Arztpraxis stehen bzw. Name und Adresse des ausstellenden Arztes müssen dort enthalten und lesbar sein.

Der Ordnungsdienst schaut sich bei Kontrollen die Atteste genau an. Wer ein korrektes Attest vorweisen kann, ist von der Tragepflicht der Schutzmaske ausgenommen und wird von den Einsatzkräften nicht behelligt.

Ab sofort muss in folgenden Bereichen von 10 Uhr bis 22 Uhr eine Schutzmaske getragen werden (sofern geöffnet):

  • an allen Orten, an denen – gemessen an der verfügbaren Fläche – der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann,
  • in sämtlichen Fußgängerzonen,
  • in der Kölner Altstadt,
  • auf den Kölner Ringen zwischen Rudolfplatz und Bismarckstraße einschl. Friesenplatz,
  • auf dem Rheinufer linksrheinisch zwischen Mülheimer Brücke und Südbrücke,
  • am Rheinboulevard und Rheinpromenade rechtsrheinisch zwischen Deutzer Brücke und Tanzbrunnen einschl. Charles-de-Gaulle-Platz,
  • im Stadtgarten, am Aachener Weiher, im Volksgarten und im Jugendpark (jedoch nur freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr),
  • in den Einkaufsstraßen, d. h. den Straßen, die durch eine Vielzahl von Einzelhandelsgeschäften geprägt sind, die nicht allein den örtlichen Bedarf decken, dies sind:

In diesen Einkaufsstraßen / Zonen muss eine Schutzmaske getragen werden

  • Aachener Straße
    vom Habsburgerring bis Haus-Nr. 76 bzw. 61 sowie von Haus-Nr. 390 bis Haus-Nr. 456 bzw. von Haus-Nr. 497 bis Haus-Nr. 567
  • Bahnhofstraße (Porz)
    von Haus-Nr. 47 bis Ecke Hauptstr. bzw. von Haus-Nr. 58 bis Ecke Hauptstr.
  • Bonner Straße
    von Haus-Nr. 2 bis Ecke Bonner Wall bzw. von Haus-Nr. 1 bis Ecke Alteburger Wall
  • Breite Straße
    von Ecke Tunisstr. bis Ecke Sankt-Apern-Str. einschl. Willy-Millowitsch-Platz und Hanns-Hartmann-Platz
  • Brüsseler Straße
    von Ecke Aachener Str. bis zur Ecke Venloer Str.
  • Chlodwigplatz
    von Haus-Nr. 1 bis zur Severinstorburg bzw. von Haus-Nr. 2 bis Severinstorburg
  • Dellbrücker Hauptstraße
    von Ecke Thurner Str. bis Haus-Nr. 140 bzw. von Haus-Nr. 61 bis Ecke Bergisch Gladbacher Str. 1006
  • Deutzer Freiheit
  • Dürener Straße
    von der Universitätsstr. bis Gürtel
  • Ebertplatz
  • Ehrenstraße
  • Eigelstein
  • Frankfurter Straße
    von Haus-Nr. 1 bis Ecke Montanusstr. / Vincenzstr.
  • Hauptstraße (Rodenkirchen)
    von Haus-Nr. 1 bis zur Ecke Walther-Rathenau-Str. bzw. von Haus-Nr. 2 bis Haus-Nr. 128
  • Höninger Weg
    von Haus-Nr. 134 bis Haus-Nr. 220 bzw. von Haus-Nr. 145 bis Haus-Nr. 257
  • Kalker Hauptstraße
    von Haus-Nr. 51 bis Haus-Nr. 273 bzw. von Haus-Nr. 62 bis Haus-Nr. 244
  • Keupstraße
    von Haus-Nr. 32 bis Ecke Bergisch Gladbacher Str. Haus-Nr. 95 bzw. von Ecke Schanzenstr. Haus-Nr. 1 bis Keupstr. Haus-Nr. 123
  • Maastrichter Straße
    von Ecke Hohenzollernring bis Ecke Brüsseler Platz
  • Mittelstraße
  • Neumarkt
  • Neusser Straße
    vom Ebertplatz bis Weißenburgstr. sowie von Haus-Nr. 177 bis Haus-Nr. 457 bzw. von Haus-Nr. 184 bis Haus-Nr. 450
  • Severinstraße
    von Haus-Nr. 1 bis Haus-Nr. 193 bzw. von Haus-Nr. 2 bis Ecke Spielmannsgasse
  • Sülzburgstraße
    von Luxemburger Str. bis Berrenrather Str.
  • Venloer Straße
    von Haus-Nr. 1 bis einschl. kompletter Hans-Böckler-Platz sowie von Innere Kanalstr. bis Heliosstr. einschl. Neptunplatz
  • Weidengasse
  • Wiener Platz
  • Zülpicher Platz
  • Zülpicher Straße
    von Haus-Nr. 1 bis Haus-Nr. 51 bzw. von Haus-Nr. 2 bis Haus-Nr. 70

Die Schutzmasken-Pflicht gilt zudem (sofern geöffnet):

  • in geschlossenen öffentlichen Räumen,
  • auf Märkten (z.B. Wochenmarkt, Trödel- oder Flohmarkt) – auch zwischen den Marktgängen,
  • auf Parkplätzen,
  • vor Geschäften (in einer Entfernung von 10 Metern vom Eingang des Geschäfts),
  • in Hochschulen, bei außerschulischen Bildungsveranstaltungen, in Bibliotheken, bei außerschulischen Bildungsangeboten, bei Kulturveranstaltungen,
  • für alle Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule. Hierzu gehören alle Schüler, alle in der Schule Beschäftigten und alle, die jemanden zur Schule begleiten, dort abholen oder die Schule aus anderen Gründen aufsuchen,
  • bei Sportveranstaltungen (Zuschauer), bei sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen innerhalb geschlossener Räume stets – vor allem auch am Sitzplatz,
  • beim Besuch von Freizeitparks und Spielplätzen,
  • in öffentlichen Freizeit-Einrichtungen (wie z. B. Zoologische Gärten, Tierparks, Botanische Gärten, Garten- und Landschaftsparks),
  • auf Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen sowie ähnlichen Einrichtungen und
  • bei Versammlungen zur Religionsausübung. Das gemeinsame Singen ist verboten; das Vorsingen ist erlaubt.
  • für Besucher von Patienten im Krankenhaus, Bewohnern von Alten- und Seniorenheimen oder Personen in ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen, die einer vulnerablen Gruppe angehören, sind verpflichtet Schutzmasken zu tragen, die mindestens FFP2-Standard entsprechen.
  • In Geschäften, im ÖPNV, Schulen, in Arztpraxen und am Arbeitsplatz, wo ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske (OP-Maske oder FFP2-Maske).
  • Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske zu tragen.

Eine komplette Übersicht zur Schutzmasken-Pflicht finden Sie hier!

Einzelhandel / Dienstleistungen

Grundsätzlich ist der Einzelhandel geschlossen. Geöffnet bleiben nur Läden für Güter des täglichen Bedarfs, der Großhandel und bestimmte Geschäfte mit Sonderreglungen. Auch bei Dienstleitungen kommt es zu strengeren Maßnahmen. Eine aktuelle Übersicht dazu haben wir bei CityNEWS hier in einem gesonderten Beitrag zusammengefasst. In Geschäften gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske (z.B. OP-Maske oder FFP2-Maske). Täglich von 23 Uhr bis 6 Uhr gilt im gesamten Kölner Stadtgebiet ein Verkaufsverbot von Alkohol. Zudem gilt ein Alkoholkonsum-Verbot in Hotspot-Bereichen (s.o.).

Veranstaltungen

Aufgrund der Coronaschutz-Verordnung in NRW sind jegliche Freizeit-Veranstaltungen untersagt. Erlaubt bleiben – unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen – u. a.:

  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen),
  • Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen (z. B. auch Parteiversammlungen oder Blutspenden),
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien, die nicht digital durchgeführt werden können,
  • Beerdigungen und 
  • standesamtliche Trauungen.

Gottesdienste

Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind während des Lockdowns in NRW nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Für Gottesdienste in Innenräume gilt die Absprache der Landeskirchen mit dem Land NRW. Für Open-Air-Gottesdienste wurden die Anforderungen der Coronaschutz-Verordnung sowie dem Infektionsgeschehen angepasst. Weitere Infos gibt es unter: www.stadt-koeln.de. CityNEWS überträgt alle Gottesdienste aus dem Kölner Dom in Zusammenarbeit mit Domradio kostenlos hier per Livestream.

Zukünftig sind Gottesdienste und vergleichbare religiöse Veranstaltungen nur noch unter strikter Einhaltung der Coronaschutz-Maßnahmen möglich. Religionsgemeinschaften müssen Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen beim zuständigen Ordnungsamt anmelden.

Standesamtliche Trauungen

Trotz des aktuellen Lockdowns werden alle terminierten standesamtlichen Trauungen in Köln stattfinden, wenn auch mit Einschränkung der Personenzahl. Ab 11.01.2021 ist der Lockdown bundesweit verschärft, sodass alle terminierten standesamtlichen Trauungen auch in Köln mit erneuter Einschränkung der Personenzahl stattfinden werden. Neben dem Brautpaar und dem Standesbeamten sind nur noch eigene, im selben Haushalt lebende Kinder zur Trauung zugelassen. Trauzeugen oder gewerbliche Fotografie sind nicht mehr zugelassen. Einzige mögliche Ausnahme ist ein Dolmetscher, sofern die Übersetzung dringend notwendig ist und die betreffende Person vorab angemeldet wurde. Die Paare können die Eheschließung über das eigene Smartphone zu streamen und so Familie und Freunde digital teilhaben lassen.

Weiterhin gilt natürlich Mund-Nasen-Bedeckung bei der Trauung wie auch in der Innenstadt verpflichtend. Alle Paare, die im Lockdown heiraten, werden vom Standesamt über die Änderungen der Personenzahl informiert. Das Bürgertelefon ist unterrichtet und der Internetauftritt weist auf die Änderungen hin.

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestelltBitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier finden!

Die aktuell gültige Verodnung haben für Sie hier zum Download.

Bereits bestehende Sonder-Regelungen in Köln

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestelltBitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier finden!

Der Krisenstab hatte bereits beschlossen, dass bei einer hohen Inzidenzzahl von mehr als 35 bei dem Besuch von Veranstaltungen im Innenraum (Konzerte, Kino, kulturelle Veranstaltungen usw.) auch am Sitzplatz eine Schutzmaske getragen werden muss.

Aufgrund einer hohen 7-Tages-Inzidenz hat sich die Stadt Köln mit dem Landeszentrum Gesundheit und der Bezirksregierung zudem auf folgende zusätzliche Maßnahmen verständigt, die bereits seit 01.10.2020 in Kraft sind – und ggf. durch die o.g. weiteren Beschränkungen aktualisiert sind:

  • Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter aus herausragenden privaten Anlässen wie z.B. Hochzeiten und Jubiläen dürfen mit max. 50 Personen stattfinden.
  • Bundesweite Teamsport-Veranstaltungen müssen ohne Zuschauer stattfinden, wenn am Tag vor der geplanten Veranstaltung die 7-Tagesinzidenzzahl 35 überschritten wurde.
  • Alle Veranstaltungen auf der Grundlage von Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten gemäß § 2b CoronaSchVO sind auf max. 1.000 Personen zu beschränken.
  • Die Stadt appelliert an die Bürger, ein Zusammentreffen von mehr als 25 Personen im privaten Raum zu vermeiden.
  • Außerdem empfiehlt die Stadt Köln weiterhin das generelle Tragen einer Schutzmaske im öffentlichen Raum und in weiterführenden Schulen.
  • Der Krisenstab der Stadt Köln hat beschlossen, das Verweilverbot für den Bereich Brüsseler Platz zu verlängern. Das Verweilen ist täglich in der Zeit von 18 bis 6 Uhr untersagt. Ausgenommen von dem Verbot sind die Außengastronomieflächen und der Kinderspielplatz.

Weitere Informationen für Veranstaltungen sind auf den städtischen Seiten abrufbar.

Maßnahmen, Verbote und Lockerungen

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestelltBitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier finden!

Immer wieder werden weitere Lockerungen oder verschärfte Maßnahmen der Coronaschutz-Verordnung beschlossen. Damit Sie den Überblick behalten, hat CityNEWS hier eine Übersicht zu den aktuellen Lockerungen und neuen Regelungen sowie Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Dazu kommen die gesonderten Maßnahmen, die der Kölner Krisenstab, wegen der steigenden Infektionszahlen festgelegt hat. Diese finden Sie im oberen Abschnitt dieses Beitrags!

In Köln gilt eine Maskenpflicht. Beim Einkaufen, Besuch von Arztpraxen (und ähnlichen Einrichtungen), städtischen Verwaltungsgeäuden mit Publikumsverkehr, in Schulen, bei Friseuren und Fußpflegern (ab 01.03.2021) sowie bei der Nutzung von Bus und Bahn gilt eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Schutzmasken. Besucher in Seniorenheimen oder Krankenhäusern sind verpflichtet Schutzmasken zu tragen, die mindestens FFP2-Standard entsprechen. Hier haben wir weitere Infos dazu für Sie in einer Übersicht zusammengefasst. Das Fehlen eines entsprechenden Mund-Nase-Schutzes wird in Köln von den Ordnungsbehörden mit einem Bußgeld von bis zu 150 Euro geahndet.

Angesichts der steigenden Infektionszahlen wurde beschlossen, dass im öffentlichen Raum, insbesondere in Fußgängerzonen und an Orten, wo viele Menschen aufeinandertreffen, darunter in Wartschlangen, eine Schutzmaske zu tragen ist.

Das Gesundheitsamt appelliert an alle Kölner, Menschenansammlungen – sowohl im Freien, als auch im privaten Bereich – zu meiden. Ältere Menschen gehören zur besonders schützenswerten Bevölkerungsgruppe, daher sollten sie derzeit auch von nahestehenden Menschen nicht besucht werden. Um eine Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen hat das Land NRW und die Stadt Köln zahlreiche Maßnahmen angeordnet.

Weitere Infos zum Thema Schutzmasken-Pflicht finden Sie hier bei CityNEWS.

Regelungen für Reiserückkehrer, Tests und Quarantäne

Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer oder sofortiger Test copyright: Envato / stevanovicigora
Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer oder sofortiger Test?
copyright: Envato / stevanovicigora

Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Positive Schnelltest-Ergebnisse dem Gesundheitsamt melden

Wer in Köln die Durchführung von Corona-Schnelltests anbietet, muss dies vorher beim Gesundheitsamt der Stadt Köln anzeigen. Jedes positive Testergebnis ist dem Gesundheitsamt zu melden. Das regelt eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Köln.

Da Schnelltests gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate haben, sollte zudem nach jedem positiven Schnelltest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden. Bereits aus der Quarantäne-Verordnung des Landes ergibt sich: Wer ein positives Schnelltestergebnis hat, muss sich in eine zehntägige Quarantäne begeben oder einen PCR-Test machen. Vom Ausgang des PCR-Tests hängt ab, ob eine Quarantäne weiterhin notwendig ist.

Quarantäne-Regelungen

Die Quarantäne ist eine zeitlich befristete Isolierung / Absonderung einer infizierten oder jedenfalls ansteckungsverdächtigen Person von anderen Menschen für die Dauer des Zeitraums, in der die unter Quarantäne stehende Person in der Lage ist, das Virus weiterzugeben. Sie dient dem Schutz von uns allen vor Ansteckung mit dem Coronavirus und soll die Verbreitung der Erkrankung eindämmen. Die Verordnung zu den Quarantäne-Regelungen in NRW wurde leicht überarbeitet und an die gültige Corona-Einreiseverordnung angepasst. Ziel der Verordnung ist es, die Quarantäne-Bestimmungen zu vereinheitlichen und die Kommunen zu entlasten.

Eine Quarantäneplicht gilt automatisch und ist direkt umzusetzen für:

  • Personen, deren PCR-Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 positiv ausgefallen ist.
  • Angehörige desselben Haushalts von positiv getesteten Menschen.
  • Personen, die Krankheitssymptome zeigen oder ein positives Schnelltestergebnis haben und sich deshalb einem PCR-Test unterziehen – bis zum Vorliegen des Testergebnisses.

Über die Quarantäne von Personen außerhalb des eigenen Haushalts, die engen persönlichen Kontakt zu infizierten Menschen hatten, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt je nach Intensität des Kontaktes. Hier gilt die Grundregel: Die Quarantäne kommt dann in Frage, wenn min. 15-minütiger enger Kontakt, z.B. im Rahmen eines Gesprächs, bestand und keine Schutzmasken getragen wurden. Auch wenn die Person sich mit einer infizierten Person über einen längeren Zeitraum in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum aufhielt, kann eine Quarantäne angeordnet werden.

Folgende Maßnahmen sind während der Quarantäne einzuhalten:

  • direkter Rückzug in die eigene Wohnung, das eigene Haus oder die Unterkunft.
  • kein Verlassen der Unterkunft während der Quarantäne, auch nicht zum Einkaufen oder zum Ausführen eines Hundes. Das müssen nun andere erledigen.
  • Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Unterkunft müssen strikt vermieden werden.
  • Kontakte zu anderen, nicht in der Quarantäne befindlichen Menschen innerhalb der Unterkunft sind nur in Ausnahmefällen zulässig (z.B. bei Betreuungsbedarf). Dann müssen wichtige Verhaltensregeln eingehalten werden, wie das Tragen einer Schutzmaske, Handhygiene und ausreichendes Lüften in den Räumen.
  • Der eigene Garten, der Balkon oder eine Terrasse dürfen genutzt werden – aber nicht, um andere Menschen zu treffen.
  • Die Wohnung darf nur für einen Test verlassen werden. Dabei ist es sehr wichtig, die Verhaltensregeln einzuhalten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Schutzmaske tragen).

Personen mit positivem Testergebnis (infizierte Personen) müssen unmittelbar ihre engen persönlichen Kontakte informieren. Das gilt insbesondere, wenn der Kontakt in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum über einen längeren Zeitraum bestand, oder in einem direkten Kontakt (über 15 Minuten) kein Abstand von anderthalb Metern untereinander eingehalten wurde und keine Alltagsmasken getragen wurden. Die informierten Personen werden gebeten, sich selbst zu isolieren und den Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu suchen. Wenn die informierten Personen weiterhin Kontakte nach außen haben müssen, sind – bis das zuständige Gesundheitsamt das weitere Vorgehen festgelegt hat – verstärkt Hygieneregeln zu beachten (Alltagsmaske tragen, Abstand halten und Kontakte reduzieren).

Ausnahmen von der automatischen Quarantäne-Regelung

Die Regelung der automatischen Quarantäne ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort. Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor. Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen – z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben – entscheiden.

Dauer der Quarantäne

Die Dauer der Quarantäne kann von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Es gelten folgende Regelungen:

  • Der Zeitraum von der verordneten Testung bis zum Vorliegen des Testergebnisses muss in Quarantäne verbracht werden. Fällt das Ergebnis negativ aus (keine Infektion), kann die Quarantäne sofort beendet werden.
  • Im Falle eines Tests mit positivem Ergebnis (Infizierung nachgewiesen) endet die Quarantäne frühestens 10 Tage nach der Testung – wenn die getestete Person symptomfrei bleibt. Zeigt die getestete Person Symptome, verlängert sich die Quarantäne so lange, bis 48 Stunden lang keine Krankheitsanzeichen mehr vorliegen.
  • Für Familienangehörige bzw. Personen derselben häuslichen Gemeinschaft gilt eine Quarantänezeit von 14 Tagen nach Testdurchführung beim ersten Haushaltsmitglied. Die Quarantäne kann verkürzt werden, wenn ein ab dem 10. Tag durchgeführter Test (PCR- oder Schnelltest) negativ ist. Ein vor Ablauf der 10 Tage durchgeführter Test verkürzt die Quarantänezeit nicht – selbst bei negativem Ergebnis. Das Risiko, dass die Infektion noch ausbricht, ist zu groß. Testen Gesundheitsämter vor dem 10. Quarantänetag, geht es nicht um das Thema Verkürzung. Sondern darum, bei einem positiven Ergebnis frühzeitig gegebenenfalls weitere Kontaktpersonen zu ermitteln und so die Infektionskette unterbrechen zu können.

Für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe gelten Sonderregelungen beim Thema Quarantäne.

Wer sich nicht an die Quarantäne-Regelungen hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln sowie auf www.mags.nrw abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Reisen und Grenzkontrollen

Die Bürger sind aufgefordert wegen der aktuellen Corona-Pandemie, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – insbesondere auch von Verwandten – zu verzichten. Es gilt die Coronaeinreise-Verordnung sowie die Corona-Quarantäne-Verordnung.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln sowie auf www.mags.nrw abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Corona-Tests

Wer in Köln die Durchführung von Corona-Schnelltests anbietet, muss dies vorher beim Gesundheitsamt der Stadt Köln anzeigen. Jedes positive Testergebnis ist dem Gesundheitsamt zu melden. Das regelt eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Köln.

Da Schnelltests gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate haben, sollte zudem nach jedem positiven Schnelltest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden. Bereits aus der Quarantäneverordnung des Landes ergibt sich: Wer ein positives Schnelltestergebnis hat, muss sich in eine zehntägige Quarantäne begeben oder einen PCR-Test machen. Vom Ausgang des PCR-Tests hängt ab, ob eine Quarantäne weiterhin notwendig ist.

An allen Flughäfen mit Tourismus- und Linienflügen aus Risikogebieten bestehen inzwischen Testmöglichkeiten. Auch in den vorhandenen Testzentren, Apotheken oder bei einem Arzt ist es möglich, sich auf eigene Kosten testen zu lassen. Ausgenommen von der Quarantäne- oder Testpflicht sind weiterhin Durchreisende, Binnenschiffer, der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden, tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger sowie Verwandtenbesuche, Warentransporte sowie einreisende Diplomaten und Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 48 Stunden.

Angepasst wurden auch die Regelungen für Virusvarianten-Gebiete. In der Landesverordnung wird jetzt auf die zwischenzeitlich für diese Staaten bundesweit geltenden Testpflichten verwiesen. Einreisende aus diesen Ländern müssen schon nach Bundesrecht zwingend einen Test vorweisen. Für sie ordnet das Landesrecht zur Sicherheit zusätzlich eine mindestens 5-tägige Quarantäne mit einer abschließenden weiteren Testung (Freitestung) an.

Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen. Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln sowie auf www.mags.nrw abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer Übersicht zusammengestellt!

Allgemeinverfügung der Stadt Köln zu Corona-Tests

Eine Allgemeinverfügung der Stadt Köln regelt darüber hinaus, dass jeder, der mit einem Corona-Schnelltest positiv getestet wurde, sich unverzüglich einem PCR-Test unterziehen muss. Dabei muss er die geltenden Hygieneregeln beachten, darf für die Hin- und Rückfahrt zum Ort der Testung nicht den öffentlichen Personennahverkehr nutzen und muss die Kontakte zu anderen Personen auf die unvermeidlichen beschränken. Bei unvermeidlichen Kontakten muss er die Namen seiner Kontaktpersonen und ihre für eine Benachrichtigung erforderlichen Daten notieren. Ist das Ergebnis des PCR-Tests positiv, besteht neben der Quarantänepflicht die Verpflichtung, die Kontaktpersonen einschließlich der Kontaktdaten zu melden.

Die Verpflichtung zur Durchführung eines PCR-Tests kann ein mit einem Schnelltest positiv Getesteter ersatzweise dadurch erfüllen, dass er sich in Quarantäne begibt. Diese darf, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen bzw. während der Quarantäne auftreten, frühestens 10 Tage nach der Vornahme des Tests beendet werden. Bei Vorliegen von Krankheitssymptomen verlängert sich die Quarantäne, bis die Symptome über einen ununterbrochenen Zeitraum von 48 Stunden nicht mehr vorliegen.

Wer in Köln die Durchführung von Corona-Schnelltests anbietet, muss dies vorher beim Gesundheitsamt der Stadt Köln anzeigen. Jedes positive Testergebnis ist dem Gesundheitsamt zu melden.

Da Schnelltests gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate haben, sollte zudem nach jedem positiven Schnelltest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden. Wer ein positives Schnelltestergebnis hat, muss sich in eine zehntägige Quarantäne begeben oder einen PCR-Test machen. Vom Ausgang des PCR-Tests hängt ab, ob eine Quarantäne weiterhin notwendig ist.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln sowie auf www.mags.nrw abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer Übersicht zusammengestellt!

Coronavirus-Verlauf im Live-Ticker (27.02.2021)

ACHTUNG: Alle Infos und die Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestelltBitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier finden!

Die aktuell gültige Verodnung haben für Sie hier zum Download.

Corona-Tests werden ausgeweitet

Die Stadt Köln weitet das Testangebot an Kitas und weiterführenden Schulen aus. In Pilotprojekten in Zusammenarbeit mit der Uniklinik Köln werden erstmalig auch Kinder und Schüler regelmäßig auf Covid-19 getestet. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen dazu beitragen, das Infektionsgeschehen in Kitas und Schulen in Zukunft besser nachvollziehen zu können.

Ab dem 08.03.2021 nehmen 20 Kölner Kitas am Pilotprojekt KIKO (Kita Testung Köln) teil. Drei Wochen lang werden die Kinder in Rahmen einer Kooperation zwischen der Stadt Köln und der Uniklinik Köln zweimal wöchentlich auf Corona getestet. Zum Einsatz kommt hierbei die von der Uniklinik Köln entwickelte Lolli-Methode. Zusätzlich bietet die Stadt allen Mitarbeitenden Gurgeltests an. Um das Infektionsgeschehen in den Einrichtungen noch besser nachvollziehen zu können, werden die Testergebnisse der Kinder mit denen der Mitarbeiter synchronisiert.

Ebenfalls ab dem 08.03.2021 bietet die Stadt Köln in einem weiteren Pilotprojekt erstmalig allen Schüler im Präsenzunterricht an weiterführenden Schulen Corona-Tests an. Bis Ende März können sich die Schüler alle 14 Tage per Rachenspülung testen lassen. Gleiches gilt für alle Mitarbeiter an den weiterführenden Schulen, die sich zusätzlich zu dem bestehenden Angebot alle 14 Tage per Rachenspülung testen lassen können.

Nach Abschluss der Pilotprojekte wird der Krisenstab der Stadt Köln über ein Angebot für alle Kölner Kitas und Schulen beraten. Basis für die Entscheidung sind die gewonnenen Lerneffekte aus den verschiedenen Projekten.

Stadt Köln beschließt Verbot von Straßenkunst

Ab sofort ist in allen Fußgängerzonen im Stadtbezirk Innenstadt, im Rheingarten, auf der Hohenzollernbrücke und am Rheinboulevard die Darbietung von Straßenkunst untersagt und zwar montags bis donnerstags von 15 bis 22 Uhr sowie freitags bis sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr. Als Straßenkunst gelten Musik, Theater und andere Darbietungen im öffentlichen Raum.

Schutzmasken-Pflicht nun auch in Parks und Grünanlagen

Ab Donnerstag, 25.02.2021, gilt auch im Stadtgarten, am Aachener Weiher, im Volksgarten und im Jugendpark eine Maskenpflicht und zwar freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr. Um auf die Ausweitung der Maskenpflicht hinzuweisen, sind im Auftrag der Stadt Köln Fahrrad-Rikschas im Einsatz, die bei Bedarf kostenlos OP-Masken an die Kölner verteilen. Die Mund-Nasen-Bedeckung darf überall dort, wo die Maskenpflicht gilt, auch nicht zum Rauchen abgenommen werden. Für die Dauer des Verzehrs von Speisen oder Getränken darf sie lediglich im Stehen und im Sitzen abgenommen werden.

Positive Schnelltest-Ergebnisse sind dem Gesundheitsamt zu melden

Wer in Köln die Durchführung von Corona-Schnelltests anbietet, muss dies vorher beim Gesundheitsamt der Stadt Köln anzeigen. Jedes positive Testergebnis ist dem Gesundheitsamt zu melden.

Da Schnelltests gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate haben, sollte zudem nach jedem positiven Schnelltest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden. Bereits aus der Quarantäneverordnung des Landes ergibt sich: Wer ein positives Schnelltestergebnis hat, muss sich in eine zehntägige Quarantäne begeben oder einen PCR-Test machen. Vom Ausgang des PCR-Tests hängt ab, ob eine Quarantäne weiterhin notwendig ist.

Neue Coronaschutz-Verordnung gilt

Ab 22.02.2021 gilt die aktualisierte Coronaschutz-Verordnung des Landes NRW. U.a. wurden Lockerungen in den Bereichen Sport und Freizeit und Verschärfungen der Schutzmasken-Pflicht in Schulen beschlossen. Alle wichtigen Änderungen und Regelungen haben wir für Sie bei CityNEWS in einer großen Übersicht zusammengefasst. Die Stadt Köln hat diesbezüglich die verschärften Maßnahmen für die Domstadt mit der aktualisierten Allgemeinverfügung erneut verlängert.

Zahlreiche Einsätze für Ordnungsamt

Das erste frühlingshafte Wochenende hat viele Kölner nach draußen gelockt. Leider wurden dabei in zahlreichen Fällen das Abstands- und Kontaktverbot und die Maskenpflicht gemäß der Coronaschutz-Verordnung missachtet. Der Kölner Ordnungsdienst ist stadtweit im Einsatz, um Ansammlungen aufzulösen und Menschen aufzufordern, Schutzmasken anzulegen. Es gab bisher zahlreiche Einsätze, bei deren Bewältigung der Ordnungsdienst auch durch die Polizei unterstützt wurde.

  • Vor allem im Bereich der Parks und des Rheinufers sammeln sich massiv Menschen an, die teilweise beim Abstellen ihrer Fahrzeuge die Straßenverkehrsordnung missachten. Die Stadt Köln ahndet die Parkverstöße. In der Einsatzleitstelle des Ordnungsdienstes und der Verkehrsüberwachung gehen fortgesetzt Meldungen von Polizei, Bürgern sowie eigene Feststellungen des Kölner Ordnungsamtes ein.
  • Ferner sind Kräfte des Ordnungsdienstes bei politischen Versammlungen gebunden, um die Auflagen hinsichtlich des Infektionsschutzes zu kontrollieren.
  • Für die Zeit ab Freitagnachmittag (19.02.2021) bis einschließlich Sonntagmorgen (21.02.2021) um 2 Uhr stellte der Ordnungsdienst 85 Verstöße gegen das Ansammlungs- und Kontaktverbot im öffentlichen Raum und 12 Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen im privaten Raum fest, außerdem wurden 54 Verstöße gegen die Maskenpflicht registriert.
  • Bis Sonntagnachmittag, 21.02.2021, hat der Ordnungsdienst in Köln mehrere Dutzend Verstöße gegen die Maskenpflicht verzeichnet. Allein rund 1.000 Ansprachen wurden deshalb gehalten. 60 Verstöße gegen das Kontakt- und Ansammlungsverbot im öffentlichen Raum, 3 Verstöße gegen die “50-Meter-Verzehr”-Regel sowie 31 Verstöße “Betretungsverbot Naturschutzgebiete” wurden außerdem verzeichnet.

Die Stadt Köln teilt mit, dass der Ordnungsdienst nicht überall zur gleichen Zeit sein kann. Die Stadt Köln appelliert deswegen nachdrücklich an alle Kölner und Besucher aus dem Umland, sich an die Regeln der Coronaschutz-Verordnung und der Allgemeinverfügungen der Stadt Köln zu halten.

Kölns Oberbürgermeisterin Reker zur Corona-Strategie

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (derzeit in häuslicher Quarantäne wegen eines Kontaktes zum mit dem Coronavirus infizierten NRW-Innenminister Reul – aber selbst nicht infiziert) hat sich zur Kölner Corona-Strategie geäußert. Durch das Presseamt der Stadt Köln ließ sie mitteilen: “Ich teile die Auffassung der multiprofessionell zusammengesetzten Expertengruppe, die die sogenannte No-Covid-Strategie entwickelt hat, dass es mittelfristig unser Ziel sein muss, Wellenbewegungen zu vermeiden und die Inzidenz nachhaltig niedrig zu halten. Von einem Lockdown in den Nächsten zu gehen, führt nur zu Frust und Ermüdung bei den Bürgern und ist schon jetzt auch wirtschaftlich kaum durchzuhalten. Wir müssen die Zahl der Neuinfektionen auf ein Niveau senken, das so niedrig ist, dass unsere Gesellschaft damit gut umgehen kann. Aus Sicht von Experten wäre das Virus bei einer Inzidenz um die 10 gut beherrschbar – bezogen auf unser Gesundheitssystem und die Wirtschaft.”

Und weiter: “Daher sollten wir alles dafür tun, dass wir, wenn es – wie das Land es vorsieht – ab einer Inzidenz von 35 zu Öffnungen kommen sollte, nicht nachlassen und weiter daran arbeiten, die Inzidenz Richtung 10 zu drücken und sie dann – das ist das Wichtigste – dort zu halten. Wir müssen sofort und hochdynamisch auf das Infektionsgeschehen reagieren, vor allem aber das Testen sowie das Tracing intensivieren, um ein aussagekräftigeres Bild des tatsächlichen Infektionsgeschehens zu erhalten. Sollte es zu einem erneuten Ansteigen der Inzidenz kommen, halte ich kurze, aber harte Maßnahmen für zielführend, um einen Anstieg im Keim zu ersticken.”

Eines der wichtigsten Mittel ist dabei das Impfen, so Henriette Reker. “Ich habe die klare Erwartung an Land und Bund, dass hier zu einer Verbesserung kommt und die Verfügbarkeit von Impfdosen kurzfristig erhöht wird. Wenn wir den Menschen harte Einschränkungen in ihre Grundrechte verordnen, müssen wir gleichzeitig unser staatliches Handeln darauf ausrichten, alles dafür zu tun, diese Einschränkungen wieder zurückzunehmen.”

Lockdown verlängert und verschärft

Der aktuelle Lockdown wurde bis zum 07.03.2021 verlängert. Hinzu kommen einige veränderte Regelungen. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat die Coronaschutz-Verordnung und die Coronabetreuungs-Verordnung aktualisiert. Eine genaue Übersicht zu den Maßnahmen haben wir für Sie bei CityNEWS zusammengestellt.

Anlässlich der Verlängerung wurden u.a. folgende notwendige Anpassungen vorgenommen:

  • Die Maskenpflicht gilt nun mindestens in einer Entfernung von 10 Metern vom Eingang des Geschäfts.
  • Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.

Stadt Köln zieht Bilanz zu Weiberfastnacht

Die Stadt Köln hat eine gemischte Bilanz zum Einsatzgeschehen für den Ordnungsdienst an Weiberfast 2021 gezogen. War es bis 15 Uhr eine eher ruhige Lage, nahmen die Einsätze zum Nachmittag deutlich zu. Bei CityNEWS haben wir eine Übersicht und die Bilanz der Stadt Köln.

Stadt Köln verschärft Corona-Maßnahmen

Der Krisenstab der Stadt Köln hat die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus per Allgemeinverfügung verschärft. Sie resultieren aus den Beratungen im Rahmen einer Expertenkonferenz und sind eine Reaktion auf die stark angestiegene 7-Tage-Inzidenz. Die aktuelle Coronaschutz-Verordnung sieht vor, dass Städte, die zwar unter einer Inzidenz von 200 liegen, aber derzeit nicht davon ausgehen, ohne weitere Maßnahmen unter eine Inzidenz von 50 zu kommen, entsprechende Maßnahmen ergreifen müssen. Alle Verschärfungen sind oben in diesem Beitrag bereits eingefügt.

Kostenlose medizinischen Schutzmasken für Bedürftige

Seit dem 25.01.2021 besteht eine Verpflichtung zum Tragen medizinischer Schutzmasken im Einzelhandel und bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs. Vor diesem Hintergrund stellt das Land NRW 404.000 medizinische Masken für bedürftige Kölner zur Verfügung. Zusätzlich hierzu werden auch die Tafeln und die Einrichtungen der Wohnungsnotfallhilfe vom Land NRW medizinische Masken erhalten. Nach dem Beschluss des Krisenstabs erfolgt die Verteilung der Masken schnell, unbürokratisch und unter Nutzung bewährter sozialer und lokaler Strukturen vor Ort. Bedürftige Kölner, die nicht über ausreichendes Einkommen für medizinische Masken verfügen, erhalten diese ohne weitere Einzelfallprüfung oder Nachweispflicht.

ColognePride / CSD 2021 in Köln wird verschoben

Der Kölner Lesben- und Schwulentag e.V. (KLuST) als Organisator des ColognePride / CSD in Köln gab bekannt, dass die Veranstaltungen in diesem Jahr verschoben werden. Die Veranstalter teilten mit, dass aufgrund der derzeitig nur sehr schwer einzuschätzenden Lage bezüglich der zukünftigen Einschränkungen im Zusammenhang mit der anhaltenden Corona-Pandemie, der ColognePride 2021 vom 21.08. bis 05.09.2021, das CSD-Straßenfest in der Kölner Altsatdt vom 03. bis 05.09.2021 und die CSD-Parade-Demo am 05.09.2021 stattfinden sollen.

In der Pressemitteilung teilte der KLuST außer dem mit, dass man nach intensiven Beratungen und Absprachen, auch mit den anderen großen CSD-Veranstaltern in Deutschland, mit der Verschiebung um 2 Monate einen wichtigen Schritt in Richtung einer sicheren und planbaren Veranstaltung gemacht hat. Jedoch werden die Entwicklungen der nächsten Monate für die letztendliche Planung des ColognePride ausschlaggebend sein, so der Verein. Der genaue Rahmen wird durch den engen Kontakt zu den Behörden und unter Berücksichtigung aller dann geltenden behördlichen Auflagen festgelegt. Bereits 2020 konnten die Veranstaltungen und Feierlichkeiten nur unter bestimmten Voraussetzungen sowie sehr eingeschränkt stattfinden.

Stadt Köln erklärt Anstieg der Inzidenzzahl

Am Sonntag, 31.01.2021, teilt die Stadt Köln mit, dass der aktuelle Anstieg der Inzidenzzahl auf 77,9 auf Nachmeldungen vom 29.01.2021 zurückgeht. Das Kölner Gesundheitsamt hat laut des städtischen Amtes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit am Freitagabend noch eine dreistellige Zahl an Infektionen gemeldet bekommen, die das LZG für die Inzidenzzahl am Samstag, 30.01.2021, nicht mehr berücksichtigen konnte.

Städtische Kultur-Betriebe bis Ende März geschlossen

Gemeinsam mit Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach sowie den Leitern der Bühnen Köln, der Kölner Philharmonie, des Gürzenich-Orchesters und der Puppenspiele wurde aufgrund der aktuellen Corona-Lage sowie sinnvoller Planungsvorläufe in den Kultureinrichtungen entschieden, die Aussetzung des Publikumsspielbetriebs bis voraussichtlich einschließlich 31.03.2021 zu verlängern.

Das Publikum muss allerdings nicht komplett auf die Kölner Kultur verzichten. Oper, Schauspiel, Philharmonie, Hänneschen Theater und Co. bieten umfangreiche – teilweise kostenlose – Streaming-Angebote, die neben weiteren Angeboten auf der Internetseite der Stadt Köln zusammengestellt sind: www.stadt-koeln.de/kulturstreams

Ethikkommission entscheidet über Rest-Impfstoff-Dosen

Der Kölner Krisenstab hat beschlossen, eine Ethikkommission einzurichten, die über die Zuteilung übrig bleibender Impfstoff-Dosen entscheidet. Am 01.01.2021 hatte der Krisenstab festgelegt, Impfstoff-Dosen, die bei den Impfungen in den Senioreneinrichtungen übrig bleiben, medizinischem Personal in den Kliniken und Mitarbeitern im Rettungsdienst zu verimpfen. Dieser Personenkreis wird seit Anfang Februar regulär geimpft, so dass sich die Frage stellte, wie künftig mit überzähligen Impfdosen zu verfahren ist.

Die derzeit zugelassenen Impfstoffe müssen innerhalb weniger Stunden verimpft werden. Deshalb gibt es nur ein knappes Zeitfenster für die Impfungen. Künftig sollen in Köln auch Personen / Personengruppen der Paragraphen 3 und 4 der CoronImpfV berücksichtigt werden können, die örtlich verfügbar sind und bei denen im Infektionsfall ein sehr hohes Risiko für sich oder ein besonders hohes Ansteckungsrisiko für andere besteht.

Damit die Verteilung der wenigen, überzähligen Impfstoff-Dosen ethisch, moralisch und rechtlich transparent und nachvollziehbar gestaltet werden kann, entscheidet die Ethikkommission, welche Härtefälle und Personengruppen bei der Zuteilung von Rest-Impfstoff-Dosen berücksichtigt werden.

Weitere Informationen zum Coronavirus

Für Fragen rund um den Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet. copyright: Envato / dolgachov
Für Fragen rund um den Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet.
copyright: Envato / dolgachov

Wer aus einem betroffenen Risikogebiet zurückkehrt oder Kontakt zu einem Coronavirus-Fall hatte und unter Fieber, Husten oder Atemnot leidet, sollte engen Kontakt zu anderen Menschen vermeiden. Nach telefonischer Ankündigung beim Hausarzt, im Krankenhaus oder beim hausärztlichen Notdienst unter der Telefonnummer 116 117 sollte eine medizinische Abklärung der Symptome und eine mögliche Infizierung mit dem neuartigen Coronavirus erfolgen. Bei der telefonischen Kontaktaufnahme ist der Verdachtsfall einer möglichen Coronavirus-Infizierung sofort zu äußern.

ACHTUNG: Alle Infos und die Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen.

Die aktuell gültige Verordnung haben für Sie hier zum Download.

Die Stadt Köln hat ein Bürgertelefon für alle Fragen rund um das Coronavirus eingerichtet: 0221 – 221 – 335 00. Die Telefon-Hotline der Stadt Köln ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr, sowie samstags und sonntags von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Ebenso ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr zu erreichen.

Letzte Aktualisierung: 27.02.2021

Den kompletten Beitrag Coronavirus in Köln: Alle aktuellen Infos im Live-Ticker (27.02.2021) können Sie kostenlos auf unserem Online-Portal lesen.

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Lockdown in NRW verlängert: Übersicht der Corona-Regeln https://www.citynews-koeln.de/lockdown-in-nrw-das-sind-die-neuen-corona-regeln-in-der-uebersicht-_id69575.html Thu, 25 Feb 2021 15:50:34 +0000 https://www.citynews-koeln.de/?p=69575 CityNEWS gibt hier eine Übersicht zu allen Corona-Regeln und Maßnahmen, die mit dem verlängerten Lockdown in NRW gelten. (Stand: 25.02.2021)

Den kompletten Beitrag Lockdown in NRW verlängert: Übersicht der Corona-Regeln können Sie kostenlos auf unserem Online-Portal lesen.

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Lockdown in NRW: Das sind die neuen Corona-Regeln in der Übersicht!
Lockdown in NRW: Das sind die neuen Corona-Regeln in der Übersicht!
copyright: Envato / halfpoint

Letzte Aktualisierung am 25.02.2021: Bis mindestens 07.03.2021 wird in NRW der sogenannte harte Lockdown verlängert. Dies bedeutet weiterhin Einschränkungen für das öffentliche Leben.

Am 10.02.2021 haben die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin zu den weiteren Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus beraten. Die Beschlüsse werden nun von den Ländern in den Coronaschutz-Verordnungen umgesetzt. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat die Coronaschutz-Verordnung, die bis zu 14.02.2021 befristet war, wurde zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21.02.2021 verlängert, um schnellstmöglich die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin in Landesrecht umzusetzen. Ab 21.02.2021 gilt dann die aktualisierte Coronaschutz-Verordnung für NRW. Die wichtigsten Änderungen finden Sie hier bei CityNEWS in einer Übersicht!

Lockdown wird bis März verlängert

Die Maßnahmen des bereits bestehenden Lockdowns zeigen Wirkung. Allerdings breiten sich derzeit neue, hoch ansteckende Varianten des Coronavirus, so genannte Mutationen, schnell aus. Die Gefahr erneut exponentiell steigender Infektionszahlen ist groß, weil die Ansteckungsrate der mutierten Varianten höher ist. Daher haben Bund und Länder beschlossen alle derzeit gültigen Maßnahmen und Regeln bis einschließlich 07.03.2021 zu verlängern.

Das heißt: Private Treffen im öffentlichen Raum sind weiterhin auf Angehörigen des eigenen Hausstands mit max. 1 weiteren nicht im Haushalt lebenden Person (die von zu betreuenden Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden kann) gestattet. Hierbei kann es auch zu lokalen Abweichenungen kommen. Im ÖPNV, an Schulen und beim Einkaufen gilt die Pflicht zum Tragen von medizinischen Schutzmasken. Arbeitgeber müssen Beschäftigten überall dort, wo es möglich ist, Home-Office ermöglichen. Auch die bestehenden Regeln für den Einzelhandel, die Gastronomie und Kultureinrichtungen bleiben vorerst bestehen.

Diese nächsten Öffnungsschritte beinhalten u.a. den Einzelhandel, Museen, Galerien und derzeit noch geschlossene körpernahe Dienstleistungen. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz ist für den 03.03.2021 vorgesehen.

ACHTUNG: Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier! In Köln gelten weitere zusätzliche Sonderregelungen. Diese lokalen Maßnahmen haben wir für Sie hier zusammengefasst! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen und es zu lokalen Abweichungen kommen kann.

Hier haben wir für Sie eine ausführliche Übersicht zu allen Bereichen zusammengestellt, die aktuell geöffnet sind, geschlossen haben oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

Hier finden Sie die aktuell geltende Coronaschutz-Verordnung für NRW mit allen Bestimmungen zum Download.

Wichtige Änderungen zum Lockdown in NRW

Grundsätzlich sind alle bereits beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus weiterhin gültig und wurden bis mindestens zum 07.03.2021 verlängert. Dazu sind folgende zusätzlichen Regelungen beschlossen worden, welche die bereits bestehenden Maßnahmen ergänzen bzw. aktualisieren:

  • Zu den beschlossenen Maßnahmen gehört die Pflicht , z.B. in Geschäften, an Schulen und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), medizinische Schutzmasken (z.B. OP-Masken oder FFP2-Masken) zu tragen.
  • Arbeitgeber sollten, wenn die Verhältnisse es zulassen, das Arbeiten im Home-Office ermöglichen und Beschäftigte sollten diese Option dann auch nutzen. Wo Home-Office nicht möglich ist, soll ein entsprechender Abstand eingehalten werden oder medizinische Schutzmasken vom Arbeitgeber bereitgestellt werden. Diese Regelung gilt bis 15.03.2021. Die genaue Definition zum Thema Home-Office finden Sie auf den Seiten Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
  • Gottesdienste und vergleichbare religiöse Veranstaltungen sind nur noch unter strikter Einhaltung der Coronaschutz-Maßnahmen möglich. Religionsgemeinschaften müssen zukünftig Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen beim zuständigen Ordnungsamt anmelden.
  • Ab 22.02.2021 werden sukzessive die Schulen wieder geöffnet. Dazu haben wir bei CityNEWS hier gesondert eine Übersicht zusammengefasst.
  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 7 Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nachhaltig und signifikant über einem Wert von 50 liegt, prüfen die Erforderlichkeit über hinausgehende zusätzlicher Schutzmaßnahmen und können diese im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen. Die angeordneten Maßnahmen sind im Hinblick auf die Erforderlichkeit fortlaufend zu überprüfen.
  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz an 7 aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 35 liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

Regelungen zu Lockerungen und Verschärfungen

  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 7 Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nachhaltig und signifikant über einem Wert von 50 liegt, prüfen die Erforderlichkeit über hinausgehende zusätzlicher Schutzmaßnahmen und können diese im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen. Die angeordneten Maßnahmen sind im Hinblick auf die Erforderlichkeit fortlaufend zu überprüfen.
  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz an 7 aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 35 liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

Schulen starten wieder

Die Grundschulen, die Förderschulen der Primarstufe und die Abschlussklassen starten ab 22.02.2021 wieder mit dem Unterricht in Präsenz- oder Wechselmodellen. Dabei gelten hohe Infektionsschutzanforderungen. So kommen festen Gruppen und Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu. Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske tragen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.

Die vom Schulministerium besonders geförderten Kurse zum Ausgleich von pandemiebedingten Bildungsnachteilen sind ebenso wieder zulässig wie die schulnahen Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen. Wie in den Schulen dürfen auch in anderen staatlichen und sonstigen Bildungsgängen die Abschlussklassen bzw. die letzten Ausbildungsabschnitte in Präsenz erfolgen, um eine gleichberechtigte Vorbereitung auf Schul- und Berufsabschlüsse zu ermöglichen. Dabei sollten möglichst große Räume genutzt werden.

Die Zentralen Abschlussverfahren in Klasse 10 (ZP 10) in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch werden in diesem Schuljahr wieder mit landeseinheitlichen Aufgaben für die schriftliche Prüfung durchgeführt. Am Ende dieses Schuljahres wird es Versetzungsentscheidungen geben. Auf dem Verordnungsweg soll das freiwillige Wiederholen einer Klasse ermöglicht werden. Am Ende der Erprobungsstufe soll in diesem Jahr die Entscheidung über eine Wiederholung an der bisherigen Schule oder einen Schulformwechsel den Eltern überlassen werden. Es wird in diesem Schuljahr keine “Blauen Briefe” geben. Das hat zur Folge, dass bei einer Versetzungsentscheidung die Leistungen in höchstens einem Fach, in dem sich die Leistungen nach dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben, nicht berücksichtigt werden.

Für Kinder bis ins Grundschulalter ist ab dem 22.02.2021 auch musikalischer Unterricht als Einzelunterricht wieder zulässig. Im Freien können zudem auch andere Bildungsangebote im Einzelunterricht wieder durchgeführt werden (z. B. Schulungen für Tierhalter). Diese Regelung entspricht der Freigabe der Sportausübung unter freiem Himmel (s. u.).

Dienstleistungen von Friseuren und Fußpflegern

Ab dem 01.03.2021 dürfen Fußpflege- und Friseurdienstleistungen wieder angeboten und in Anspruch genommen werden. Vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Körperhygiene sind gerade ältere Menschen auf diese Dienstleistungen nach so langer Zeit dringend angewiesen. Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen bis zum 07.03.2021 geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.

Freizeitsport im Freien

Der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht ist ab dem 22.02.2021 wieder zulässig. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten. Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.

Frühlingsblüher und Saatgut dürfen verkauft werden

Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.). Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden. Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.

Hier haben wir für Sie eine ausführliche Übersicht zu allen Bereichen zusammengestellt, die aktuell geöffnet sind, geschlossen haben oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

ACHTUNG: Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier! In Köln gelten weitere zusätzliche Sonderregelungen. Diese lokalen Maßnahmen haben wir für Sie hier zusammengefasst! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Es kann außerdem zu lokalen Abweichungen kommen.

Hier finden Sie die aktuell geltende Coronaschutz-Verordnung für NRW mit allen Bestimmungen zum Download.

Übersicht: Maßnahmen zum Lockdown in NRW

Kontaktbeschränkungen

  • Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit max. 1 weiteren – nicht im Haushalt lebenden Person – gestattet. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden. Diese Kontaktbeschränkungen gelten im privaten Bereich nicht, hier gilt aber ein Appell, sich dennoch daran zu halten. Es kann auch zu lokalen Abweichungen, wie z.B. aktuell in Köln, kommen!

    ACHTUNG: In Köln gilt ab 06.02.2021 die in der Coronaschutz-Verordnung enthaltene Regelung zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum per Allgemeinverfügung auch im privaten Raum. Damit gilt dort: Es dürfen sich nur noch max. 1 Haushalt und 1 weitere Person treffen. Diese Person darf lt. der Coronaschutz-Verordnung von zu betreuenden Kindern aus dem eigenen Hausstand begleitet werden.

  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 7 Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nachhaltig und signifikant über einem Wert von 50 liegt, prüfen die Erforderlichkeit über diese Verordnung hinausgehender zusätzlicher Schutzmaßnahmen und können diese im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen. Die angeordneten Maßnahmen sind im Hinblick auf die Erforderlichkeit fortlaufend zu überprüfen.
  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz an 7 aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 35 liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.
  • Grundsätzlich sind alle Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen – sowohl im privaten als auch öffentlichen Raum – untersagt.

Geschäfte / Einzelhandel

Der Einzelhandel wird zum Lockdown in NRW bis mindestens 07.03.2021 geschlossen. Ausgenommen sind der Lebensmittelhandel und der Handel mit dringend notwendigen Waren des täglichen Bedarfs. Dabei gelten die bereits bestehende Schutzmasken-Pflicht sowie die Hygiene- und Abstandregeln. Ergänzt werden diese mit der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske (z.B. OP-Maske oder FFP2-Maske) statt einer Alltags-Maske. Bis dahin gilt weiterhin die Regelung einer “normalen” Schutzmasken-Pflicht.

Verboten ist der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr. Hier kann es aber auch noch zu lokalen Abweichungen, wie z.B. derzeit in Köln, kommen.

Ein Sprecher der Staatskanzlei NRW teilt CityNEWS auf unsere Presseanfrage am 15.12.2020 mit, dass Teeläden, Süßwarengeschäfte und ähnliche Betriebe als Einrichtungen des Einzelhandels mit Lebensmitteln geöffnet bleiben dürfen. Ebenso ist der Betrieb von Weinhandlungen als Getränkemärkte ebenfalls weiterhin erlaubt. Die Öffnung und der Betrieb von reinen Tabak-, Zigaretten-, Shisha- oder E-Zigaretten-Läden (sowie ähnlichen Geschäften) ist hingegen nicht zulässig, da es sich hier nicht um Lebensmittel handelt.

Hier haben wir für Sie eine ausführliche Übersicht zu allen Bereichen zusammengestellt, die aktuell geöffnet sind, geschlossen haben oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

Öffnen dürfen während des Lockdowns in NRW u. a.:

  • Abhol- und Lieferdienste
  • Apotheken
  • Autovermietung
  • Babyfachmärkte
  • Bäckereien / Konditoreien
  • Banken und Sparkassen
  • Blumenläden, Floristen, Garten- und Baumärkte und Verkaufsstellen für Schnittblumen, Gemüsepflanzen, Saatgut und schnell verderbliche Topfblumen, soweit sie den Verkauf hierauf einschließlich unmittelbaren Zubehörs beschränken
  • Copy-Shops
  • Drogerien
  • Friseure (ab 01.03.2021)
  • Fußpflege (ab 01.03.2021)
  • Getränkemärkte / Weinhandlungen
  • Großhandel (beschränkt auf den Verkauf von Lebensmitteln auch für Endkunden)
  • Handy-Shops / Telefon-Geschäfte (nur für Reparatur-Anliegen)
  • Hörgeräteakustiker
  • Kiosks und Zeitungsverkaufsläden
  • Lebensmittel-Einzelhandel / Supermärkte
  • Metzgereien / Fleischereien
  • Optiker
  • Postfilialen /-stellen
  • Reformhäuser
  • Reinigungen
  • Sanitätshäuser
  • Tankstellen
  • Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte
  • Waschsalons
  • Werkstätten für Autos und Fahrräder
  • Wettannahmestellen / Wettbüros (s. u.)
  • Wochenmärkte für Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs
  • Zulässig bleiben auch für die geschlossenen Läden der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist ebenfalls erlaubt, wenn diese unter Beachtung von entsprechenden Schutzmaßnahmen kontaktfrei erfolgt.
  • In Geschäften, die sowohl Güter des täglichen Bedarfes als auch andere Sortimente anbieten, gilt: Liegt der Schwerpunkt auf Güter des täglichen Bedarfs, dürfen die Geschäfte insgesamt öffnen, ihre sonstigen Sortimente aber auch nicht ausweiten. Liegt der Schwerpunkt in den anderen Sortimenten, dürfen nur die täglichen Bedarfsgüter verkauft werden, die anderen Sortimente aber nicht.
  • Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten ist allein zur Versorgung von Gewerbetreibenden zulässig.
  • Die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (z. B. durch die Tafeln) bleibt gestattet.
  • Verboten ist der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr. Hier kann es aber auch noch zu lokalen Abweichungen, wie z.B. derzeit in Köln, kommen.
  • In Wettannahmestellen, Wettbüros usw. ist nur die Entgegennahme von Spielscheinen, Wetten usw. gestattet. Ein Aufenthalt in der Einrichtung – etwa zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen – ist nicht erlaubt.
  • Reisebüros dürfen nicht öffnen. Der Vertrieb von Reisen über Internet, Telefon etc. sowie die Bearbeitung und Vorbereitung von Reiseunterlagen sind aber weiterhin möglich, genauso wie die Abholung vor Ort.

Hier haben wir für Sie eine ausführliche Übersicht zu allen Bereichen zusammengestellt, die aktuell geöffnet sind, geschlossen haben oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

Dienstleistungen

Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind untersagt. Geschlossen bleiben müssen zum Lockdown in NRW explizit Kosmetiker, Nagelstudios / Maniküre, Massage- und Beauty-Salons, Tattoo- und Piercing-Studios sowie Sonnenstudios / Solarien.

Davon ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen von Handwerkern und – unabhängig vom Vorliegen einer eigenen Heilkundeerlaubnis – Dienstleister im Gesundheitswesen. Dazu zählen z. B. die Physiotherapie, Logopäden, Hebammen oder Ergotherapien. Zudem bleibt die gewerbsmäßige Personenbeförderung in Personenkraftwagen (wie z. B. Taxiunternehmen) während des Lockdowns in NRW erlaubt. Friseurbetriebe und Fußpflege dürfen unter Auflagen zur Hygiene und mit Reservierungen ab dem 01.03.2021 wieder öffnen.

Sonstige Handwerker- und Dienstleistungen, die den Mindestabstand einhalten und nicht ausdrücklich verboten sind (s. o.), bleiben auch während des Lockdowns erlaubt. Es dürfen dabei aber keine anderen Waren verkauft werden als im zulässigen Einzelhandel oder mit der Handwerks- bzw. Dienstleistung unmittelbar verbundenes Zubehör.

Grundsätzlich verboten sind während des Corona-Lockdowns auch bestimmte Freizeitdienstleistungen (s. u.). Der Betrieb von Fahrschulen ist während des Lockdowns nur für berufsbezogene Ausbildungen zulässig und ansonsten untersagt.

Die Tätigkeiten von Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstigen Personen,
die zur Ausübung der Heilkunde gemäß des Heilpraktiker-Gesetzes befugt sind, zählen
ebenso wie zur Versorgung erforderliche Tätigkeiten der ambulanten Pflege und der Betreuung nicht zu den Dienstleistungen im Sinne der vorstehenden Absätze. Das gilt auch für die mobile Frühförderung sowie Therapiemaßnahmen, die in Kooperationspraxen stattfinden. Diese Tätigkeiten sind weiterhin zulässig, die Frühförderung jedoch nur im Rahmen von Einzeltherapien. Bei der Durchführung sollen die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des RKI beachtet werden.

Hier haben wir für Sie eine ausführliche Übersicht zu allen Bereichen zusammengestellt, die aktuell geöffnet sind, geschlossen haben oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

Gastronomie

Gastronomiebetriebe müssen weiterhin geschlossen bleiben. Die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen für den Verzehr zu Hause bleiben weiter möglich. Der Verzehr vor Ort ist in einem Umkreis von 50 Metern verboten. Hier kann es außerdem zu weitergehenden Regelungen vor Ort kommen. Der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr ist untersagt. Mensen und Kantinen dürfen, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Arbeitsprozesse (bei Betriebskantinen) oder der Bildungsangebote (Mensen) unverzichtbar ist, öffnen. Hier kann es außerdem zu lokalen Sonderregelungen, wie z.B. aktuell in Köln, kommen.

Alkoholverkauf

Der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr ist untersagt. Verstöße gegen diese Regelung werden mit einem Bußgeld belegt. Hier kann es außerdem zu lokalen Sonderregelungen, wie derzeit z.B. in Köln, kommen.

Schulen / Kitas

Es gelten auch bei Schulen und der Kinderbetreuung in NRW neue Regeln und Maßnahmen. Diese haben wir bei CityNEWS hier gesondert in einer Übersicht zusammengefasst.

Sport

Der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht ist ab dem 22.02.2021 wieder zulässig. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von 5 Metern einzuhalten. Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb ist ansonsten wie bereits im Frühjahr 2020 auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen nicht erlaubt. Das gilt auch für Individual-Sportarten in Sporteinrichtungen und Vereinen. Auch Angebote des Reha-Sports sind in der aktuellen Corona-Infektionslage nicht mehr möglich. Ebenso sind Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen während des Lockdowns verboten.

Wettbewerbe in Profiligen, im Berufsreitsport und Pferderennen sowie andere berufsmäßige Sportausübung sind zulässig, soweit die Vereine bzw. die Lizenzspielerabteilungen der Vereine sich neben der Erfüllung ihrer Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken im Sinne des Infektionsschutz-Gesetzes zeigen und die für die Ausrichtung der Wettbewerbe verantwortlichen Stellen den zuständigen Behörden vor Durchführung der Wettbewerbe geeignete Infektionsschutz-Konzepte vorlegen. Zuschauer dürfen bei den Wettbewerben nicht zugelassen werden.

Ausgenommen und damit unter Beachtung der allgemeinen Regeln der Coronaschutz-Verordnung und anderer Rechtsvorschriften zulässig sind der Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) der Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen Prüfungen, sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen, das Training an den Bundes- und Landesleistungs-Stützpunkten in NRW sowie das Training von Berufssportlern auf und in den von ihrem Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen. Auch das Bewegen von Pferden aus Tierschutzgründen im zwingend erforderlichen Umfang auch auf und in Sportanlagen ist zulässig. Sportliche und trainingsbezogene Übungen sind dabei nicht erlaubt.

Freizeit / Veranstaltungen

Grundsätzlich sind alle Veranstaltungen, Partys und vergleichbare Feiern – sowohl im privaten als auch öffentlichen Raum – untersagt. Auch Messen, Ausstellungen, Jahrmärkte, Trödelmärkte und ähnliche Veranstaltungen sind verboten.

Ausnahmen gelten für Veranstaltungen, welche zur Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen sowie die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen späteren Zeitraum verlegt werden können. Hierzu gehören z. B. Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen oder Blutspende-Termine. Auch Beerdigungen und standesamtliche Trauungen bleiben nach bestimmten Regeln mit entsprechenden Hygiene- und Infektionsschutz-Konzepten als Veranstaltungen erlaubt.

Folgende Freizeiteinrichtungen sind u. a. geschlossen:

  • alle öffentlichen und privaten Kultur-Einrichtungen
  • Museen, Kunstausstellungen und Galerien
  • Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen
  • Schwimm- und Spaßbäder
  • Wellness-Betriebe, Saunen, Thermen etc.
  • Freizeitparks
  • Indoor-Spielplätze und ähnliche Freizeiteinrichtungen (z. B. Escape-Rooms) – sowohl drinnen als auch draußen
  • Kinos
  • Konzerthäuser, Opern usw.
  • Musicals, Theater etc.
  • Zoologische Gärten und Tierparks
  • Angebote von Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen
  • Spielhallen, Kasinos, Spielbanken usw.
  • Clubs, Diskotheken und Co.
  • Bordelle, Prostitutionsstätten, Swinger-Clubs und ähnliche Einrichtungen. Dies gilt auch für die Erbringung sexueller Dienstleistungen außerhalb von Einrichtungen.

Autokinos und ähnliche Einrichtungen sind erlaubt, wenn der Abstand zwischen den Fahrzeugen mindestens 1,5 Meter beträgt. Auch der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb sowie Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Fernsehen, Radio und Internet sind weiterhin erlaubt.

Altenheime / Pflegeeinrichtungen

In Altenheimen und Pflegeeinrichtungen gelten erweiterte Richtlinien, um Patienten und Bewohner besser vor Corona – besonders während der Winterzeit – zu schützen:

  1. Pflicht von FFP2-Schutzmasken für das Personal und Besucher.
  2. Besuchern soll – soweit möglich – vor dem Besuch ein Schnelltest empfohlen und angeboten werden.
  3. Beschäftigte müssen alle 2 Tage getestet werden und beim direkten Kontakt etwa mit Pflegebedürftigen ebenfalls FFP2-Masken tragen. Auch die Bewohner sind regelmäßig zu testen.
  4. In Gegenden mit erhöhten Inzidenzwerten müssen Besucher der Einrichtungen einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Hotels

Es sind keine touristischen Hotelübernachtungen in NRW während des Lockdowns möglich. Übernachtungs- und Beherbergungsbetriebe müssen schließen bzw. dürfen Übernachtungen nur noch für geschäftliche Zwecke anbieten. Dies gilt vor allem auch an Weihnachten und für die Feiertage. Zudem arbeitet die NRW-Landesregierung an einer neuen Quarantäne-Verordnung für Einreisende aus Corona-Risikogebieten. Bund und Länder appellieren eindringlich an alle Bürger von nicht zwingend notwendigen Reisen ins In- und Ausland abzusehen.

Da der generelle Ausschluss von privaten Übernachtungen zu persönlichen Härten führen kann, die weder beabsichtigt noch infektiologisch geboten sind, werden für besondere Ausnahmesituationen auch private Übernachtungen zugelassen. Die Ausnahmen sind eng auszulegen. Zur Behebung von Krisensituationen sind Übernachtungen zulässig, die zur medizinischen oder pflegerischen Versorgung erforderlich sind oder die aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind, wie etwa die ohne Übernachtung nicht mögliche Teilnahme am Begräbnis einer besonders nahestehenden Person oder der Aufenthalt in der Nähe einer Klinik, in der eine nahestehende Person dringend behandelt werden muss.

Die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten bleibt zulässig. Beim Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen usw. sowie bei der Beherbergung von Reisenden einschließlich ihrer gastronomischen Versorgung sind die Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachten. Berufskraftfahrer, die auf Rastanlagen und Autohöfen übernachten, dürfen dort auch während des Lockdowns gastronomisch versorgt werden. Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind unzulässig.

Reisebüros dürfen nicht öffnen. Der Vertrieb von Reisen über Internet, Telefon etc. sowie die Bearbeitung und Vorbereitung von Reiseunterlagen sind aber weiterhin möglich, genauso wie die Abholung der Reiseunterlagen vor Ort.

Reisen und Grenzkontrollen

Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Die Bürger sind aufgefordert wegen der aktuellen Corona-Pandemie, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – insbesondere auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt sowohl im Inland und auch für überregionale oder tagestouristische Ausflüge. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt. Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind nicht erlaubt. Insbesondere auch Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche sind untersagt.

Die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten ist keine touristische Nutzung und daher erlaubt.

Das Land NRW hat den “Betrieb von Einrichtungen zum Vertrieb von Reiseleistungen” untersagt. Betreiber von Reisebüros müssen ihr Ladengeschäft für den Publikumsverkehr schließen. Der Vertrieb von Reisen über Internet, Telefon etc. sowie die Bearbeitung und Vorbereitung von Reiseunterlagen sind aber weiterhin möglich, genauso wie die Abholung der Reiseunterlagen vor Ort (Click & Collect).

In Corona-Hot-Spot Regionen mit einer erhöhten Inzidenz kann es zu weiteren Beschränkungen kommen, welche die jeweilige Kommune anordnet.

Im ÖPNV wird ist das Tragen einer medizinischen Schutzmaske (OP-Maske oder FFP2-Maske zur Pflicht). Bis dahin gilt weiterhin die Regelung einer “normalen” Schutzmasken-Pflicht.

Einreise nach NRW

Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Die Corona-Einreiseverordnung wurde aktualisiert. Es gelten besondere Regeln für alle Personen, die aus Virusvarianten-Gebieten nach NRW einreisen. Diese müssen sich unverzüglich in eine 10-tägige Quarantäne begeben, die nur unter bestimmten Auflagen frühestens nach einer Testung ab dem 5. Tag nach der Einreise beendet werden kann. Alle Personen, die aus anderen Risikogebieten einreisen, müssen sich ebenfalls unverzüglich in Quarantäne begeben, wenn sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorlegen können (Einreisetestung).

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat die Regelungen zur Einreise aus den vom Robert Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten Risikogebieten modifiziert. Statt der verbindlichen Anordnung einer Testung auf das Coronavirus bei der Einreise (Einreisetestung) besteht jetzt faktisch ein Wahlrecht zwischen Einreisetest und Quarantäne.

Für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, gilt zwar grundsätzlich eine 10-tägige Einreisequarantäne. Diese Quarantäne kann aber vermieden werden, wenn sich Reisende 48 Stunden vor oder unmittelbar nach ihrer Einreise einem Coronatest (Einreisetestung) unterziehen und das Ergebnis des Tests negativ ist. Ein Corona-Schnelltest ist dabei ausreichend.

Zu beachten ist, dass auch in NRW die Bestimmungen des Bundes unverändert fortgelten. Das heißt, dass Einreisende aus sogenannten Risikogebieten verpflichtet sind, sich vor der Einreise digital unter www.einreiseanmeldung.de anzumelden. Ausnahmen zur Anmeldepflicht gelten insbesondere für den “kleinen Grenzverkehr” – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden.

In Corona-Hot-Spot Regionen mit einer erhöhten Inzidenz kann es zu weiteren Beschränkungen kommen, welche die jeweilige Kommune anordnet.

Einreise aus ausländischen Risikogebieten

  • Wer aus einem sogenannten “Virusvarianten-Gebiet” nach NRW einreist, muss sich unverzüglich in Quarantäne begeben und Kontakt zu seinem örtlichen Gesundheitsamt aufnehmen.
    • Diese Maßnahme ist in der aktuellen Corona-Einreiseverordnung festgeschrieben worden
    • Dies geschieht, um zu verhindern, dass sich eine gefährliche Variante des Coronavirus, die in diesen Ländern festgestellt wurde, in NRW ausbreitet.
    • Wie Betroffene ihre Quarantänezeit durch Vorlage eines negativen Coronatests verkürzen können und wer nicht zur Quarantäne verpflichtet ist (z.B. Durchreisende, Berufskraftfahrer mit Aufenthalten in NRW unter 72 Stunden) ist ebenfalls in der Corona-Einreiseverordnung geregelt. 
    • Welche Staaten und Regionen als “Virusvarianten-Gebiete” gelten, geht tagesaktuell aus der Veröffentlichung des RKI hervor
  • Wer aus einem anderem Risikogebieten im Ausland nach NRW einreist, muss zwar grundsätzlich eine 10-tägige Einreisequarantäne antreten.
  • Zu beachten ist darüber hinaus die Meldepflicht für Einreisende nach der bundesweit geltenden Anordnung des Bundesgesundheitsministeriums.

Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Corona-Tests

An allen Flughäfen mit Tourismus- und Linienflügen aus Risikogebieten bestehen inzwischen Testmöglichkeiten. Auch in den vorhandenen Testzentren, Apotheken oder bei einem Arzt ist es möglich, sich auf eigene Kosten testen zu lassen. Ausgenommen von der Quarantäne- oder Testpflicht sind weiterhin Durchreisende, Binnenschiffer, der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden, tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger sowie Verwandtenbesuche, Warentransporte sowie einreisende Diplomaten und Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 48 Stunden.

Angepasst wurden auch die Regelungen für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten. In der Landesverordnung wird jetzt auf die für diese Staaten bundesweit geltenden Testpflichten verwiesen. Einreisende aus diesen Ländern müssen schon nach Bundesrecht zwingend einen Test vorweisen. Für sie ordnet das Landesrecht wegen des besonderen Risikos der Verbreitung neuer Virenstämme zur Sicherheit zusätzlich eine mindestens 5-tägige Quarantäne mit einer abschließenden weiteren Testung (Freitestung) an.

Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen. Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut.

Einrichtungen, die von den Corona-Schnelltests Gebrauch machen, haben für ihre Einrichtung ein einrichtungs- und unternehmensbezogenes Testkonzept zu erstellen. In diesem sind insbesondere die Gewährleistung der ordnungsgemäßen Testdurchführung (Schulung und Arbeitsplanung des Personals), die Beschreibung der Testabläufe und -häufigkeiten sowie Einsatz und Sicherstellung des erforderlichen Schutzmaterials zu beschreiben. Das Konzept ist der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vorzulegen. Die Anforderungen der Coronavirus-Testverordnung bleiben unberührt.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Quarantäne-Regelungen

Die Quarantäne ist eine zeitlich befristete Isolierung / Absonderung einer infizierten oder jedenfalls ansteckungsverdächtigen Person von anderen Menschen für die Dauer des Zeitraums, in der die unter Quarantäne stehende Person in der Lage ist, das Virus weiterzugeben. Sie dient dem Schutz von uns allen vor Ansteckung mit dem Coronavirus und soll die Verbreitung der Erkrankung eindämmen. Die Verordnung zu den Quarantäne-Regelungen in NRW wurde leicht überarbeitet und an die ab dann gültige Corona-Einreiseverordnung angepasst. Ziel der Verordnung ist es, die Quarantäne-Bestimmungen zu vereinheitlichen und die Kommunen zu entlasten.

Eine Quarantäneplicht gilt automatisch und ist direkt umzusetzen für:

  • Personen, deren PCR-Test auf das Coronavirus positiv ausgefallen ist.
  • Angehörige desselben Haushalts von positiv getesteten Menschen.
  • Personen, die Krankheitssymptome zeigen oder ein positives Schnelltestergebnis haben und sich deshalb einem PCR-Test unterziehen – bis zum Vorliegen des Testergebnisses.

Über die Quarantäne von Personen außerhalb des eigenen Haushalts, die engen persönlichen Kontakt zu infizierten Menschen hatten, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt je nach Intensität des Kontaktes. Hier gilt die Grundregel: Die Quarantäne kommt dann in Frage, wenn min. 15-minütiger enger Kontakt, z.B. im Rahmen eines Gesprächs, bestand und keine Schutzmasken getragen wurden. Auch wenn die Person sich mit einer infizierten Person über einen längeren Zeitraum in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum aufhielt, kann eine Quarantäne angeordnet werden.

Folgende Maßnahmen sind während der Quarantäne einzuhalten:

  • direkter Rückzug in die eigene Wohnung, das eigene Haus oder die Unterkunft.
  • kein Verlassen der Unterkunft während der Quarantäne, auch nicht zum Einkaufen oder zum Ausführen eines Hundes. Das müssen nun andere erledigen.
  • Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Unterkunft müssen strikt vermieden werden.
  • Kontakte zu anderen, nicht in der Quarantäne befindlichen Menschen innerhalb der Unterkunft sind nur in Ausnahmefällen zulässig (z.B. bei Betreuungsbedarf). Dann müssen wichtige Verhaltensregeln eingehalten werden, wie das Tragen einer Schutzmaske, Handhygiene und ausreichendes Lüften in den Räumen.
  • Der eigene Garten, der Balkon oder eine Terrasse dürfen genutzt werden – aber nicht, um andere Menschen zu treffen.
  • Die Wohnung darf nur für einen Test verlassen werden. Dabei ist es sehr wichtig, die Verhaltensregeln einzuhalten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Schutzmaske tragen).

Personen mit positivem Testergebnis (infizierte Personen) müssen unmittelbar ihre engen persönlichen Kontakte informieren. Das gilt insbesondere, wenn der Kontakt in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum über einen längeren Zeitraum bestand, oder in einem direkten Kontakt (über 15 Minuten) kein Abstand von anderthalb Metern untereinander eingehalten wurde und keine Alltagsmasken getragen wurden. Die informierten Personen werden gebeten, sich selbst zu isolieren und den Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu suchen. Wenn die informierten Personen weiterhin Kontakte nach außen haben müssen, sind – bis das zuständige Gesundheitsamt das weitere Vorgehen festgelegt hat – verstärkt Hygieneregeln zu beachten (Alltagsmaske tragen, Abstand halten und Kontakte reduzieren).

Ausnahmen von der automatischen Quarantäne-Regelung

Die Regelung der automatischen Quarantäne ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort. Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor. Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen – z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben – entscheiden.

Dauer der Quarantäne

Die Dauer der Quarantäne kann von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Es gelten folgende Regelungen:

  • Der Zeitraum von der verordneten Corona-Testung bis zum Vorliegen des Testergebnisses muss in Quarantäne verbracht werden. Fällt das Ergebnis negativ aus (keine Infektion), kann die Quarantäne sofort beendet werden.
  • Im Falle eines Tests mit positivem Ergebnis (Infizierung nachgewiesen) endet die Quarantäne frühestens 10 Tage nach der Testung – wenn die getestete Person symptomfrei bleibt. Zeigt die getestete Person Symptome, verlängert sich die Quarantäne so lange, bis 48 Stunden lang keine Krankheitsanzeichen mehr vorliegen.
  • Für Familienangehörige bzw. Personen derselben häuslichen Gemeinschaft gilt eine Quarantänezeit von 14 Tagen nach Testdurchführung beim ersten Haushaltsmitglied. Die Quarantäne kann verkürzt werden, wenn ein ab dem 10. Tag durchgeführter Test (PCR- oder Schnelltest) negativ ist. Ein vor Ablauf der 10 Tage durchgeführter Test verkürzt die Quarantänezeit nicht – selbst bei negativem Ergebnis. Das Risiko, dass die Infektion noch ausbricht, ist zu groß. Testen Gesundheitsämter vor dem 10. Quarantänetag, geht es nicht um das Thema Verkürzung. Sondern darum, bei einem positiven Ergebnis frühzeitig gegebenenfalls weitere Kontaktpersonen zu ermitteln und so die Infektionskette unterbrechen zu können.

Für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe gelten Sonderregelungen beim Thema Quarantäne. Sie sind in den folgenden Allgemeinverfügungen festgehalten:

  • Allgemeinverfügung Pflege und Besuche (PDF-Download)
  • Allgemeinverfügung Eingliederungs- und Sozialhilfe (PDF-Download)

Wer sich nicht an die Quarantäne-Regelungen hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln sowie auf www.mags.nrw abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Gottesdienste

Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind während des Corona-Lockdowns in NRW nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Es bleibt bei der Vorgehensweise, dass die Religionsgemeinschaften ihre internen Veranstaltungsregeln an das verschärfte Infektionsgeschehen anpassen. Dabei ist vor Ort auch zu entscheiden, ob das lokale Infektionsgeschehen Gottesdienste in Präsenz überhaupt zulässt. Die örtlichen Behörden können im Einzelfall auch Anordnungen treffen, wenn besondere Corona-Infektionsgeschehen dies erfordern.

Zukünftig sind Gottesdienste und vergleichbare religiöse Veranstaltungen nur noch unter strikter Einhaltung der Coronaschutz-Maßnahmen möglich. So muss eine entsprechende Schutzmaske auch am Sitzplatz getragen werden und Religionsgemeinschaften müssen Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen beim zuständigen Ordnungsamt anmelden.

Home-Office

Arbeitgeber sollten, wenn die Verhältnisse es zulassen, das Arbeiten im Home-Office ermöglichen und Beschäftigte sollten diese Option dann auch nutzen. Wo Home-Office nicht möglich ist, soll ein entsprechender Abstand eingehalten werden oder medizinische Schutzmasken vom Arbeitgeber bereitgestellt werden. Diese Regelung gilt bis 15.03.2021. Weitere Infos dazu finden sich auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Stand:25.02.2021
Alle Angaben ohne Gewähr.

Weitere wichtige Informationen zum Coronavirus

Für Fragen rund um den Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet. copyright: Envato / dolgachov
Für Fragen rund um den Corona-Virus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet.
copyright: Envato / dolgachov

ACHTUNG: Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier! In Köln gelten weitere zusätzliche Sonderregelungen. Diese lokalen Maßnahmen haben wir für Sie hier zusammengefasst! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen und es zu lokalen Abweichungen kommen kann.

Hier haben wir für Sie eine ausführliche Übersicht zu allen Bereichen zusammengestellt, die aktuell geöffnet sind, geschlossen haben oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

Hier finden Sie die aktuell geltende Coronaschutz-Verordnung für NRW mit allen Bestimmungen zum Download.

In einem aktuellen Live-Ticker hier bei CityNEWS informieren wir Sie ständig über die genauen Entwicklungen, Zahlen, Daten, Statistiken und Neuigkeiten rund um die Ausbreitung des Coronavirus in Köln.

Die Stadt Köln hat ein Bürgertelefon für alle Fragen rund um Corona eingerichtet: 0221 – 221 – 335 00. Die Telefon-Hotline ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr, sowie samstags und sonntags von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Ebenso ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr für Fragen zu Corona zu erreichen.

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Coronavirus: So geht es jetzt mit Lockerungen, neuen Maßnahmen und Regeln weiter https://www.citynews-koeln.de/corona-so-geht-es-jetzt-mit-lockerungen-massnahmen-und-regeln-weiter-_id66621.html Thu, 25 Feb 2021 15:40:57 +0000 https://www.citynews-koeln.de/?p=66621 CityNEWS gibt eine Übersicht zu den Lockerungen sowie den aktuellen Maßnahmen und Regeln zur Eindämmung des Coronavirus. (Stand: 25.02.2021)

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Coronavirus: So geht es jetzt mit Lockerungen, neuen Maßnahmen und Regeln weiter copyright: Envato / halfpoint
Coronavirus: So geht es jetzt mit Lockerungen, neuen Maßnahmen und Regeln weiter
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Letzte Aktualisierung am 25.02.2021: Die deutsche Bundesregierung unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zusammen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer am 10.02.2021 weitere Regelungen sowie Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in einer Konferenz beschlossen und diese bis mindestens 07.03.2021 verlängert. So gibt es bis mindestens 07.03.2021 einen bundesweiten Lockdown in Deutschland. CityNEWS erklärt hier was dies nun bedeutet und welche Corona-Regeln zum Lockdown in NRW gelten.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat die Coronaschutz-Verordnung, die bis zu 14.02.2021 befristet ist, zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21.02.2021 verlängert. Ab dem 22.02.2021 gilt die aktualisierte Verordnung mit folgenden Änderungen.

Ab dem 22.02.2021 gelten folgende Regelungen

Die Landesregierung hat die bestehenden Coronaschutz-Verordnung an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst. In Nordrhein-Westfalen bleiben die Regelungen der Coronaverordnungen im Wesentlichen bestehen. Anpassungen wird es ab dem 22.02.2021 für Grundschulen, Förderschulen der Primarstufe, Abschlussklassen und im Bereich Freizeitsport im Freien geben. Ab dem 01.03.2021 können Friseur- und Fußpflegedienstleistungen wieder mit Terminvereinbarung angeboten werden.

Vor diesem Hintergrund passt die Landesregierung die gültige Coronaschutz-Verordnung in folgenden Bereichen an:

Schulen gehen in Präsenz- und Wechselunterricht

Wie bereits vom Schulministerium bekannt gegeben, starten am kommenden Montag die Grundschulen, die Förderschulen der Primarstufe und die Abschlussklassen wieder mit dem Unterricht in Präsenz- oder Wechselmodellen. Dabei gelten gerade im Hinblick auf möglicherweise ansteckendere Virusmutationen hohe Infektionsschutzanforderungen. So kommen festen Gruppen und Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu. Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske anziehen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.

Die vom Schulministerium besonders geförderten Kurse zum Ausgleich von pandemiebedingten Bildungsnachteilen sind ebenso wieder zulässig wie die schulnahen Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen.

Wie in den Schulen dürfen auch in anderen staatlichen und sonstigen Bildungsgängen die Abschlussklassen beziehungsweise die letzten Ausbildungsabschnitte in Präsenz erfolgen, um eine gleichberechtigte Vorbereitung auf Schul- und Berufsabschlüsse zu ermöglichen. Dabei sollten möglichst große Räume genutzt werden.

Für Kinder bis ins Grundschulalter ist ab dem 22.02.2021 auch musikalischer Unterricht als Einzelunterricht wieder zulässig. Im Freien können zudem auch andere Bildungsangebote im Einzelunterricht wieder durchgeführt werden (z.B. Schulungen für Tierhalter). Diese Regelung entspricht der Freigabe der Sportausübung unter freiem Himmel (siehe unten).

Friseurdienstleistungen und Fußpflege

Ab dem 01.03.2021 dürfen Fußpflege- und Friseurdienstleistungen wieder angeboten und in Anspruch genommen werden. Vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Körperhygiene sind gerade ältere Menschen auf diese Dienstleistungen nach so langer Zeit dringend angewiesen. Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen mindestens bis zum 07.03.2021 geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.

Sport im Freien

Der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht ist ab dem 22.02.2021 wieder zulässig. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten. Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.

Bau- und Gartenmärkte öffnen für bestimmte Produkte

Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.). Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden. Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.

Alle Infos und die neuen Maßnahmen haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann. Die aktuell gültige Verordnung haben wir bei CityNEWS hier für Sie zum Download.

Lockdown wird bis März 2021 verlängert

Am 10.02.2021 haben die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin zu den weiteren Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus beraten. Die Beschlüsse wurden nun in NRW in die aktuell gültige Coronaschutz-Verordnung umgesetzt.

Die derzeit gültigen Maßnahmen und Regeln werden bis einschließlich 07.03.2021 verlängert. Das heißt: Private Treffen im öffentlichen Raum sind weiterhin auf Angehörigen des eigenen Hausstands mit max. 1 weiteren nicht im Haushalt lebenden Person (die von zu betreuenden Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden kann) gestattet. Hierbei kann es auch zu lokalen Abweichenungen, wie z.B. gerade in Köln, kommen. Im ÖPNV und beim Einkaufen gilt die Pflicht zum Tragen von medizinischen Schutzmasken. Arbeitgeber müssen Beschäftigten überall dort, wo es möglich ist, Home-Office ermöglichen. Auf nicht notwendige private Reisen und Besuche soll weiterhin verzichtet werden. Auch die bestehenden Regeln für den Einzelhandel, die Gastronomie und Kultureinrichtungen bleiben vorerst bestehen.

Die Maßnahmen des bereits bestehenden Lockdowns zeigen Wirkung. Allerdings breiten sich derzeit neue, hoch ansteckende Varianten des Coronavirus, so genannte Mutationen, schnell aus. Die Gefahr erneut exponentiell steigender Infektionszahlen ist groß, weil die Ansteckungsrate der mutierten Varianten höher ist. Daher haben Bund und Länder in einem breiten Konsens beschlossen, die geltenden Schutzmaßnahmen bis zum 07.03.2021 zu verlängern.

Die Entwicklungen der vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt: Das Virus und seine Entwicklung sind dynamisch. Daher hat man sich am 10.02.2021 darauf verständigt, dass die nächsten Öffnungsschritte erst ab einer stabilen 7-Tages-Inzidenz von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den Ländern unternommen werden können.

Diese nächsten Öffnungsschritte beinhalten u.a. den Einzelhandel, Museen, Galerien und derzeit noch geschlossene körpernahe Dienstleistungen. Dazu berät die NRW-Landesregierung derzeit. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz ist für den 03.03.2021 vorgesehen.

Die Corona-Maßnahmen zum Lockdown in NRW

Seit dem 16.12.2020 gibt es einen bundesweiten Lockdown in Deutschland. Dieser wurde am durch den Bund und die Länder bis mindestens 07.03.2021 verlängert. Alle Infos und die Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Außerdem kann es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen. Die aktuell gültige Verordnung haben wir bei CityNEWS hier für Sie zum Download.

Die NRW-Landesregierung hat die aktuell gültige Coronaschutz-Verordnung veröffentlicht, welche die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzt. Danach gelten bis mindestens 07.03.2021 verschärfte Regelungen zur weiteren Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens in NRW. Zusätzlich zu den Regelungen, die bereits im November 2020 in Kraft getreten sind (der sogenannte “Lockdown light”) , gelten in NRW folgende weitere Maßnahmen und Regeln zum Lockdown:

Grundregeln

  • Persönliche Treffen auf das absolute Mindestmaß und das Erlaubte reduzieren.
  • Im öffentlichen Raum ist mindestens 1,5 Meter Abstand zu anderen Menschen halten.
  • Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit max. 1 weiteren – nicht im Haushalt lebenden Person – gestattet. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden. Diese Kontaktbeschränkungen gelten grundsätzlich im privaten Bereich nicht, hier gilt aber ein dringender Appell der Landesregierung, sich dennoch daran zu halten. Und es kann lokale Ausnahmen, wie z.B. aktuell in Köln, geben!

    ACHTUNG: In Köln gilt die in der Coronaschutz-Verordnung enthaltene Regelung zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum per Allgemeinverfügung auch im privaten Raum. Damit gilt dort: Es dürfen sich nur noch max. 1 Haushalt und 1 weitere Person treffen. Diese Person darf lt. der Coronaschutz-Verordnung von zu betreuenden Kindern aus dem eigenen Hausstand begleitet werden.

  • Treffen ohne Mindestabstand sind nur in Ausnahmefällen gestattet. Dazu gehören z.B.:
    • Kinder in der Tagesbetreuung
    • Fahrten im öffentlichen Personenverkehr
    • zwingende Zusammenkünfte zur Berufsausübung
  • Immer auf die Hygieneregeln achten, also z.B. regelmäßig die Hände waschen und grundsätzlich in die Armbeuge niesen.
  • Für den privaten Raum gilt die Aufforderung, sich in eigener Verantwortung an den Regelungen der Corona-Schutzverordnung zu orientieren. Auf Feiern und ähnliches ist grundsätzlich zu verzichten. Und es kann lokale Ausnahmen, wie derzeit bspw. in Köln, geben!
  • Im ÖPNV und Geschäften sowie am Arbeitsplatz, wenn nicht ausreichend Mindestabstand vorhanden ist, muss eine medizinische Schutzmaske (OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden.

Verschärfungen und Lockerungen

  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 7 Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nachhaltig und signifikant über einem Wert von 50 liegt, prüfen die Erforderlichkeit über diese Verordnung hinausgehender zusätzlicher Schutzmaßnahmen und können diese im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen. Die angeordneten Maßnahmen sind im Hinblick auf die Erforderlichkeit fortlaufend zu überprüfen.
  • Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz an 7 aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 35 liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

Kontaktbeschränkungen

  • Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – untersagt
  • Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit max. 1 weiteren – nicht im Haushalt lebenden Person – gestattet. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden. Diese Kontaktbeschränkungen gelten grundsätzlich im privaten Bereich nicht, hier gilt aber ein dringender Appell der Landesregierung, sich dennoch daran zu halten. Und es kann lokale Ausnahmen, wie derzeit bspw. in Köln, geben!

    ACHTUNG: In Köln gilt ab 06.02.2021 die in der Coronaschutz-Verordnung enthaltene Regelung zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum per Allgemeinverfügung auch im privaten Raum. Damit gilt dort: Es dürfen sich nur noch max. 1 Haushalt und 1 weitere Person treffen. Diese Person darf lt. der Coronaschutz-Verordnung von zu betreuenden Kindern aus dem eigenen Hausstand begleitet werden.

Schutzmaske tragen

An bestimmten Orten gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands:

  • in Einzelhandelsgeschäften, Apotheken, Tankstellen, Banken usw. sowie in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen
  • im ÖPNV – auch an Bahnhöfen und Haltestellen
  • während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz
  • Nach Bundesrecht (s. Bundesministeriums für Arbeit und Soziales) besteht auch am Arbeitsplatz die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske dort, wo kein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall die medizinischen Masken zur Verfügung zu stellen.
  • Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.
  • in Schulen grundsätzlich überall auf dem Schulgelände. Bis Klasse 8 können Kinder eine Alltagsmaske tragen, wenn die medzinischen Masken nicht passen.

Die Pflicht zum Tragen einer Alltags-Schutzmaske gilt weiterhin insbesondere in folgenden Bereichen:

  • in geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kunden bzw. Besuchern zugänglich sind
  • auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich
  • vor Einzelhandelsgeschäften in einer Entfernung von 10 Metern vom Eingang des Geschäfts und auf zugehörigen Parkplätzen und Wegen

Die Schutzmaske muss korrekt – also auch über der Nase – und überall dort getragen werden, wo es vorgeschrieben ist oder eng wird.

Schulen, Kitas und Universitäten

Auch an Schulen und Kitas gelten neue Regeln und Maßnahmen. Diese haben wir bei CityNEWS hier gesondert in einer Übersicht zusammengefasst.

Pflege und Gesundheit

In Altenheimen und Pflegeeinrichtungen gelten erweiterte Richtlinien, um Patienten und Bewohner besser vor Corona – besonders während der Winterzeit – zu schützen:

  • Pflicht von FFP2-Schutzmasken für das Personal und Besucher.
  • Besuchern soll – soweit möglich – vor dem Besuch ein Schnelltest empfohlen und angeboten werden.
  • Beschäftigte müssen alle 2 Tage getestet werden und beim direkten Kontakt etwa mit Pflegebedürftigen ebenfalls FFP2-Masken tragen. Auch Bewohner sind regelmäßig zu testen.
  • In Gegenden mit erhöhten Inzidenzwerten müssen Besucher der Einrichtungen einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Sport, Kultur und Freizeit

Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – untersagt. Angebote und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen, müssen eingestellt bzw. geschlossen werden. Dazu gehören unter anderem: 

  • Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos (außer: Autokinos) und ähnliche Einrichtungen,
  • Museen, Galerien und ähnliche Einrichtungen,
  • Zoos, Tierparks, Schwimmbäder, Thermen und Wellness-Einrichtungen,
  • Skilifte und ähnliche Einrichtungen,
  • Spielhallen, Spielbanken und ähnliche Einrichtungen,
  • Clubs und Diskotheken,
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnliche Einrichtungen,
  • Bordellbetriebe, Swinger-Clubs und ähnliche Einrichtungen.
  • Gemeinsamer Sport im Amateur- und Freizeitbereich ist untersagt.
  • Fitnessstudios sowie öffentliche und private Sportanlagen müssen geschlossen werden.
  • Profisport ist unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, Zuschauer sind allerdings nicht zugelassen.
  • Angebote des Reha-Sports sind nicht mehr möglich.
  • Der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht ist ab dem 22.02.2021 wieder zulässig. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von 5 Metern einzuhalten. Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.

Einzelhandel

  • Grundsätzlich wird der Einzelhandel geschlossen. Geöffnet bleiben nur Läden für Güter des täglichen Bedarfs, der Großhandel und bestimmte Geschäfte mit Sonderreglungen. Eine aktuelle Übersicht dazu haben wir bei CityNEWS hier in einem gesonderten Beitrag zusammengefasst.
  • Ausdrücklich erlaubt bleiben auch für die geschlossenen Läden der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren.
  • Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist ebenfalls erlaubt, wenn dies unter Beachtung der vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen und kontaktfrei erfolgt.
  • Der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr ist untersagt. Hier kann es zu lokalen Abweichungen, wie z.B. aktuell in Köln, kommen.
  • Öffnen dürfen u. a.:
    • der Lebensmitteleinzelhandel,
    • Abhol- und Lieferdienste,
    • Apotheken,
    • Babyfachmärkte,
    • Banken und Sparkassen,
    • Copy-Shops,
    • Drogerien,
    • Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden und – beschränkt auf den Verkauf von Lebensmitteln – auch für Endkunden,
    • Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte,
    • Getränkemärkte, Weinhandlungen usw.,
    • Kioske und Zeitungsverkaufsstellen,
    • Poststellen,
    • Reformhäuser,
    • Sanitätshäuser,
    • Tankstellen,
    • Verkaufsstellen für Schnittblumen, sowie Gemüsepflanzen und Saatgut und schnell verderbliche Topfblumen,
    • Wochenmärkte mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs,.
  • Die Abgabe von Lebensmitteln an soziale Einrichtungen (wie die Tafeln) bleibt gestattet.
  • In Geschäften ist das Tragen einer medizinischen Schutzmaske (OP-Maske oder FFP2-Maske) Pflicht.

Gastronomie

  • Restaurants, Gaststätten, Brauhäuser, Cafés, Imbisse, Kneipen, Bars und andere gastronomische Einrichtungen müssen schließen.
  • Mensen und Kantinen dürfen unter bestimmten Voraussetzungen öffnen.
  • Ausnahme sind gastronomische Angebote per Lieferdienst oder Außer-Haus-Angebote.
  • Der Verzehr von Lebensmitteln ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung / Verkaufsstelle untersagt.
  • Der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr ist untersagt.
  • Es kann hier auch noch zu lokalen Abweichungen kommen, wie z.B. aktuell in Köln.

Reise und Tourismus

  • In Einrichtungen des ÖPNV müssen medizinische Schutzmasken (OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden.
  • Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind untersagt.
  • Busreisen zu touristischen Zwecken sind verboten.
  • Reisen und private Besuche, die nicht zwingend notwendig sind, sollten verschoben oder abgesagt werden.
  • Es gelten die Coronatest-Verordnung und die Quarantäne-Verordnung.
  • Reisebüros dürfen nicht öffnen. Der Vertrieb von Reisen über Internet, Telefon etc. sowie die Bearbeitung und Vorbereitung von Reiseunterlagen sind aber weiterhin möglich, genauso wie die Abholung der Reiseunterlagen vor Ort (Click & Collect).
  • Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche sind nicht erlaubt.
  • Es gelten die Einreise- und Quarantänebestimmungen.
  • Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Veranstaltungen

  • Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – untersagt.
  • Messen, Ausstellungen und Co. sind verboten.

Dienstleistungen und Handwerk

  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, die nicht auf Distanz von mindestens 1,5 Metern angeboten werden können, sind bis auf wenige Ausnahmen untersagt.
  • Nicht erlaubt sind u.a. Massage, Sonnenstudios / Solarien, Gesichtsbehandlung, Piercing- und Tattoo-Studios, Kosmetik oder Maniküre.
  • Erlaubt bleiben Dienst- und Handwerksleistungen im Gesundheitswesen, wie medizinisch notwendige Leistungen von Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, Logopäden, Hebammen, Hörgeräteakustikern, Optikern oder orthopädischen Schuhmachern.
  • Friseurbetriebe und die Fußpflege dürfen unter Auflagen zur Hygiene, mit Reservierungen und unter Nutzung medizinischer Masken ab dem 01.03.2021 wieder öffnen.
  • Ebenso bleibt die gewerbsmäßige Personenbeförderung in Personenkraftwagen (wie z. B. Taxiunternehmen) während des Lockdowns in NRW erlaubt.
  • Auch Ärzte, Heilpraktiker und ambulante Pflegedienste können ihrer Arbeit weiterhin nachgehen.
  • Sonstige Handwerker- und Dienstleistungen, die den Mindestabstand einhalten und nicht ausdrücklich verboten sind, bleiben zulässig. Es dürfen dabei aber auch keine anderen Waren verkauft werden als im zulässigen Einzelhandel oder mit der Handwerksleistung / Dienstleistung unmittelbar verbundenes Zubehör.
  • Grundsätzlich verboten sind auch bestimmte Freizeitdienstleistungen.
  • Der Betrieb von Fahrschulen ist nur für berufsbezogene Ausbildungen und angesetzte Prüfungen zulässig und ansonsten verboten.

Alle Infos und die neuen Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

Übersicht: Was hat geöffnet, ist geschlossen oder eingeschränkt?

Hier erhalten Sie eine ausführliche Übersicht zu allen Bereichen, die aktuell geöffnet sind, geschlossen haben oder nur eingeschränkt nutzbar sind. Bitte beachten Sie dabei, dass durch die dynamische Lage ggf. bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen. Zudem kann es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen. Alle Infos und die neuen Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier auch in einem weiteren Beitrag bei CityNEWS für Sie zusammengestellt!

Das darf öffnen

  • Apotheken
  • Ärzte
  • Autokinos
  • Autovermieter
  • Bäckereien / Konditoreien
  • Bahnhöfe
  • Banken
  • Babyfachmärkte
  • Blumenläden / Floristen sowie Garten- und Baumärkte für Schnittblumen, Gemüsepflanzen, Saatgut und schnell verderbliche Topfblumen
  • Copy-Shops
  • Drogerien
  • Friedhöfe
  • Friseure (ab 01.03.2021)
  • Fußpflege (ab 01.03.2021)
  • Gerichte
  • Geschäfte / Einzelhandel für Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs
  • Getränkemärkte
  • Großmärkte für den Handel (auch für Endverbraucher – aber nur Lebensmittel)
  • Handwerksbetriebe (mit Einschränkungen)
  • Handy-Shops / Telefon-Geschäfte (mit Einschränkungen)
  • Hörgeräteakustiker
  • Kindergärten und -Betreuungen
  • Kiosks
  • Lebensmittelgeschäfte
  • Metzgereien / Fleischereien
  • Öffentlicher Personennah- und Fernverkehr
  • Optiker
  • Parks
  • Physiotherapeuten
  • Postfilialen
  • Reformhäuser
  • Reinigungen
  • Sanitätshäuser
  • Spielplätze
  • Stadtverwaltung
  • Standesamt
  • Supermärkte
  • Tankstellen
  • Therapeutische Praxen
  • Tierärzte
  • Tierfachmärkte
  • Waschsalons
  • Werkstätten für Autos und Fahrräder
  • Wertstoff-Center
  • Wettannahmestellen / Wettbüros (mit Einschränkungen)
  • Wochenmärkte für Lebensmittel und notwendige Güter des täglichen Bedarfs
  • Zeitungsverkauf
  • Zulässig bleiben auch für die geschlossenen Läden der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist ebenfalls erlaubt, wenn diese unter Beachtung von entsprechenden Schutzmaßnahmen kontaktfrei erfolgt.

Das bleibt geschlossen

  • Ausstellungen
  • Bars
  • Baumärkte (nur für Gewerbekunden offen sowie rein für den Verkauf von Gemüsepflanzen und Saatgut)
  • Beauty-Salons / Kosmetiker
  • Bibliotheken und Archive (nur die Abholung und Auslieferung bestellter Medien sowie deren Rückgabe ist erlaubt)
  • Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • Buchhandlungen
  • Burgen und Schlösser
  • Campingplätze
  • Clubs
  • Diskotheken
  • Einkaufszentren
  • Fahrschulen (nur für berufsbezogene Ausbildungen und Prüfungen erlaubt)
  • Fitnessstudios
  • Flohmärkte / Trödelmärkte
  • Freibäder und Naturbäder
  • Freizeitparks
  • Friseure (bis 01.03.2021)
  • Fußball-Stadien
  • Galerien
  • Gartenbaumärkte (nur für Gewerbekunden offen sowie rein für den Verkauf von Gemüsepflanzen und Saatgut)
  • Gastronomie / Gaststätten (ausgenommen Außer-Haus-Verkauf und Lieferdienste)
  • Hotels und Übernachtungsbetriebe (mit Ausnahmen)
  • Jahrmärkte / Kirmes
  • Kantinen (mit Ausnahmen)
  • Kinos (Ausnahme: Autokinos)
  • Kultur- und Freizeit-Einrichtungen
  • Konzerthallen
  • Kneipen und Brauhäuser
  • Massage-Studios
  • Mensen (mit Ausnahmen)
  • Messen
  • Möbel- und Einrichtungshäuser
  • Modegeschäfte
  • Museen
  • Musicals
  • Nagelstudios / Maniküre
  • Opernhäuser
  • Piercing-Studios
  • Pensionen
  • Reisebüros
  • Restaurants (nur Außer-Haus-Verkauf und Lieferdienste erlaubt)
  • Saunen
  • Sanitärgeschäfte (nur für Gewebekunden offen)
  • Schwimm-, Hallen- und Spaßbäder
  • Shisha-Bars
  • Skilifte und ähnliche Einrichtungen
  • Sonnenstudios / Solarien
  • Spielbanken
  • Spielhallen
  • Sportanlagen (mit Ausnahmen)
  • Swingerclubs und ähnliche Einrichtungen
  • Tattoo-Studios
  • Tierparks
  • Theater
  • Thermen
  • Tierparks
  • Trödelmärkte
  • Universitäten / Hochschulen (mit Ausnahmen)
  • Wellnesseinrichtungen
  • Wettbüros (Ausnahme zur Annahme von Wettscheinen)
  • Zigaretten-, Tabak-, Shisha- und E-Zigaretten-Geschäfte und ähnliche Läden
  • Zoos

Das ist verboten

  • Alle Großveranstaltungen
  • Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen – sowohl im öffentlichen als auch private Raum
  • Besucher bei Profi-Sportveranstaltungen und Wettbewerben (wie z.B. Bundesliga)
  • Betreten von bzw. vor z. B. Schulen, Geschäften, Räumen von Kultur- und Freizeit-Einrichtungen oder die Nutzung von Bus und Bahn sowie deren Einrichtungen usw. ohne einen entsprechenden Mund-Nase-Schutz, sprich es gilt eine Maskenpflicht für Personen ab 6 Jahren
  • Jegliche Veranstaltungen, die der Freizeit dienen

Das ist eingeschränkt

  • Baumärkte (nur für Gewerbekunden offen sowie rein für den Verkauf von Gemüsepflanzen und Saatgut)
  • Bewegungsradius in Corona-Hot-Spot-Regionen
  • Bibliotheken und Archive
  • Besuche in Krankenhäusern
  • Besuche in Altenheime und Pflegeeinrichtungen
  • Fahrschulen (nur für berufsbezogene Ausbildungen)
  • Fußpflege (bis 01.03.2021 nur offen für medizinisch notwendige Behandlungen)
  • Handy-Shops / Telefon-Geschäfte (nur Reparatur)
  • Gartenbaumärkte (nur für Gewerbekunden offen sowie rein für den Verkauf von Gemüsepflanzen und Saatgut)
  • Gottesdienste und Veranstaltungen für Gläubige
  • Grenzübertritte / Reisen
  • Hotels und Beherbergungsbetriebe (nur für geschäftliche / gewerbliche Übernachtungen)
  • Kirchen und religiöse Einrichtungen für Gottesdienste
  • Kontaktbeschränkungen
  • Sanitärgeschäfte (nur für Gewerbekunden)
  • Schulen und Bildungseinrichtungen
  • Sportliche Aktivitäten
  • Termine und Besuche bei städtischen Einrichtungen
  • Veranstaltungen
  • Versammlungen
  • Volkshochschulen

Stand: 25.02.2021

Das gilt jetzt in Köln und NRW (25.02.2021)

Die wichtigsten Infos, die insbesondere in Köln gelten, haben wir für Sie zusammengefasst. Durch die dynamische Lage können bestimmte Passagen ggf. nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen! Die aktuell gültige Verordnung haben wir bei CityNEWS hier für Sie zum Download.

Alle Infos und die neuen Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass es zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

Bußgelder und Verstöße

Wer gegen die geltenden Regelungen und Maßnahmen verstößt muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Das Land NRW hat dazu einen “Katalog” herausgebracht, der eine Übersicht zu den erwarteten Strafen bei Ordnungswidrigkeiten vorsieht. So kostet die Nichtbeachtung der Schutzmasken-Pflicht bis zu 150 Euro. Die Übersicht können Sie sich hier downloaden.

Dienstleistungen und Handwerk

Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes (z. B. Reinigungen, Autovermietung) bleiben geöffnet. In den Geschäftslokalen von Handwerkern und Dienstleistern ist der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren untersagt. Ausgenommen ist notwendiges Zubehör.

Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercing-Studios), sind verboten. Auch Sonnenstudios / Solarien müssen schließen.

Ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen von Handwerkern und – unabhängig vom Vorliegen einer eigenen Heilkundeerlaubnis – Dienstleister im Gesundheitswesen (einschließlich Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, Logopäden, Hebammen, Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern usw.) sowie die gewerbsmäßige Personenbeförderung in Personenkraftwagen. Friseure und Fußpfleger dürfen unter Auflagen zur Hygiene und mit Reservierungen ab dem 01.03.2021 wieder öffnen.

Bei den ausnahmsweisen zulässigen Handwerks- und Dienstleistungen ist neben Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine kontaktarme Erbringung zu achten. Bei gesichtsnahen Dienstleistungen, bei denen der Kunde keine Alltagsmaske tragen und der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, müssen Beschäftigte während der Behandlung mindestens eine medizinische Schutzmaske tragen.

Die Tätigkeiten von Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstigen Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß des Heilpraktikergesetzes befugt sind, zählen ebenso wie zur Versorgung erforderliche Tätigkeiten der ambulanten Pflege und der Betreuung nicht zu den Dienstleistungen im Sinne der vorstehenden Absätze. Das gilt auch für die mobile Frühförderung sowie Therapiemaßnahmen im Rahmen der Frühförderung, die in Kooperationspraxen stattfinden. Diese Tätigkeiten sind weiterhin zulässig, die Frühförderung jedoch nur im Rahmen von Einzeltherapien.

Handy-Shops / Telefonläden dürfen nur Reparaturleistungen oder Austausch defekter Geräte anbieten. Der Verkauf von Neugeräten ist unzulässig. Reisebüros müssen für den Publikumsverkehr schließen. Der Vertrieb von Reisen über Internet, Telefon usw. sowie die Bearbeitung und Vorbereitung von Reiseunterlagen sind weiterhin möglich, genauso wie die Abholung der Reiseunterlagen. Copy-Shops dagegen können weiterhin öffnen.

Einzelhandel

Grundsätzlich wird der Einzelhandel geschlossen. Geöffnet bleiben nur Läden für Güter des täglichen Bedarfs, Lebensmittel, der Großhandel und es gelten für bestimmte Geschäfte Sonderregeln. CityNEWS hat für Sie eine genaue Übersicht hier zusammengestellt.

  • In Geschäften müssen medizinische Schutzmasken getragen werden. Die Alltagsmasken reichen hier nicht mehr aus.
  • Die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen bleibt erlaubt.
  • In Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel und auf Wochenmärkten darf das Sortiment solcher Waren, die nicht Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs sind, nicht gegenüber dem bisherigen Umfang ausgeweitet werden.
  • Bau- und Gartenbaumärkten sind nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden geöffnet sowie für Gemüsepflanzen und Saatgut.
  • Zulässig sind der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist nur erlaubt, wenn diese unter Beachtung von Schutzmaßnahmen kontaktfrei erfolgt.
  • Für Verkaufsstellen mit gemischtem Sortiment, das auch Waren umfasst, die dem regelmäßigen Sortiment einer der erlaubten Verkaufsstellen entsprechen, gilt: bilden diese Waren den Schwerpunkt des Sortiments, ist der Betrieb der Verkaufsstelle insgesamt zulässig, anderenfalls ist nur der Verkauf dieser Waren zulässig.
  • Die Anzahl von gleichzeitig in zulässigen Handelseinrichtungen anwesenden Kunden darf jeweils 1 Kunde pro angefangene 10 Quadratmeter der Verkaufsfläche nicht übersteigen. In Handelseinrichtungen mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern darf diese Anzahl 80 Kunden zuzüglich jeweils 1 Kunden pro angefangene 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche nicht übersteigen.
  • Handy-Shops dürfen nur Reparaturleistungen oder Austausch defekter Geräte anbieten.
  • Reisebüros müssen schließen. Der Vertrieb von Reisen über Internet, Telefon usw. sowie die Bearbeitung und Vorbereitung von Reiseunterlagen sind möglich, genauso wie die kontaktlose Abholung der Reiseunterlagen vor Ort.
  • Copy-Shops können weiterhin öffnen.
  • Verboten ist der Verkauf von alkoholischen Getränken zwischen 23 Uhr und 6 Uhr. Hier kann es aber auch noch zu lokalen Abweichungen, wie derzeit in Köln, kommen.
  • Messen, Ausstellungen, Jahrmärkte, Trödelmärkte usw. sind ebenfalls nicht erlaubt.

Fahrschulen

Der Betrieb von Fahrschulen ist weiterhin nur für berufsbezogene Ausbildungen zulässig und ansonsten untersagt. Eine Ausnahme gilt für Fahrschüler, die bereits mehr als die Hälfte der verpflichtenden Ausbildungsstunden absolviert haben. Diese dürfen ihre Ausbildung einschließlich der Prüfung abschließen.

Freizeit und Kultur

Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – untersagt. Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören u.a.:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen,
  • Messen und Ausstellungen,
  • Kinos, Freizeitparks und allgemein Anbieter von Freizeitaktivitäten,
  • Zoologische Gärten und Tierparks,
  • Museen, Kunstausstellungen, Galerien und andere öffentliche oder privaten Kultur-Einrichtungen,
  • Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen,
  • Skilifte und ähnliche Einrichtungen,
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen (Ausnahme nur zur Annahme von Wettscheinen) und ähnliche Einrichtungen,
  • Spaß- sowie Schwimmbäder, Saunen, Thermen und Wellness-Einrichtungen,
  • Angebot von Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und
    ähnlichen Einrichtungen,
  • Jahrmärkte, Kirmes, Trödelmärkte, Flohmärkte und ähnliche Veranstaltungen,
  • Prostitutionsstätten, Bordelle, Swinger-Clubs und ähnliche Einrichtungen sowie
  • alle öffentlichen und privaten Kultur-Einrichtungen und
  • grundsätzlich alle Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen (wie Partys, Feiern und Co.).

Der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb sowie zur Berufsausübung zählende Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Fernsehen, Radio und Internet sind weiterhin zulässig.

Eine Ausnahme gilt bei Autokinos und ähnlichen Einrichtungen. Diese sind erlaubt, wenn der Abstand zwischen den Fahrzeugen mindestens 1,5 Meter beträgt.

In Wettannahmestellen, Wettbüros usw. ist nur die Entgegennahme der Spielscheine / Wetten gestattet. Ein darüber hinausgehender Aufenthalt in den betreffenden Einrichtungen (etwa zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen) ist unzulässig. Die Anzahl von gleichzeitig in den Geschäftsräumen anwesenden Kunden darf 1 Person pro 10 Quadratmeter nicht überschreiten.

Soweit die Regelungen bestimmte Veranstaltungen, Angebote und Tätigkeiten untersagen, gilt dies nicht für rein digitale Formate, bei denen die teilnehmenden oder leistungserbringenden Personen sich nicht am selben Ort befinden und ein Kontakt deshalb ausgeschlossen ist.

Friseure

Friseurbetriebe dürfen unter Auflagen zur Hygiene, mit Reservierungen und unter Nutzung medizinischer Masken ab dem 01.03.2021 wieder öffnen. Dieser Schritt ist vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Hygiene vor allem für ältere Menschen wichtig.

Fußball-Bundesliga

Profi-Sportveranstaltungen, wie z.B. die Fußball-Bundesliga dürfen nur noch ohne Zuschauer stattfinden.

Fußpflege

Die Fußpflege ist ab 01.03.2021 unter strengen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder erlaubt. Vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Körperhygiene sind gerade ältere Menschen auf diese Dienstleistungen nach so langer Zeit dringend angewiesen. 

Gastronomiebetriebe

Gastronomiebetriebe (wie z.B. Gaststätten, Restaurants, Cafés, Imbisse usw.) sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und alle ähnlichen Einrichtungen sind komplett geschlossen. Davon ausgenommen sind allein gastronomische Betriebe, welche die Lieferung und / oder Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause anbieten. Der Verzehr von Speisen und Getränken ist aber in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt. Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt. Es kann außerdem zu lokalen Abweichungen kommen, wie aktuell in Köln.

Mensen und Kantinen dürfen, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Arbeitsprozesse (bei Betriebskantinen) oder der Bildungsangebote (Mensen) unverzichtbar ist, öffnen. Dies ist allerdings nur dann anzunehmen, wenn die Nutzer ohne diese Einrichtungen während eines längeren Arbeitstages nicht versorgt werden könnten und auch eine Beschränkung auf einen Mitnahme-Service mit nachfolgendem Verzehr im Büro o.ä. nicht möglich ist (z.B. bei reinen Fabrikarbeitsplätzen). Ein Abholservice bleibt auch bei Kantinen und Mensen zulässig, die Untersagung eines Verzehrs in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung, die im Außenbereich die Bildung von Menschenansammlungen verhindern soll, gilt naturgemäß nicht bei einer Mitnahme der Speisen in das eigene Büro, selbst wenn dieses im Umkreis von 50 Metern zur Kantine liegen sollte.

Gottesdienste und religiöse Einrichtungen

Es bleibt bei der Vorgehensweise, dass die Religionsgemeinschaften ihre internen Veranstaltungsregeln an das verschärfte Infektionsgeschehen anpassen. Dabei ist vor Ort auch über die Frage zu entscheiden, ob das lokale Infektionsgeschehen Gottesdienste etc. in überhaupt zulässt. Die örtlichen Behörden können im Einzelfall Anordnungen treffen, wenn besondere Infektionsgeschehen das erfordern.

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften orientieren sich bei den von ihnen aufzustellenden Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung an den entsprechenden Regelungen der Coronaschutz-Verordnung. Sie entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Corona-Infektionsgeschehens, inwieweit Versammlungen in Präsenz durchgeführt werden können, und informieren die vor Ort zuständigen Behörden. Sie sichern die Einhaltung des Mindestabstands, begrenzen die Teilnehmerzahl, führen ein Anmeldeerfordernis für solche Zusammenkünfte ein, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, verpflichten die Teilnehmer zum Tragen einer entsprechenden Schutzmaske auch am Sitzplatz, erfassen die Kontaktdaten der Teilnehmer und verzichten auf Gesang.

Zukünftig sind Gottesdienste und vergleichbare religiöse Veranstaltungen nur noch unter strikter Einhaltung der Coronaschutz-Maßnahmen möglich. Religionsgemeinschaften müssen Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen beim zuständigen Ordnungsamt anmelden.

Großveranstaltungen

Großveranstaltungen wie z.B. Festivals, Weinfeste, Jahrmärkte oder Schützenfeste bleiben grundsätzlich untersagt. Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – verboten.

Hochschulen und Bildungsangebote

Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist nach Maßgabe gesonderter Anordnungen des Infektionsschutzgesetzes zulässig. Präsenzlehrveranstaltungen sind unzulässig. Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist. Praktische Ausbildungsabschnitte sind nur unter Berücksichtigung der Vorgaben für den jeweiligen Praxisbereich zulässig.

Interne Unterrichtsveranstaltungen und praktische Übungen einschließlich dazugehöriger Prüfungen im Rahmen von Vorbereitungsdiensten und der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung an den der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Hochschulen, Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen sowie in Gerichten und Behörden sind in Präsenz unzulässig. Prüfungen, die nicht auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden können oder deren Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist, sind nur unter Beachtung von Schutzmaßnahmen möglich. Das gleiche gilt für in Präsenz unverzichtbare Veranstaltungen zur Vorbereitung dieser Prüfungen.

Bei ausnahmsweise zulässigen Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen, die eine Unterschreitung des Mindestabstands erfordern (z. B. bei praktischen Übungen zur Selbstverteidigung oder zur Durchsuchung von Personen), und bei entsprechenden Prüfungen ist bei notwendiger Unterschreitung des Mindestabstands auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, vorheriges Händewaschen bzw. Händedesinfektion, das Tragen einer Schutzmaske (soweit tätigkeitsabhängig möglich) zu achten.

In Bibliotheken und Archiven ist nur die Abholung und Auslieferung bestellter Medien sowie deren Rückgabe zulässig.

In Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe bleiben dringend erforderliche Betreuungsangebote der Einzelbetreuung in Präsenz zulässig.

Bei ausnahmsweise zulässigen Prüfungen, die eine Unterschreitung des Mindestabstands erfordern, ist auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, vorheriges Händewaschen bzw. Händedesinfektion und das Tragen einer Schutzmaske (soweit tätigkeitsabhängig möglich) zu achten.

Home-Office

Überall dort, wo es möglich ist und die Tätigkeiten es zulassen, muss Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice angeboten werden. Hierzu hat der Bund am 20.01.2021 entsprechende Regelungen erlassen. Dort, wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist und kein ausreichender Abstand eingehalten werden kann, sind medizinische Masken künftig Pflicht; diese Masken sollen die Unternehmen den Beschäftigten zur Verfügung zu stellen. Auch dies ergibt sich unmittelbar aus der neuen Bundes Corona-Arbeitsschutzverordnung. Weitere Infos finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Hotels und Übernachtungsbetriebe

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt. Die Nutzung – von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. – ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten bleibt zulässig.

Beim Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen und so weiter sowie bei der Beherbergung von Reisenden einschließlich ihrer gastronomischen Versorgung sind die Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten.

Berufskraftfahrer, die auf Rastanlagen und Autohöfen übernachten, dürfen dort auch gastronomisch versorgt werden.

Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind unzulässig. Ebenso sind Freizeitangebote wie Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche nicht erlaubt.

Da der generelle Ausschluss von privaten Übernachtungen zu persönlichen Härten führen kann, die weder beabsichtigt noch infektiologisch geboten sind, werden für besondere Ausnahmesituationen auch private Übernachtungen zugelassen. Die Ausnahmen sind eng auszulegen. Zur Behebung von Krisensituationen sind Übernachtungen zulässig, die zur medizinischen oder pflegerischen Versorgung erforderlich sind oder die aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind, wie etwa die ohne Übernachtung nicht mögliche Teilnahme am Begräbnis einer besonders nahestehenden Person oder der Aufenthalt in der Nähe einer Klinik, in der eine nahestehende Person dringend behandelt werden muss.

Kindergärten und Kinderbetreuung

Auch an Kitas gelten neue Regeln und Maßnahmen. Diese haben wir bei CityNEWS hier gesondert in einer Übersicht zusammengefasst.

Kirchen und religiöse Einrichtungen

Allgemein bleiben Kirchen, Moscheen, Synagogen und andere religiöse Einrichtungen für den normalen Publikumsverkehr bis aus weiteres geschlossen. Ausnahmen sind hier Gottesdienste für Gläubige, Trauerfeiern und Beerdigungen unter bestimmten Auflagen und Voraussetzungen (s. auch weiter oben unter dem Punkt “Gottesdienste”). Zukünftig sind Gottesdienste und vergleichbare religiöse Veranstaltungen nur noch unter strikter Einhaltung der Coronaschutz-Maßnahmen möglich. Außerdem müssen medizinische Schutzmasken – auch am Sitzplatz – getragen werden. Religionsgemeinschaften müssen Zusammenkünfte von mehr als 10 Personen beim zuständigen Ordnungsamt anmelden.

Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB)

Die KVB weist daraufhin, dass zur Prävention vor Corona ab 25.01.2021 ein medizinischer Maskenschutz getragen werden muss und man auf genügend Abstand achtet. Bei Verstößen droht ein Bußgeld von 150 Euro.

Kontaktbeschränkung

ACHTUNG: In Köln gilt – abweichend von den nachfolgenden Maßnahmen – ab dem 06.02.2021 die in der Coronaschutz-Verordnung enthaltene Regelung zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum per Allgemeinverfügung auch im privaten Raum. Damit gilt in Köln: Es dürfen sich nur noch max. 1 Haushalt und 1 weitere Person treffen. Diese Person darf lt. der Coronaschutz-Verordnung von zu betreuenden Kindern aus dem eigenen Hausstand begleitet werden.

Kreise und kreisfreie Städte, in denen der Inzidenzwert nachhaltig und signifikant über einem Wert von 50 liegt, prüfen die Erforderlichkeit über diese Verordnung hinausgehender zusätzlicher Schutzmaßnahmen.

Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz an 7 aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 35 liegt, können mit dem Ministerium abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit max. 1 weiteren – nicht im Haushalt lebenden Person – gestattet. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden. Diese Kontaktbeschränkungen gelten im privaten Bereich nicht. Es kann zudem auch zu lokalen Änderungen kommen, wie aktuell in Köln.

Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – untersagt. Ansammlungen und ein Zusammentreffen von Personen sind im öffentlichen Raum nur zulässig, wenn nach den nachfolgenden Regelungen der Mindestabstand von 1,5 Metern unterschritten werden darf oder wenn nach anderen Vorschriften dies unter Wahrung des Mindestabstands ausdrücklich zulässig ist.

Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, soweit nichts anderes bestimmt ist oder die Einhaltung aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich ist.

Der Mindestabstand darf unterschritten werden

  • innerhalb des eigenen Hausstandes ohne Personenbegrenzung.
  • bei privaten Zusammenkünften im öffentlichen Raum im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit max. 1 weiteren nicht im Haushalt lebenden Person. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden. Diese Kontaktbeschränkungen gelten im privaten Bereich nicht, hier gilt aber ein dringender Appell der Landesregierung, sich dennoch daran zu halten. Hier kann es außerdem zu lokalen Abweichungen, wie z.B. aktuell in Köln kommen!
  • wenn dies zur Begleitung minderjähriger, unterstützungsbedürftiger Personen oder aus betreuungsrelevanten Gründen erforderlich ist.
  • bei der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, der Kindestagespflege, heilpädagogischen Einrichtungen und der Kinderbetreuung.
  • in besonderen Fällen (Brückenprojekte) nach Maßgabe der Coronabetreuungs-Verordnung.
  • in Schulklassen, Kursen und festen Gruppen der Ganztagsbetreuung in öffentlichen Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen einschließlich schulischer Veranstaltungen außerhalb der Schulgebäude nach der Coronabetreuungs-Verordnung.
  • durch Kinder bei der Nutzung von Spielplätzen im Freien.
  • bei der Nutzung des Personenverkehrs und seiner Einrichtungen.
  • in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz.
  • bei zwingenden Zusammenkünften zur Berufsausübung.
  • zwischen nahen Angehörigen bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen sowie
    Zusammenkünften unmittelbar vor dem Ort der Trauung.

Soweit dies zur bestimmungsgemäßen Nutzung von zugelassenen Einrichtungen und Angeboten erforderlich ist, kann auf die Einhaltung des Mindestabstands verzichtet werden, wenn zur vollständigen Verhinderung von Tröpfcheninfektionen geeignete Schutzmaßnahmen (bauliche Abtrennung, Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches) vorhanden sind oder die Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske besteht. Dasselbe gilt für Ausbildungstätigkeiten oder Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (körpernahe Ausbildungen und Dienstleistungen).

Personen, die Blasinstrumente spielen oder singen müssen einen Mindestabstand von 2 Metern untereinander und zu anderen Personen einhalten.

Konzerte und Theater

Alle Konzerte, Aufführungen und ähnliche Veranstaltungen sind untersagt und können nicht stattfinden. Der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb sowie zur Berufsausübung zählende Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Fernsehen, Radio und Internet sind weiterhin zulässig. Soweit die Regelungen bestimmte Veranstaltungen, Angebote und Tätigkeiten untersagen, gilt dies nicht für rein digitale Formate, bei denen die teilnehmenden oder leistungserbringenden Personen sich nicht am selben Ort befinden und ein Kontakt deshalb ausgeschlossen ist.

Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – untersagt.

Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Altenheime

Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationäre Einrichtungen der Pflege, ambulante Pflegedienste und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe sowie ähnliche Einrichtungen haben Maßnahmen zu ergreifen, um den Eintrag von Coronaviren zu erschweren und Patienten, Bewohner und Personal zu schützen.

Besuche sind auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Konzepts zulässig. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Regelungen nicht zu einer vollständigen Isolation der Betroffenen führen dürfen. Insbesondere müssen die Begleitung des Geburtsprozesses und der Geburt sowie Besuche, die aus Rechtsgründen oder zur seelsorgerischen Betreuung erforderlich sind, infektionsschutzgerecht ermöglicht werden. Dies gilt auch für die Begleitung Sterbender.

Für vollstationäre Pflegeeinrichtungen sowie besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe, für die die zuständige Behörde im Hinblick auf die Vulnerabilität der Bewohner eine Vergleichbarkeit mit den Bewohnern einer vollstationären Pflegeeinrichtung festgestellt hat, gelten zum Schutz der betreuten Menschen für Beschäftige, Bewohner und Besucher erhöhte Anforderungen beim Infektionsschutz.

Das Pflegepersonal und Beschäftigte der Einrichtungen, welche die zum Aufenthalt von Patienten und Bewohnern dienenden Räume betreten, sind min. an jedem 2. Tag auf eine Coronavirus-Infektion (min. mittels PoCAntigen-Schnelltest) zu testen. Dies gilt auch für das Personal ambulanter Pflegedienste, soweit es Kontakt zu Pflegebedürftigen hat. Die Beschäftigten haben beim unmittelbaren Kontakt mit den zu betreuenden Personen eine FFP2-Maske zu tragen.

Für Besucher der Einrichtungen ist das Tragen einer FFP2-Maske obligatorisch, soweit dies nicht aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen zu einer erheblichen Belastung führt. Ihnen soll möglichst vor dem Besuch ein Schnelltest empfohlen und angeboten werden.

Bewohner der Einrichtungen sind soweit möglich 1 x in der Woche durch Schnelltests zu testen. Sofern die Bewohner die Einrichtungen verlassen, sind sie bei der Rückkehr und erneut 3 Tage nach der Rückkehr zu testen.

Die zuständigen Behörden können im Einzelfall Ausnahmen von den Regelungen zulassen, wenn die Materialien nicht verfügbar sind und ohne Ausnahme die Versorgung gefährdet oder Besuche ausgeschlossen wären.

Kultur- und Freizeit-Einrichtungen

Grundsätzlich bleiben alle Kultur- und bestimmte Freizeit-Einrichtungen geschlossen. Der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb sowie zur Berufsausübung zählende Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Fernsehen, Radio und Internet sind weiterhin zulässig. Soweit die Regelungen bestimmte Veranstaltungen, Angebote und Tätigkeiten untersagen, gilt dies nicht für rein digitale Formate, bei denen die teilnehmenden oder leistungserbringenden Personen sich nicht am selben Ort befinden und ein Kontakt deshalb ausgeschlossen ist.

Jegliche Art von Partys, Feiern und vergleichbare Veranstaltungen sind generell – sowohl im öffentlichen als auch private Raum – untersagt.

Lockerungen und Verschärfungen

Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 7 Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nachhaltig und signifikant über einem Wert von 50 liegt, prüfen die Erforderlichkeit über diese Verordnung hinausgehender zusätzlicher Schutzmaßnahmen und können diese im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen. Die angeordneten Maßnahmen sind im Hinblick auf die Erforderlichkeit fortlaufend zu überprüfen.

Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz an 7 aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 35 liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

Maskenpflicht

Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

In NRW gilt eine medizinische Maskenpflicht an Schulen auch im Unterricht für alle Schüler ab der 5. Klasse. Bis zur Klasse 8 können Kinder statt der medizinischen Schutzmaske auch eine Alltagsmaske tragen, wenn die medizinische Schutzmaske nicht passen sollte. In Köln gilt zudem, dass Schüler, Lehrer und Besucher im Umkreis der Schule von 150 Meter eine Schutzmaske tragen müssen. Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske zu tragen.

In NRW gilt beim Einkaufen, beim Besuch von Einrichtungen oder Örtlichkeiten, in der Schule, auf Parkplätzen, vor Geschäften und beim Fahren mit Bus und Bahn eine Maskenpflicht! Grundsätzlich können dafür sogenannte Alltags-Masken getragen werden. In Geschäften, an Schulen und Einrichtungen des ÖPNV muss eine medizinische Schutzmaske (z. B. OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden. Weitere Infos dazu haben wir bei CityNEWS hier zusammengestellt. Wer gegen die Maskenpflichtverstößt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 150 Euro rechnen. Es kann außerdem zu lokalen Abweichungen kommen, wie aktuell in Köln.

Eine Schutzmaske ist eine textile Mund-Nasen-Bedeckung (einschließlich Schals, Tüchern und so weiter) oder eine gleich wirksame Abdeckung von Mund und Nase aus anderen Stoffen. Zu den medizinischen Masken zählen u.a. die FFP2-Maske oder OP-Masken. In Köln gilt explizit: Kinnvisiere, Gesichtsschutzschilde (-visiere) und weitmaschige Textilien erfüllen die Anforderungen an eine Schutzmaske grundsätzlich nicht. Auch Kinder ab 6 Jahren müssen eine Schutzmaske tragen. 

CityNEWS hat hier eine Übersicht zusammengestellt, wo nun überall eine Schutzmasken-Pflicht besteht und welche Ausnahmen es gibt.

Nagelstudios

Nagelstudios müssen geschlossen bleiben, da diese zu den Dienst- und Handwerksleistungen zählen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann.

Piercing-Studios

Piercing-Studios müssen geschlossen bleiben, da diese zu den Dienst- und Handwerksleistungen zählen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann.

Quarantäne-Regelungen

Die Quarantäne ist eine zeitlich befristete Isolierung / Absonderung einer infizierten oder jedenfalls ansteckungsverdächtigen Person von anderen Menschen für die Dauer des Zeitraums, in der die unter Quarantäne stehende Person in der Lage ist, das Virus weiterzugeben. Sie dient dem Schutz von uns allen vor Ansteckung mit dem Coronavirus und soll die Verbreitung der Erkrankung eindämmen. Die Verordnung zu den Quarantäne-Regelungen in NRW wurde leicht überarbeitet und an die gültige Corona-Einreiseverordnung angepasst.

Eine Quarantäneplicht gilt automatisch und ist direkt umzusetzen für:

  • Personen, deren PCR-Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 positiv ausgefallen ist.
  • Angehörige desselben Haushalts von positiv getesteten Menschen.
  • Personen, die Krankheitssymptome zeigen oder ein positives Schnelltestergebnis haben und sich deshalb einem PCR-Test unterziehen – bis zum Vorliegen des Testergebnisses.

Über die Quarantäne von Personen außerhalb des eigenen Haushalts, die engen persönlichen Kontakt zu infizierten Menschen hatten, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt je nach Intensität des Kontaktes. Hier gilt die Grundregel: Die Quarantäne kommt dann in Frage, wenn min. 15-minütiger enger Kontakt, z.B. im Rahmen eines Gesprächs, bestand und keine Schutzmasken getragen wurden. Auch wenn die Person sich mit einer infizierten Person über einen längeren Zeitraum in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum aufhielt, kann eine Quarantäne angeordnet werden.

Folgende Maßnahmen sind während der Quarantäne einzuhalten:

  • direkter Rückzug in die eigene Wohnung, das eigene Haus oder die Unterkunft.
  • kein Verlassen der Unterkunft während der Quarantäne, auch nicht zum Einkaufen oder zum Ausführen eines Hundes. Das müssen nun andere erledigen.
  • Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Unterkunft müssen strikt vermieden werden.
  • Kontakte zu anderen, nicht in der Quarantäne befindlichen Menschen innerhalb der Unterkunft sind nur in Ausnahmefällen zulässig (z.B. bei Betreuungsbedarf). Dann müssen wichtige Verhaltensregeln eingehalten werden, wie das Tragen einer Schutzmaske, Handhygiene und ausreichendes Lüften in den Räumen.
  • Der eigene Garten, der Balkon oder eine Terrasse dürfen genutzt werden – aber nicht, um andere Menschen zu treffen.
  • Die Wohnung darf nur für einen Test verlassen werden. Dabei ist es sehr wichtig, die Verhaltensregeln einzuhalten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Schutzmaske tragen).

Personen mit positivem Testergebnis (infizierte Personen) müssen unmittelbar ihre engen persönlichen Kontakte informieren. Das gilt insbesondere, wenn der Kontakt in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum über einen längeren Zeitraum bestand, oder in einem direkten Kontakt (über 15 Minuten) kein Abstand von anderthalb Metern untereinander eingehalten wurde und keine Alltagsmasken getragen wurden. Die informierten Personen werden gebeten, sich selbst zu isolieren und den Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu suchen. Wenn die informierten Personen weiterhin Kontakte nach außen haben müssen, sind – bis das zuständige Gesundheitsamt das weitere Vorgehen festgelegt hat – verstärkt Hygieneregeln zu beachten (Alltagsmaske tragen, Abstand halten und Kontakte reduzieren).

Ausnahmen von der automatischen Quarantäne-Regelung

Die Regelung der automatischen Quarantäne ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort. Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor. Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen – z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben – entscheiden.

Dauer der Quarantäne

Die Dauer der Quarantäne kann von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Es gelten folgende Regelungen:

  • Der Zeitraum von der verordneten Testung bis zum Vorliegen des Testergebnisses muss in Quarantäne verbracht werden. Fällt das Ergebnis negativ aus (keine Infektion), kann die Quarantäne sofort beendet werden.
  • Im Falle eines Tests mit positivem Ergebnis (Infizierung nachgewiesen) endet die Quarantäne frühestens 10 Tage nach der Testung – wenn die getestete Person symptomfrei bleibt. Zeigt die getestete Person Symptome, verlängert sich die Quarantäne so lange, bis 48 Stunden lang keine Krankheitsanzeichen mehr vorliegen.
  • Für Familienangehörige bzw. Personen derselben häuslichen Gemeinschaft gilt eine Quarantänezeit von 14 Tagen nach Testdurchführung beim ersten Haushaltsmitglied. Die Quarantäne kann verkürzt werden, wenn ein ab dem 10. Tag durchgeführter Test (PCR- oder Schnelltest) negativ ist. Ein vor Ablauf der 10 Tage durchgeführter Test verkürzt die Quarantänezeit nicht – selbst bei negativem Ergebnis. Das Risiko, dass die Infektion noch ausbricht, ist zu groß. Testen Gesundheitsämter vor dem 10. Quarantänetag, geht es nicht um das Thema Verkürzung. Sondern darum, bei einem positiven Ergebnis frühzeitig gegebenenfalls weitere Kontaktpersonen zu ermitteln und so die Infektionskette unterbrechen zu können.

Für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe gelten Sonderregelungen beim Thema Quarantäne. Sie sind in den folgenden Allgemeinverfügungen festgehalten:

  • Allgemeinverfügung Pflege und Besuche (PDF-Download)
  • Allgemeinverfügung Eingliederungs- und Sozialhilfe (PDF-Download)

Wer sich nicht an die Quarantäne-Regelungen hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln sowie auf www.mags.nrw abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln.

Reisen und Grenzkontrollen

Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Die Bürger sind aufgefordert wegen der aktuellen Corona-Pandemie, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – insbesondere auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt sowohl im Inland und auch für überregionale oder tagestouristische Ausflüge. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt. Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind nicht erlaubt. Insbesondere auch Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche sind untersagt.

Da der generelle Ausschluss von privaten Übernachtungen zu persönlichen Härten führen kann, die weder beabsichtigt noch infektiologisch geboten sind, werden für besondere Ausnahmesituationen auch private Übernachtungen zugelassen. Die Ausnahmen sind eng auszulegen. Zur Behebung von Krisensituationen sind Übernachtungen zulässig, die zur medizinischen oder pflegerischen Versorgung erforderlich sind oder die aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind, wie etwa die ohne Übernachtung nicht mögliche Teilnahme am Begräbnis einer besonders nahestehenden Person oder der Aufenthalt in der Nähe einer Klinik, in der eine nahestehende Person dringend behandelt werden muss.

Die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten ist keine touristische Nutzung und daher erlaubt.

Das Land NRW hat den “Betrieb von Einrichtungen zum Vertrieb von Reiseleistungen” untersagt. Betreiber von Reisebüros müssen ihr Ladengeschäft für den Publikumsverkehr schließen. Der Vertrieb von Reisen über Internet, Telefon etc. sowie die Bearbeitung und Vorbereitung von Reiseunterlagen sind aber weiterhin möglich, genauso wie die Abholung der Reiseunterlagen vor Ort (Click & Collect).

In Einrichtungen des ÖPNV gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske (z.B. OP-Maske oder FFP2-Maske).

Einreise nach NRW

Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Die Corona-Einreiseverordnung wurde aktualisiert. Es gelten besondere Regeln für alle Personen, die aus Virusvarianten-Gebieten nach NRW einreisen. Diese müssen sich unverzüglich in eine 10-tägige Quarantäne begeben, die nur unter bestimmten Auflagen frühestens nach einer Testung ab dem 5. Tag nach der Einreise beendet werden kann. Alle Personen, die aus anderen Risikogebieten einreisen, müssen sich ebenfalls unverzüglich in Quarantäne begeben, wenn sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorlegen können (Einreisetestung).

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat die Regelungen zur Einreise aus den vom Robert Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten Risikogebieten modifiziert. Statt der verbindlichen Anordnung einer Testung auf das Coronavirus bei der Einreise (Einreisetestung) besteht in NRW faktisch ein Wahlrecht zwischen Einreisetest und Quarantäne.

Für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach NRW einreisen, gilt zwar grundsätzlich eine 10-tägige Einreisequarantäne. Diese Quarantäne kann aber vermieden werden, wenn sich Reisende 48 Stunden vor oder unmittelbar nach ihrer Einreise einem Coronatest (Einreisetestung) unterziehen und das Ergebnis des Tests negativ ist. Ein Corona-Schnelltest ist dabei ausreichend.

Zu beachten ist, dass auch in NRW die Bestimmungen des Bundes unverändert fortgelten. Das heißt, dass Einreisende aus sogenannten Risikogebieten verpflichtet sind, sich vor der Einreise digital unter www.einreiseanmeldung.de anzumelden. Ausnahmen zur Anmeldepflicht gelten insbesondere für den “kleinen Grenzverkehr” – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden.

Einreise aus ausländischen Risikogebieten

  • Wer aus einem sogenannten “Virusvarianten-Gebiet” nach NRW einreist, muss sich unverzüglich in Quarantäne begeben und Kontakt zu seinem örtlichen Gesundheitsamt aufnehmen.
    • Diese Maßnahme ist in der aktuellen Corona-Einreiseverordnung festgeschrieben.
    • Dies geschieht, um zu verhindern, dass sich eine gefährliche Variante des Coronavirus, die in diesen Ländern festgestellt wurde, in NRW ausbreitet.
    • Wie Betroffene ihre Quarantänezeit durch Vorlage eines negativen Coronatests verkürzen können und wer nicht zur Quarantäne verpflichtet ist (z.B. Durchreisende, Berufskraftfahrer mit Aufenthalten in NRW unter 72 Stunden) ist ebenfalls in der Corona-Einreiseverordnung geregelt. 
    • Welche Staaten und Regionen als “Virusvarianten-Gebiete” gelten, geht tagesaktuell aus der Veröffentlichung des RKI hervor.
  • Wer aus anderem Risikogebieten im Ausland nach NRW einreist, muss zwar grundsätzlich eine 10-tägige Einreisequarantäne antreten.
  • Zu beachten ist darüber hinaus die Meldepflicht für Einreisende nach der bundesweit geltenden Anordnung des Bundesgesundheitsministeriums.

Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Corona-Tests

An allen Flughäfen mit Tourismus- und Linienflügen aus Risikogebieten bestehen inzwischen Testmöglichkeiten. Auch in den vorhandenen Testzentren, Apotheken oder bei einem Arzt ist es möglich, sich auf eigene Kosten testen zu lassen. Ausgenommen von der Quarantäne- oder Testpflicht sind weiterhin Durchreisende, Binnenschiffer, der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden, tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger sowie Verwandtenbesuche, Warentransporte sowie einreisende Diplomaten und Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 48 Stunden.

Angepasst wurden auch die Regelungen für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten. In der Landesverordnung wird jetzt auf die für diese Staaten bundesweit geltenden Testpflichten verwiesen. Einreisende aus diesen Ländern müssen schon nach Bundesrecht zwingend einen Test vorweisen. Für sie ordnet das Landesrecht wegen des besonderen Risikos der Verbreitung neuer Virenstämme zur Sicherheit zusätzlich eine mindestens 5-tägige Quarantäne mit einer abschließenden weiteren Testung (Freitestung) an.

Die Regelungen beziehen sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen. Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Einrichtungen, die von den Corona-Schnelltests Gebrauch machen, haben für ihre Einrichtung ein einrichtungs- und unternehmensbezogenes Testkonzept zu erstellen. In diesem sind insbesondere die Gewährleistung der ordnungsgemäßen Testdurchführung (Schulung und Arbeitsplanung des Personals), Beschreibung der Testabläufe und -häufigkeiten sowie Einsatz und Sicherstellung des erforderlichen Schutzmaterials zu beschreiben. Das Konzept ist der zuständigen Gesundheitsbehörde vorzulegen. Die Anforderungen der Corona-Testverordnung bleiben unberührt.

Weitere Infos sind unter www.corona.koeln abrufbar. Antworten auf Fragen zur Testpflicht finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit und bei der Stadt Köln. Eine Übersicht zu allen aktuellen Regeln und Maßnahmen rund um das Thema Einreise und Rückreise nach NRW haben wir für Sie hier in einer großen Übersicht zusammengestellt!

Schulen und Bildungseinrichtungen

Das derzeitige Corona-Infektionsgeschehen macht sich auch an den Schulen in NRW bemerkbar, deswegen gelten besondere Regelungen. Diese haben wir bei CityNEWS hier gesondert in einer Übersicht zusammengefasst.

Sonnenstudios / Solarien

Solarien / Sonnenstudios in NRW müssen zum harten Lockdown schließen. In der bisherigen Coronaschutz-Verordnung waren bei den zu schließenden Dienstleistern Sonnenstudios / Solarien diese jedoch nicht explizit genannt. CityNEWS hat zur Klärung am 15.12.2020 eine entsprechende Anfrage an die Pressestelle der Staatskanzlei NRW gestellt. Ein Sprecher der Pressestelle bestätigte CityNEWS daraufhin schriftlich, dass Sonnenstudios / Solarien während des Lockdowns in NRW nicht öffnen dürfen. Weitere Infos finden Sie bei CityNEWS in diesem gesonderten Beitrag zu Sonnenstudios / Solarien.

Spielhallen und Wettbüros

Spielhallen und ähnliche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben. Wettbüros dürfen zur Annahme von Wettscheinen betrieben werden, ein längerer Aufenthalt der Kunden ist analog zur Regelung für Gastronomiebetriebe aber nicht erlaubt. Ein darüber hinausgehender Aufenthalt in den betreffenden Einrichtungen (etwa zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen) ist unzulässig. Die Anzahl von gleichzeitig in den Geschäftsräumen anwesenden Kunden darf 1 Person pro 10 Quadratmeter nicht überschreiten.

Spielplätze

Das Betreten sowie die Nutzung von Spielplätzen in Köln sind erlaubt. Alle Kölner Spielplätze sind geöffnet und sollen so den Familien die Möglichkeit geben, auf eigene Verantwortung ihre Kinder wieder im Freien spielen zu lassen. Die Kontaktbeschränkungen und Schutzmasken-Pflicht ab Grundschulalter ist allerdings zu beachten!

Sport

Der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht ist ab dem 22.02.2021 wieder zulässig. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten. Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist ansonsten derzeit verboten. Das gilt auch für Individual-Sportarten in Sporteinrichtungen und Vereinen. Auch Angebote des Reha-Sports sind in der aktuellen Corona-Infektionslage nicht mehr möglich.

Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind untersagt. Wettbewerbe in Profiligen, im Berufsreitsport und Pferderennen sowie andere berufsmäßige Sportausübung sind zulässig, soweit die Vereine bzw. die Lizenzspielerabteilungen der Vereine sich neben der Erfüllung ihrer arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken im Sinne des Infektionsschutzgesetzes zeigen und die für die Ausrichtung der Wettbewerbe verantwortlichen Stellen den zuständigen Behörden vor Durchführung der Wettbewerbe geeignete Infektionsschutzkonzepte vorlegen. Zuschauer dürfen bei den Wettbewerben nicht zugelassen werden.

Ausgenommen und damit unter Beachtung der allgemeinen Regeln der Coronaschutz-Verordnung und anderer Rechtsvorschriften zulässig sind der Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) der Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen Prüfungen, sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen, das Training an den Bundesstützpunkten und Landesleistungsstützpunkten in NRW sowie das Training von Berufssportlern auf und in den von ihrem Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen.

Abweichend ist das Bewegen von Pferden aus Tierschutzgründen im zwingend erforderlichen Umfang auch auf und in Sportanlagen zulässig. Sportliche und trainingsbezogene Übungen sind dabei aber verboten.

Stadtverwaltung

Die Kundenzentren in den Kölner Stadtbezirken sind für den Publikumsverkehr geöffnet. Bis auf weiteres ist eine vorherige Terminvereinbarung für alle Anliegen notwendig! Einen aktuellen Überblick über das Angebot gibt es im Internet. Termine können telefonisch oder in einigen Bereichen online vereinbart werden. 

Termine mit längerer Vorlaufzeit können online oder telefonisch unter 0221 – 221-0 oder 115 vereinbart werden. Akute Termine am aktuellen Tag können hier online oder am Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag ab 7:30 Uhr und am Dienstag ab 9:30 Uhr unter folgenden Telefonnummern der Kundenzentren vereinbart werden:

  • Innenstadt
    Telefon: 0221 – 221-97483
  • Rodenkirchen
    Telefon: 0221 – 221-97484
  • Lindenthal
    Telefon: 0221 – 221-97485
  • Ehrenfeld
    Telefon: 0221 – 221-97486
  • Nippes
    Telefon: 0221 – 221-97487
  • Chorweiler
    Telefon: 0221 – 221-97488
  • Porz
    Telefon: 0221 – 221-97489
  • Kalk
    Telefon: 0221 – 221-97490
  • Mülheim
    Telefon: 0221 – 221-97494

Besucher müssen auch bei Behördengängen eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Dieses gilt für alle Dienstgebäude und Aufzüge sowie deren Wartebereiche innerhalb der städtischen Verwaltungsgebäude. Aufzüge dürfen von max. 2 Personen gleichzeitig genutzt werden. Um die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren wird der Zugang reguliert, das heißt, die Anzahl der Wartenden reduziert. So sollen die Bürger erst kurz vor dem Termin zum Kundenzentrum kommen.

Standesamt

Trotz des aktuellen Lockdowns werden alle terminierten standesamtlichen Trauungen in Köln stattfinden, wenn auch mit Einschränkung der Personenzahl. Ab 11.01.2021 wird der Lockdown bundesweit verschärft, sodass alle terminierten standesamtlichen Trauungen auch in Köln mit erneuter Einschränkung der Personenzahl stattfinden werden. Neben dem Brautpaar und dem Standesbeamten sind nur noch eigene, im selben Haushalt lebende Kinder zur Trauung zugelassen. Trauzeugen oder gewerbliche Fotografie sind nicht mehr zugelassen. Einzige mögliche Ausnahme ist ein Dolmetscher, sofern die Übersetzung dringend notwendig ist und die betreffende Person vorab angemeldet wurde. Die Paare können die Eheschließung über das eigene Smartphone zu streamen und so Familie und Freunde digital teilhaben lassen.

Weiterhin gilt natürlich Mund-Nasen-Bedeckung bei der Trauung wie auch in der Innenstadt verpflichtend. Alle Paare, die im Lockdown heiraten, werden vom Standesamt über die Änderungen der Personenzahl informiert. Das Bürgertelefon ist unterrichtet und der Internetauftritt weist auf die Änderungen hin.

Tattoo-Studios

Tattoo-Studios müssen geschlossen bleiben, da diese zu den Dienst- und Handwerksleistungen zählen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann.

Veranstaltungen und Versammlungen

Alle Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen fallen, sind – sowohl im privaten als auch öffentlichen Raum – untersagt. Abweichend sind unter Beachtung der folgenden Regelungen Veranstaltungen und Versammlungen möglich:

  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.
  • Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blutspende-Termine) zu dienen bestimmt sind.
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher
    Institutionen, Gesellschaften, Parteien oder Vereine:
    • mit bis zu 20 Personen, wenn diese nicht als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können.
    • mit mehr als 20, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen bzw. 500 Personen unter freiem Himmel, nur nach Zulassung durch die zuständigen Behörden, wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss.
  • Beerdigungen und
  • standesamtliche Trauungen.

Die behördliche Zulassung setzt bei mehr als 100 Teilnehmern ein entsprechendes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept voraus.

Alle Infos und die neuen Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen möglicherweise nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Zudem kann es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen.

Stand: 25.02.2021

Downloads der aktuellen Verordnungen

Aktuelle Coronavirus-Fälle in Köln

Die Stadt Köln teilt mit, dass am 19.10.2020, 06.11.2020 und 02.02.2021, aufgrund von Schwierigkeiten bei der Datenverarbeitung, keine aktuellen Zahlen ermittelt werden konnten. Am 29.01.2021 kam es zu zahlreichen Nachmeldungen der Stadt Köln zu den Todeszahlen.

Zeitlicher Corona-Verlauf in Köln

Corona-Inzidenzzahl in Köln

Alle Infos und die neuen Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage ggf. bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

Weitere wichtige Informationen zum Coronavirus

Für Fragen rund um den Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet. copyright: Envato / dolgachov
Für Fragen rund um den Corona-Virus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet.
copyright: Envato / dolgachov

In einem aktuellen Live-Ticker hier bei CityNEWS informieren wir Sie ständig über die genauen Entwicklungen, Zahlen, Daten, Statistiken und Neuigkeiten rund um die Ausbreitung des Coronavirus in Köln.

Alle Infos und die neuen Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage möglicherweise bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Auch kann es zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen.

Die Stadt Köln hat ein Bürgertelefon für alle Fragen rund um Corona eingerichtet: 0221 – 221 – 335 00. Die Telefon-Hotline ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr, sowie samstags und sonntags von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Ebenso ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr für Fragen zu Corona zu erreichen.

Letzte Aktualisierung: 25.02.2021
Alle Angaben ohne Gewähr.

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Übersicht: Die neuen Corona-Regelungen für Schulen und Kitas in NRW https://www.citynews-koeln.de/uebersicht-die-neuen-corona-regelungen-fuer-schulen-und-kitas-in-nrw-_id69553.html Thu, 25 Feb 2021 15:35:54 +0000 https://www.citynews-koeln.de/?p=69553 In NRW gelten neue Corona-Regelungen für Schulen und die Kinderbetreuung. CityNEWS hat hier eine Übersicht! (Stand: 25.02.2021)

Den kompletten Beitrag Übersicht: Die neuen Corona-Regelungen für Schulen und Kitas in NRW können Sie kostenlos auf unserem Online-Portal lesen.

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Übersicht: Die neuen Corona-Regelungen für Schulen und Kitas in NRW!
Übersicht: Die neuen Corona-Regelungen für Schulen und Kitas in NRW
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Letzte Aktualisierung am 25.02.2021: Das Land NRW hat Maßnahmen in Bezug auf den Schulbetrieb und der Kinderbetreuung während des verlängerten Lockdowns in NRW beschlossen. Bei CityNEWS geben wir hier eine aktuelle Übersicht zu allen bestehenden Corona-Regelungen in Schulen, Kitas und Co.! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Es kann auch zu kurzfristigen Änderungen kommen. Weitere Infos finden Sie in der Coronabetreuungs-Verordnung und auch auf den Internetseiten des Schulministeriums NRW.

Das gilt an den Schulen in NRW ab dem 22.02.2021

Das gilt jetzt an Schulen in NRW
Das gilt jetzt an Schulen in NRW
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Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes NRW teilt mit, dass die Maßnahmen der vergangenen Wochen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu einer Reduzierung der Infektionszahlen und zu einem Absinken der Inzidenzwerte geführt hat. Trotz dieser Entwicklung muss das Infektionsgeschehen aber weiterhin genau beobachtet und bei möglichen Schritten zur Öffnung der Schulen besonnen und vorsichtig vorgegangen werden, so das Ministerium. Während die bisherigen Beschränkungen in allen Bereichen nahezu unverändert fortgesetzt werden, sollen die gemeinsam erarbeiteten Spielräume für die schrittweise Erweiterung der Präsenzangebote im Bereich der Bildung und Betreuung genutzt werden. In den Schulen können in einem ersten Schritt hierbei vor allem die Schüler der Primarstufe und der Abschlussklassen Berücksichtigung finden.

  • Die Zentralen Abschlussverfahren in Klasse 10 (ZP 10) in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch werden in diesem Schuljahr wieder mit landeseinheitlichen Aufgaben für die schriftliche Prüfung durchgeführt.
  • Am Ende dieses Schuljahres wird es Versetzungsentscheidungen geben. Auf dem Verordnungsweg wird das freiwillige Wiederholen einer Klasse ermöglicht.
  • Am Ende der Erprobungsstufe soll in diesem Jahr die Entscheidung über eine Wiederholung an der bisherigen Schule oder einen Schulformwechsel den Eltern überlassen werden.
  • Es gibt in diesem Schuljahr keine Blauen Briefe. Das hat zur Folge, dass bei einer Versetzungsentscheidung die Leistungen in höchstens einem Fach, in dem sich die Leistungen nach dem Halbjahreszeugnis verschlechtert haben, nicht berücksichtigt werden.

Wichtig war, laut dem Ministerium, den Beteiligten ebenso wie der Landesregierung, eine Planungsperspektive aufzuzeigen und Lösungen für Modelle zum Schulbetrieb zu etablieren, die einen Einstieg sicherstellen und darauf aufbauend zugleich weitere Schritte zur Öffnung ermöglichen. Grundsätzlich gilt:

Wiedereinstieg in Präsenz- und Wechselunterricht

Am 22.02.2021 starten die Grundschulen, die Förderschulen der Primarstufe und die Abschlussklassen wieder mit dem Unterricht in Präsenz- oder Wechselmodellen. Dabei gelten gerade im Hinblick auf möglicherweise ansteckendere Virusmutationen hohe Schutzanforderungen.

Medizinische Schutzmasken-Pflicht

So kommen festen Gruppen und dem Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu. Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske anziehen, wenn die medizinische Schutzmaske wegen der Größe nicht passt.

Präsenzunterricht für Abschlussklassen

Wie in den Schulen dürfen auch in anderen staatlichen und sonstigen Bildungsgängen die Abschlussklassen bzw. die letzten Ausbildungsabschnitte in Präsenz erfolgen, um eine gleichberechtigte Vorbereitung auf Schul- und Berufsabschlüsse zu ermöglichen. Dabei sollten möglichst große Räume genutzt werden.

Außerschulische Bildungsangebote

Die vom Schulministerium besonders geförderten Kurse zum Ausgleich von pandemiebedingten Bildungsnachteilen sind ebenso wieder zulässig wie die schulnahen Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen.

Ergänzende Bildungsangebote zulässig

Für Kinder bis ins Grundschulalter ist ab dem 22.02.2021 auch musikalischer Unterricht als Einzelunterricht wieder zulässig. Im Freien können zudem auch andere Bildungsangebote im Einzelunterricht wieder durchgeführt werden (z.B. Schulungen für Tierhalter).

Regelungen für die Primarstufe (Grund- und Förderschulen)

Ab Montag, den 22.02.2021, wird der Unterricht für Schüler aller Jahrgangsstufen der Primarstufe in Form eines Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht wiederaufgenommen. Dabei sind folgende Rahmenvorgaben zu beachten:

  • Alle Schüler erhalten möglichst im selben Umfang Präsenz- und Distanzunterricht. Dabei sind konstante Lerngruppen zu bilden.
  • Für das gesamte aus Präsenz- und Distanzunterricht bestehende Unterrichtsangebot gelten auch im Wechselmodell die jeweiligen Stundentafeln und Kernlehrpläne.
  • In den Präsenzphasen des Unterrichts sollte nach Möglichkeit der Unterricht in Deutsch, Mathematik sowie der Sachunterricht im Vordergrund stehen. Grundsätzlich können jedoch alle Fächer sowohl im Präsenz- als auch im Distanzunterricht stattfinden.
  • Bei den festzulegenden Intervallen zwischen Präsenz- und Distanzunterricht erhalten die Schulen Gestaltungsspielräume und treffen die dafür notwendigen Abstimmungen wie z.B. beim Schülerspezialverkehr mit dem Schulträger.
  • Angebote des Offenen Ganztags werden noch nicht regelhaft aufgenommen.
  • Zeitintervalle, bei denen Schüler länger als eine Woche lang keinen Präsenzunterricht erhalten, sind unzulässig.
  • Die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells trifft die Schulleitung. Sie informiert hierbei die Schulkonferenz und die Schulaufsicht.

Weitere Regelungen

  • Für Schüler, deren Eltern an den Tagen des Distanzunterrichtes keine Betreuung ermöglichen können, ist eine pädagogische Betreuung in den Räumen der Schule oder anderen vom Schulträger bereitgestellten Räumen zu gewährleisten. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich.
  • Das Angebot steht Kindern mit OGS- bzw. Betreuungsvertrag zu den im Normalbetrieb üblichen Zeiten zur Verfügung. Für Kinder ohne OGS- bzw. Betreuungsvertrag kann sie im Rahmen der Unterrichtszeiten in Anspruch genommen werden. Individuelle Regelungen können vor Ort getroffen werden.
  • Die regelmäßige Teilnahme an den Betreuungsangeboten ist anzustreben. Ausnahmen können vor Ort entschieden werden.
  • Es sollen möglichst konstante Betreuungsgruppen gebildet werden, die Zusammensetzung der Gruppen sind zu dokumentieren. Es ist möglich, dass die Kinder, die an den Betreuungsangeboten teilnehmen, durch die Teilnahme am Präsenzunterricht und an der Betreuung pro Tag zwei feste Bezugsgruppen haben.
  • Die erweiterte Betreuung – auf Initiative der Schule – kann weiterhin stattfinden. D.h., die Schule bietet Schülern, die zu Hause keine lernförderliche Umgebung haben, an, ihre Aufgaben in der Betreuung zu erledigen. Hierbei sollten insbesondere Schüler der 1. und 4. Klasse in den Blick genommen werden.
  • Im Ganztag beschäftigtes Personal anderer Träger kann nach Absprache auch in der Begleitung des Distanzunterrichts in den Räumen der Schule bzw. in der pädagogischen Betreuung eingesetzt werden.

Generelle Vorgaben für weiterführende allgemeinbildende Schulen

  • Diejenigen Schüler, die sich nicht in einer Abschlussklasse befinden, werden auch nach dem 22.02.2021 vorerst noch auf Distanz unterrichtet.
  • Für Schüler der Klassenstufen 5 und 6 ist auf Antrag der Eltern weiterhin eine pädagogische Betreuung möglich.
  • Auf Initiative der Schulleitung kann Schülern aller Klassen, die zu Hause aus unterschiedlichen Gründen nicht erfolgreich am Distanzunterricht teilnehmen können, weiterhin angeboten werden, ihre Aufgaben unter Aufsicht in den Räumen der Schule zu bearbeiten (erweiterte Betreuung).

Regelungen für die Abschlussklassen

Allen Schülern, die vor Prüfungen stehen und die einen erfolgreichen Abschluss ihrer bisherigen Schullaufbahn anstreben, wird eine Rückkehr in den Präsenzunterricht ermöglicht. Für die Schüler der Abschlussklassen ist grundsätzlich eine Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts auch in voller Klassenstärke möglich. Mit dem Ziel der Kontaktreduzierung können Klassen und Lerngruppen jedoch auch geteilt werden, falls hierzu die personellen und räumlichen Voraussetzungen gegeben sind.

Ziel bleibt es, eine ausreichende und gute Vorbereitung auf Abschlussprüfungen im Rahmen des hierzu notwendigen Präsenzunterrichts zu sichern. Für die Schüler kann es zu einem Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht kommen. Auch ein Hybrid-Unterricht ist, sofern die Voraussetzungen vorliegen, möglich. Modelle zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht sind in den Handreichungen zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zu finden.

Zu den Abschlussklassen in den allgemeinbildenden Schulen zählen:

  • Alle Klassen, die in diesem Jahr an den geplanten zentralen Prüfungen für den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 sowie dem mittleren Schulabschluss (ZP 10) teilnehmen.
  • Alle Schüler, die – auch ohne Teilnahme an den ZP 10 – die letzte Klasse im allgemeinbildenden Schulsystem besuchen und damit vor einem Übergang stehen. Hierzu gehören insbesondere Schüler aus der Förderschule, die zieldifferent unterrichtet werden oder am Ende des Schuljahres einen Hauptschulabschluss nach Klasse 9 erlangen können.
  • Alle Schüler der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe an Gymnasien, Gesamtschulen und Weiterbildungskollegs. Dies sind neben den Schülern der Qualifikationsphase 2, für die ab dem 23.04.2021 die Abiturprüfungen beginnen, auch die Schüler der Qualifikationsphase 1, da auch deren Leistungen bereits zur Gesamtnote des von ihnen angestrebten Abiturs zählen.

Bei der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für die Abschlussklassen können die Schulen unter Beachtung der nachfolgenden Punkte eigene Gestaltungsspielräume nutzen.

Besondere Regelungen für den Präsenzunterricht in den Abschlussklassen der Sekundarstufe I

  • Für das gesamte aus Präsenz- und Distanzunterricht bestehende Unterrichtsangebot gelten die jeweiligen Stundentafeln und Kernlehrpläne.
  • Alle Schüler erhalten möglichst im selben Umfang Präsenz- und Distanzunterricht. Dabei sind konstante Lerngruppen zu bilden.
  • Maßnahmen äußerer Differenzierung, wie sie bspw. im Bereich der zweiten Fremdsprache bzw. im Wahlpflichtbereich, im Religionsunterricht oder bei der Unterscheidung in E- und G-Kurse üblich sind, müssen den Erfordernissen angepasst oder ausgesetzt werden.
  • Einzelne Fächer können – in Abhängigkeit von den standortspezifischen, auch personellen Rahmenbedingungen – überwiegend auf Distanz unterrichtet werden. Allerdings sollten die Fächer der zentralen Prüfungen im Mittelpunkt des Präsenzunterrichts stehen.
  • Generell ist zu prüfen, ob Klassenarbeiten erst nach Ostern geschrieben werden können. In jedem Fall sollte ihnen eine längere Phase des Präsenzunterrichts vorausgehen.

Bei der Umsetzung dieser Vorgaben zum Schulbetrieb ab dem 22.02.2021 wird darum gebeten, wenn nötig, die Unterstützung der Schulaufsicht und des Schulträgers zu suchen und vor Ort die Möglichkeiten von Kooperationen zu nutzen. Zudem wird noch einmal auf die Möglichkeit hngewiesen, bei Personalengpässen befristete Verträge abschließen zu können. Darüber hinaus sollten die Möglichkeiten eines versetzten oder gestaffelten Unterrichtsbeginns genutzt werden.

Regelungen für die gymnasiale Oberstufe (Gymnasien, Gesamtschulen, WBK)

Phasen selbstständigen Lernens gehören für Schüler der gymnasialen Oberstufe zum Schulalltag. Gleichwohl ist insbesondere zur Vorbereitung auf die anstehenden Abiturprüfungen ein regelhafter Präsenzunterricht von großer Bedeutung. Da die Leistungen auch der Schüler, die sich derzeit in der Qualifikationsphase 1 befinden, bereits in die Gesamtbewertung für ihr Abitur einfließen, ist auch ihnen die Rückkehr in einen Präsenzunterricht möglich. Entsprechendes gilt für die Studierenden des WBK im 3. bis 6. Semester.

Bei der Umsetzung des Präsenzunterrichts sind die nachfolgenden Eckpunkte zu beachten:

  • Für das gesamte aus Präsenz- und Distanzunterricht bestehende Unterrichtsangebot gelten die Regelungen der APO-GOSt und die Kernlehrpläne.
  • Für Schüler der Jahrgangsstufe Q2 (im WBK: für Studierende des 5. und 6. Semesters) sollten in den Präsenzphasen des Unterrichts neben den Leistungskursen nach Möglichkeit jene Grundkurse im Vordergrund stehen, in denen sie ihre Abiturprüfungen ablegen. Das bedeutet, dass für Schüler eines Grundkurses jeweils unterschiedliche Präsenz- und Distanzphasen vorgesehen werden können, abhängig davon, ob dieser Kurs für die Schüler ein Abiturfach ist oder nicht.
  • Die pro Schüler notwendigen drei Vorabiturklausuren müssen bis zu den Osterferien geschrieben sein.
  • Die Schulleitung kann Schülern, die zu Hause keine lernförderliche Umgebung haben, anbieten, ihre Aufgaben in geeigneten Räumen der Schule zu erledigen.
  • Die Schüler der Einführungsphase werden zunächst weiterhin auf Distanz unterrichtet. Für die Studierenden des WBK im 1. und 2. Semester gilt dies entsprechend.

Besondere Regelungen im Rahmen der sonderpädagogischen Förderung in Förderschulen und im Gemeinsamen Lernen

Grundsätzlich gelten die oben genannten Regelungen auch für Schüler in Förderschulen und im Gemeinsamen Lernen. Allerdings sind mit Blick auf die unterschiedlichen behinderungsspezifischen Ausprägungen folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen:

  • Neben den Klassen der Primarstufe kehren an den Förderschulen auch die Abschlussklassen in den Präsenzunterricht zurück.
  • Schüler, auch in höheren Altersstufen, die nicht ohne Betreuung zu Hause am Distanzunterricht teilnehmen können – insbesondere in den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung sowie körperliche und motorische Entwicklung – haben im Rahmen der personellen Möglichkeiten der Förderschulen bzw. der Schulen des Gemeinsamen Lernens einen Anspruch auf eine Betreuung in der Schule.
  • Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung, die nach Schulgesetz grundsätzlich als Ganztagsschulen geführt sind, bieten in den betroffenen Jahrgangsstufen auch weiterhin ganztägige Präsenztage an. Bei personell bedingten, unvermeidlichen Einschränkungen ist die Schulaufsicht zu informieren.
  • Die zur Teilhabe an Bildung gemäß § 112 SGB IX bzw. § 35a SGB VIII einzusetzenden Schulbegleiter können auch im häuslichen Umfeld der Schüler unterstützen. Bei der Entscheidung des Sozial- oder Jugendamtes über den Einsatz im häuslichen Umfeld sind die Erziehungsberechtigten der Schüler einzubeziehen. Die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Institutes sind zu beachten.

Regelungen für das Berufskolleg

Die vom 28.01.2021 dargelegten Regelungen gelten bis einschließlich 20.02.2021 fort.  Ab dem 22.02.2021 wird bis auf Weiteres für grundsätzlich alle Bildungsgänge am Berufskolleg mit Ausnahme der Abschlussklassen der Unterricht in Präsenz ausgesetzt und als Distanzunterricht erteilt. Der Distanzunterricht unterliegt den rechtlichen Vorgaben der DistanzunterrichtVO. Schüler in Abschlussklassen des Berufskollegs können im erforderlichen Umfang im Präsenzunterricht beschult werden.

Bei den nachfolgend aufgeführten Abschlussklassen der Berufskollegs sind – sofern die Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht genutzt wird – hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht mit Blick auf die frühestens anstehenden Prüfungen folgende Prioritäten zu setzen. Die Prioritäten richtet sich nach den Abschlussklassen:

  1. der Fachklassen des dualen Systems, die Teile ihrer Berufsabschlussprüfung vor den zuständigen Stellen (Kammern) bis zum 26.03.2021 ablegen.
  2. der Fachklassen des dualen Systems, die im April 2021 Teile ihrer Berufsabschlussprüfung vor den zuständigen Stellen (Kammern) ablegen und Klassen der Jahrgangsstufe 13 des Beruflichen Gymnasiums.
  3. vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge sowie der Fachklassen des dualen Systems, die ihre dezentralen oder zentralen Abschlussprüfungen bzw. Berufsabschlussprüfungen der Kammern ab Mai 2021 ablegen.
  4. voll- und teilzeitschulischer Bildungsgänge ohne Abschlussprüfungen sowie die Klassen 12 des Beruflichen Gymnasiums, die mit Blick auf die Leistungsfeststellungen innerhalb der Qualifikationsphase ebenfalls als Abschlussklassen gelten.

Hierbei ist der Präsenzunterricht in Abschlussklassen des dualen Systems drei Wochen vor dem Prüfungstermin zu beenden und in Distanzform weiterzuführen. Für alle anderen Abschlussklassen mit zentralen oder dezentralen Prüfungen kann von dieser Regelung ebenfalls Gebrauch gemacht werden.

Blended Learning- / Hybridunterricht

Bei Nutzung von Blended Learning- / Hybridunterricht (wechselweise ein Teil der Klasse in Präsenz, ein Teil in Distanz) oder rhythmisiertem Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht, der z. B. in wöchentlichem Wechsel für die ganze Klasse erfolgt, wird auf nachfolgende Aspekte hingewiesen:

  • gemäß organisatorischem und pädagogischem Plan sollen insbesondere für die Fachklassen des dualen Systems und die Fachschulbildungsgänge synchrone (zeitgleiche) Organisationsmodelle der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht gemäß Stundenplan unter Einhaltung der jeweiligen Stundentafel stattfinden
  • die Pflicht zur Teilnahme am Unterricht erstreckt sich auch auf den Distanzunterricht
  • sofern Unterrichtstage und -zeiten verlegt werden, sind z.B. die Ausbildungsbetriebe und sozialpädagogischen Einrichtungen gemäß § 7 der DistanzunterrichtVO zu informieren
  • die Handreichung zur chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht im Berufskolleg gibt rechtliche, organisatorische und didaktisch-methodische Hinweise für bildungsgangspezifische Konzepte zur Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht

Regelungen für den Sportunterricht

Auch der Unterricht im Fach Sport findet grundsätzlich statt. Zu beachten ist, dass Sportunterricht, wann immer es die Witterung zulässt, im Freien stattfinden soll. Beim Sportunterricht in der Sporthalle ist grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Nur bei Phasen intensiver, körperlicher Ausdaueranstrengung soll auf das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden. Eine detailliierte Übersicht zu den neuen Regelungen zur Durchführung von Sportunterricht in Präsenz sind auf dem Schulsportportal www.schulsport-NRW.de nachlesbar.

Zur Durchführung von Distanzunterricht im Fach Sport und zu Besonderheiten im Hinblick auf den Versicherungsschutz bestehen Informationen, die mit der Unfallkasse NRW abgestimmt sind. Diese Informationen sind ebenfalls unter www.schulsport-NRW.de abrufbar. Die Sportstätten sind entsprechend zur Nutzung bereitzustellen. Insbesondere für Schüler der Qualifikationsphase, die Sport als ein Abiturfach haben, sind die Schulträger aufgefordert – gegebenenfalls mit größerem Einzugsbereich – alle erforderlichen Sportstätten zur Verfügung zu stellen.

Corona-Schutzmaßnahmen in den Schulen

Schutzmasken

Schon im vergangenen Jahr haben alle Schulen erste Lieferungen von Schutzmasken bekommen. Inzwischen werden nur noch Masken nach dem FFP-2 bzw. N/KN95 Standard durch die Schulträger ausgeliefert.

Ab dem 15.02.2021 stehen solche Schutzmasken für alle Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal – auch das Personal in der Betreuung – in den Schulen zur Verfügung, insgesamt zwei Masken pro Person und Präsenztag. Für Förderschulen und Schulen des Gemeinsamen Lernens steht zusätzliche Schutzausstattung bereit.

Überall im Schulgebäude muss grundsätzlich eine medizinische Schutzmaske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske tragen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.

Eine medizinisch begründete und ärztlich attestierte Befreiung von der Maskenpflicht ist nach wie vor möglich.

Testungen

Darüber hinaus gilt schon seit dem 11.01.2021 die Zusage, dass sich alle an der Schule Tätigen bis zu den Osterferien insgesamt sechs Mal bei niedergelassenen Ärzten kostenfrei und anlasslos testen lassen können. Bescheinigungen stellen die Schulen aus.

Dieses Testangebot wird ab sofort erweitert. Zunächst bis zu den Osterferien sind zwei Tests pro Woche möglich. Die Tests werden mit PoC-Tests ebenfalls bei niedergelassenen Ärzten durchgeführt. Bei Verdacht erfolgt ein nachgelagerter PCR-Test zur Abklärung.

Schutz von Risikogruppen

Nach wie vor führt die Zugehörigkeit zu einer sogenannten Risikogruppe auf Nachweis zu einer Befreiung von der Pflicht, Präsenzunterricht zu erteilen. Die entsprechenden Erlasse gelten zunächst bis zu den Osterferien fort.

Die bislang für schwangere Lehrkräfte geltenden Regelungen sind ab sofort dahin erweitert, dass Schwangere grundsätzlich keinen Dienst mehr vor Ort in der Schule zu leisten haben.

Aktuelle Hygieneempfehlungen

Bekannt sind die “Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19”. Sie stehen im Bildungsportal NRW zur Verfügung und werden bei Änderungen der Coronaschutz- oder der Coronabetreuungs-Verordnung ständig aktualisiert. In Verbindung mit der oben bereits angekündigten Überarbeitung der Coronabetreuungs-Verordnung steht hier kurzfristig eine Aktualisierung bevor.

Weitere Maßnahmen und Regelungen

Reduzierung vorgeschriebener Klassenarbeiten

Mit einem gesonderten Erlass wird in Kürze die nach den Verwaltungsvorschriften zu § 6 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (APO-SI) vorgeschriebene Anzahl der Klassenarbeiten in diesem Jahr reduziert. Im ersten Halbjahr ausgebliebene Klassenarbeiten müssen – sofern nicht bereits geschehen – nicht nachgeholt werden. Im zweiten Halbjahr sind zwei Leistungen im Beurteilungsbereich “Schriftliche Arbeiten” zu erbringen. Die ZP 10 gilt als eine dieser zwei Leistungen.

Die in den Ausbildungsordnungen eröffnete Möglichkeit, eine schriftliche Arbeit durch eine andere Form der Leistungserbringung zu ersetzen, bleibt bestehen. Mit diesem Schritt will man der Tatsache Rechnung tragen, dass in den vergangenen Wochen Distanzunterricht stattgefunden hat und eine Rückkehr in den Präsenzunterricht nicht in erster Line zur schriftlichen Leistungsüberprüfung dienen sollte. Zugleich wird sichergestellt, dass die Schüler auch im Distanzunterricht regelmäßige Rückmeldungen durch ihre Lehrkräfte erhalten und mehr als eine Leistung erbracht wird, um das Gewicht einer einzelnen Leistung nicht zu groß werden zu lassen.

Klassenfahrten bis zu den Sommerferien

Bereits aktuell ist die Durchführung von Schulfahrten für die Zeit bis zum 31.03.2021 unzulässig. Wegen der anhaltend pandemiebedingten Unsicherheiten gilt dies ab sofort auch für die Zeit vom 01.04. bis zum 05.07.2021. Ein entsprechender Runderlass ergeht in Kürze.

Mit Runderlass vom 10.12.2020 hat das Land erklärt: Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen werden grundsätzlich die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen, Hotel oder Jugendherberge) rechtmäßig in Rechnung gestellten und nachgewiesenen Stornierungskosten für alle abzusagenden Schulfahrten, die vor dem 24.03.2020 für den Zeitraum 01.11.2020 bis 31.03.2021 gebucht worden sind, übernommen.

Dies gilt auch für Schulfahrten, die zwischen den Oster- und den Sommerferien 2021 stattfinden sollten, wenn diese Fahrten vor dem 24.03.2020 gebucht wurden. Zusätzlich werden anfallende Gebühren für Umbuchungen übernommen, wenn hierdurch gegenüber der Absage eine Reduktion der Kosten bewirkt werden konnte oder kann.

Fortsetzung der Ferienprogramme

Die Förderung von außerschulischen Angeboten zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen im Bildungsbereich ist erneut möglich. Die Förderrichtlinien sind derzeit in der Anpassung – auch mit dem Ziel einer weiteren Flexibilisierung. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat bereits Fördermittel in Höhe von insgesamt 36 Millionen Euro für den Zeitraum bis zum Ende der Sommerferien 2022 bereitgestellt. Damit wird den Trägern der Maßnahmen und Ihren Schulen eine langfristige Perspektive im Interesse der Schüler ermöglicht. Förderanträge können weiterhin durch Schulträger und weitere Bildungsanbieter gestellt werden.

Die außerschulischen Angebote sollen einerseits vor allem das erfolgreiche Anknüpfen an schulische Lernprozesse und die Vorbereitung auf Prüfungen, die in den Schulen stattfinden, unterstützen, andererseits Schüler in ihrer persönlichen Entwicklung stärken. Die Schulen sind angehalten, die Maßnahmen zu unterstützen, indem z.B. Schüler und ihre Eltern auf Angebote hinweisen oder individuelle Förderpläne zur Verfügung stellen.

Berufliche Orientierung

Die Berufliche Orientierung nach den Vorgaben der Landesinitiative Kein Abschluss ohne Anschluss ist im Interesse der Schüler und deren beruflicher Zukunft weiterhin notwendig. Die Umsetzungsvorgaben unterscheiden zwei Unterrichtsszenarien:

  • Im Distanzunterricht ist die Umsetzung der Standardelemente nur in digitaler Form möglich. Nur in Ausnahmefällen können auf Wunsch der Eltern und bei Vorliegen des schriftlichen Einverständnisses der Betriebe Praktika durch die Schulleitungen auch in Präsenz im Betrieb genehmigt werden.
  • Im Präsenz- oder Wechselunterricht sind für die Umsetzung weitreichende Flexibilisierungsmöglichkeiten eingeräumt worden.

Verschiebung von VERA 8 und VERA 3

Die ursprünglich in der Klasse 8 für den Zeitraum vom 02.03. bis zum 19.03.2021 vorgesehenen Lernstanderhebungen / Vergleichsarbeiten (VERA 8) werden auf den Beginn des kommenden Schuljahres (frühestens September 2021) verschoben. Dies gilt ebenfalls für die ursprünglich zwischen dem 22.04. und dem 05.05.2021 vorgesehenen Vergleichsarbeiten in der Klasse 3 der Primarstufe (VERA 3). Frühestens im September 2021 werden diese Lernstanderhebungen dann in den Klassen 4 und 9 durchgeführt. Sie können hiermit den Lehrkräften zu Beginn des kommenden Schuljahres Aufschluss über bestehende Lernlücken ermöglichen.

Erhebungen zur Unterrichtsausfallstatistik

Die Erhebung der Unterrichtsstatistik wird bis zu den Osterferien ausgesetzt. Dies gilt sowohl für die Wochenmeldung als auch für die Detailerhebung. Das derzeitige Unterrichtsgeschehen kann mit der auf einen normalen Unterrichtsbetrieb in Präsenz ausgelegten Unterrichtsstatistik nicht hinreichend realistisch abgebildet werden.

Mit dem Aussetzen der Erhebung ist zudem eine Entlastung der beteiligten Schulen verbunden. Das Ministerium bittet aber weiterhin um Teilnahme an der wöchentlichen COSMO-Erhebung sowie anlassbezogenen Erhebungen. Deren Zahl und Umfang wird auf das Nötigste beschränkt. Die hier übermittelten Daten sind wichtige Grundlagen für die von der Landesregierung in den kommenden Wochen zu treffenden Entscheidungen.

Das gilt jetzt für die Kinderbetreuung in NRW

Das gilt jetzt für die Kinderbetreuung in NRW
Das gilt jetzt für die Kinderbetreuung in NRW
copyright: Envato / Pressmaster

Bis 19.02.2021 wird es einen “eingeschränkten Pandemie-Betrieb” für die Kinderbetreuung in NRW geben. Die Betreuungszeiten sind um 10 Stunden gekürzt. Sprich von 35 auf 25 Stunden, von 25 auf 15 und von 15 auf 5 Stunden. Die NRW-Landesregierung appelliert erneut, das Betreuungsangebot für die Kinder nur zu nutzen, wenn es absolut notwendig ist.

Ab dem 22.02.2021 gilt der ausdrückliche Appell der Landesregierung nicht mehr, dass Eltern ihre Kinder möglichst zuhause betreuen sollen. Allerdings gehen die Kitas nicht in den normalen sondern vorerst bis zum 08.03.2021 in einen eingeschränkten Regelbetrieb. Dabei müssen die Gruppen getrennt sein. Die Träger können die wöchentliche Stundenzahl um bis zu 10 Stunden (s. auch oben) wöchentlich reduzieren. Das Ende des Appells bedeut aber nicht, dass Eltern ihren Anspruch auf die seit Anfang des Jahres erhöhte Anzahl an Kinderkrankentage verlieren. “Kein Tag gehe für die gesetzlich krankenversicherten Eltern verloren”, so NRW-Familienminister Joachim Stamp.

Sollten sich die Fallzahlen weiterhin reduzieren, könnten in der nächsten Phase die Kommunen entscheiden, ob die Stundenzahl weiter gekürzt bleibt oder wieder erhöht wird. In der letzten Phase soll dann wieder in den Regelbetrieb übergegangen werden.

Die weiteren Pläne bei Kitas und Co. in der Übersicht

Planung für die Kindertagesbetreuung
Planung für die Kindertagesbetreuung
copyright: Land NRW

Hier können Sie sich kostenlos die Übersicht als PDF downloaden.

Weitere wichtige Informationen zum Coronavirus

Für Fragen rund um den Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet. copyright: Envato / dolgachov
Für Fragen rund um den Corona-Virus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet.
copyright: Envato / dolgachov

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass Sie Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen hier finden! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

In einem aktuellen Live-Ticker hier bei CityNEWS informieren wir Sie ständig über die genauen Entwicklungen, Zahlen, Daten, Statistiken und Neuigkeiten rund um die Ausbreitung des Coronavirus in Köln.

Die Stadt Köln hat ein Bürgertelefon für alle Fragen rund um Corona eingerichtet: 0221 – 221 – 335 00. Die Telefon-Hotline ist Montag – Freitag von 7 bis 18 Uhr, sowie Samstag und Sonntag von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Ebenso ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr zu erreichen.

Den kompletten Beitrag Übersicht: Die neuen Corona-Regelungen für Schulen und Kitas in NRW können Sie kostenlos auf unserem Online-Portal lesen.

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Maskenpflicht in Köln und NRW: Hier ist eine Schutzmaske jetzt Pflicht! https://www.citynews-koeln.de/die-maskenpflicht-in-nrw-fuer-mund-und-nase-kommt-_id66732.html Wed, 24 Feb 2021 16:15:31 +0000 https://www.citynews-koeln.de/?p=66732 Das Land NRW hat beschlossen, dass das Tragen einer Schutzmaske in vielen Bereichen zur Pflicht wird. Die aktuelle Übersicht vom 24.02.2021!

Den kompletten Beitrag Maskenpflicht in Köln und NRW: Hier ist eine Schutzmaske jetzt Pflicht! können Sie kostenlos auf unserem Online-Portal lesen.

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Jetzt doch: Die Maskenpflicht für Mund und Nase kommt! copyright: Envato / Chalabala
Jetzt doch: Die Maskenpflicht für Mund und Nase gilt jetzt in NRW!
copyright: Envato / Chalabala

Aktualisiert am 24.02.2021: Erst Flickenteppich und jetzt doch bundesweit nahezu einheitlich. Kaum ein Thema beschäftigte die Bürger in Zeiten der Corona-Pandemie so sehr wie die Maskenpflicht. Also das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz, um sich selbst und andere nicht mit dem Coronavirus anzustecken. Wer gegen diese Verpflichtung verstößt, muss z.B. in Köln mit einem Bußgeld rechnen. Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske nicht beachten, sind von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen auszuschließen.

Das Land NRW hat die Coronaschutz-Verordnung verlängert. Anlässlich der Verlängerung wurden folgende Anpassungen vorgenommen:

  • Künftig gilt die Maskenpflicht jedenfalls in einer Entfernung von 10 Metern vom Eingang des Geschäfts.
  • Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske zu tragen.

Bei der “normalen” Mund-Nasen-Bedeckung (Alltags-Schutzmaske / Community-Maske) muss es sich um ein textiles Bekleidungsstück handeln, das mindestens Nase und Mund bedeckt und geeignet ist, die Geschwindigkeit des Atemstroms oder des Speichel-, Schleim- und Tröpfchenauswurfs deutlich zu reduzieren. In Köln gilt explizit: Kinnvisiere, Gesichtsschutzschilde (-visiere) oder Face-Shields und weitmaschige Textilien erfüllen diese Anforderungen nicht. Bei den medizinischen Schutzmasken handelt es sich z.B. um OP-Masken oder Feinstaubmasken wie FFP2-Masken sowie KN95 / N95. CityNEWS gibt hier eine Übersicht wo eine Schutzmaske getragen werden muss und welche Ausnahmen gelten.

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass Sie Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen hier finden! Durch die dynamische Lage können bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen und es kann auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen.

Hier muss eine Alltags-Schutzmaske getragen werden

Hier muss eine Alltags-Schutzmaske getragen werden
Hier muss eine Alltags-Schutzmaske getragen werden
copyright: Envato / twenty20photos

Soweit keine Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske vorliegt (s.u.), besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Alltags-Schutzmaske unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands für Beschäftigte, Kunden und Besucher ab 6 Jahren in folgenden Bereichen (sofern geöffnet):

  • in geschlossenen Räumen im öffentlichen Raum, wenn dort Besucherverkehr herrscht
  • auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich – auch zwischen den Gängen
  • am Arbeitsplatz, sofern ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen nicht sicher eingehalten werden kann (s. dazu auch die Internet-Seiten des Bundesministeriums für Arbeit)
  • in Krankenhäusern und Pflegeheimen (mit Ausnahmen s.u.)
  • auf Spielplätzen – gilt auch für Kinder ab dem Grundschulalter
  • an weiteren Orten im öffentlichen Raum, wenn sehr viele Menschen zusammenkommen und / oder ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann
  • zusätzlich gilt in Köln auch für alle Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule eine Schutzmasken-Pflicht
  • in Bibliotheken
  • bei erlaubten Bildungsveranstaltungen, die in Gebäuden und geschlossenen Räumen stattfinden
  • in Kindertageseinrichtungen, Angeboten der Kindertagespflege und Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte)
  • bei der Abholung von Speisen und Getränken in Gastronomien
  • vor Geschäften in einer Entfernung von 10 Metern vom Eingang des Geschäfts und deren Zuwegen sowie den dazugehörigen Parkplätzen
  • bei Handwerksleistungen und Dienstleistungen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann
  • beim praktischen Fahrunterricht sowie der Fahrprüfung
  • in den Innenbereichen sonstiger Beförderungsmittel, mit Ausnahme der privaten Fahrzeugnutzung sowie dem ÖPNV (dort gilt die medizinische Schutzmasken-Pflicht)
  • beim Besuch von Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, zoologischen und botanischen Gärten sowie ähnliche Einrichtungen von Kultur und Freizeit
  • in geschlossenen Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen
  • auf Messen und Kongressen
  • in Innenbereichen von Ausflugsschiffen, Kutschen und ähnlichen Einrichtungen
  • im Stadtgarten, am Aachener Weiher, im Volksgarten und im Jugendpark (jedoch nur freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr),
  • bei den ausnahmsweisen zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und bei einer Teilnehmerzahl von mehr als 25 Personen unter freiem Himmel sowie
  • in Warteschlangen vor den o. g. Einrichtungen

Die o.g. Verpflichtungen kann für Inhaber sowie Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden.

Hier muss eine medizinische Schutzmaske getragen werden

Hier muss eine medizinische Schutzmaske getragen werden
Hier muss eine medizinische Schutzmaske getragen werden
copyright: Envato / Prostock-studio

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske (OP-Maske, FFP-Maske sowie KN95 / N95) besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands (sofern geöffnet):

  • in sämtlichen Verkaufsstellen, Einkaufszentren und Handelsgeschäften. Dazu zählen zum Beispiel:
    • alle Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel
    • Apotheken
    • Babyfachmärkte
    • Banken und Sparkassen
    • Bau- und Gartenbaumärkten sowie Baustoffhandelsgeschäften, die allerdings nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden öffnen dürfen
    • Drogerien
    • Einrichtungen des Großhandels
    • Einzelhandelsgeschäfte, die kurzfristig verderbliche Schnitt- und Topfblumen verkaufen, also bspw. Blumengeschäfte und Floristen
    • Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte
    • Getränkemärkte
    • Kioske und Zeitungsverkaufsstellen
    • Liefer- und Abholdienste
    • Poststellen
    • Reformhäuser
    • Sanitätshäuser
    • Tankstellen
  • in allen Verwaltungsgebäuden, in denen Dienstleistungen durch Bedienstete der Stadt Köln im persönlichen Kontakt zu den Besucher erbracht werden, insbesondere Besucher:
    • des Stadthauses Deutz,
    • des Kalk Karrees,
    • der Bezirksrathäuser,
    • der Kundenzentren,
    • der Zulassungsstellen,
    • des Standesamtes,
  • im Personenverkehr und seinen Einrichtungen – also z.B. in Bussen und Bahnen, an Haltestellen und Bahnhöfen.
  • in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen zur Erbringung medizinischer Dienstleistungen.
  • während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung – auch am Sitzplatz.
  • an allen Schulen, auf dem Schulgelände und im Unterricht. Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske anziehen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.
  • bei Behördengängen oder Besuch von Verwaltungsgebäuden der Stadt Köln mit Kundenverkehr.
  • wenn am Arbeitsplatz, ein Mindestabstand zu weiteren Personen nicht sicher eingehalten werden kann, gilt auch hier die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mundschutzes. Der Arbeitgeber soll diesen zur Verfügung stellen. Die genauen Ausführungen dazu finden sich auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
  • Beschäftigte und Besucher der Pflege- und Wohnheime für Menschen mit Behinderungen sowie Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten sind verpflichtet, beim unmittelbaren Kontakt zu Bewohnern eine FFP2-Maske zu tragen.
  • Bei Friseuren und Fußpflegern ab dem 01.03.2021.
  • Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.
  • Soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltags-Schutzmaske zu tragen.
  • Die o.g. Verpflichtungen kann für Inhaber sowie Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden.

Köln weitet Maskenpflicht deutlich aus

ACHTUNG: Alle Infos und die Maßnahmen zum Lockdown haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass Sie Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen hier finden! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

Ab 25.02.2021 gilt auch im Stadtgarten, am Aachener Weiher, im Volksgarten und im Jugendpark eine Maskenpflicht und zwar freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr.

Die Stadt Köln weitete die o.g. Regelung zudem u. a. mit einer Pflicht zumm Tragen einer medizinischen Schutzmaske bei Behördengängen oder der Alltagsmasken-Pflicht im öffentlichen Raum aus, wenn dort kein Mindestabstand eingehalten werden kann oder viele Menschen aufeinandertreffen. Es gilt eine Pflicht zum Tragen einer Alltags-Schutzmaske im öffentlichen Raum, vor allem überall dort, wo sich viele Menschen begegnen und ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Zusätzlich gilt in Köln für alle Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule gilt eine Schutzmasken-Pflicht. Hierzu gehören alle Schüler, alle in der Schule Beschäftigten und alle, die jemanden zur Schule begleiten, dort abholen oder die Schule aus anderen Gründen aufsuchen.

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt nicht für Radfahrer und Sporttreibende sowie Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Schutzmaske tragen können. Die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzuzeigen ist.

Ab sofort muss in folgenden Bereichen von 10 Uhr bis 22 Uhr eine Alltags-Schutzmaske getragen werden (sofern geöffnet):

  • an allen Orten, an denen – gemessen an der verfügbaren Fläche – der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann,
  • in sämtlichen Fußgängerzonen,
  • in der Kölner Altstadt,
  • auf den Kölner Ringen zwischen Rudolfplatz und Bismarckstraße einschl. Friesenplatz,
  • auf dem Rheinufer linksrheinisch zwischen Mülheimer Brücke und Südbrücke,
  • am Rheinboulevard und Rheinpromenade rechtsrheinisch zwischen Deutzer Brücke und Tanzbrunnen einschl. Charles-de-Gaulle-Platz,
  • im Stadtgarten, am Aachener Weiher, im Volksgarten und im Jugendpark (jedoch nur freitags, samstags, sonntags und an Feiertagen von 10 bis 22 Uhr),
  • in den Einkaufsstraßen, d. h. den Straßen, die durch eine Vielzahl von Einzelhandelsgeschäften geprägt sind, die nicht allein den örtlichen Bedarf decken, dies sind:

In diesen Einkaufsstraßen / Zonen muss eine Schutzmaske getragen werden

  • Aachener Straße
    vom Habsburgerring bis Haus-Nr. 76 bzw. 61 sowie von Haus-Nr. 390 bis Haus-Nr. 456 bzw. von Haus-Nr. 497 bis Haus-Nr. 567
  • Bahnhofstraße (Porz)
    von Haus-Nr. 47 bis Ecke Hauptstr. bzw. von Haus-Nr. 58 bis Ecke Hauptstr.
  • Bonner Straße
    von Haus-Nr. 2 bis Ecke Bonner Wall bzw. von Haus-Nr. 1 bis Ecke Alteburger Wall
  • Breite Straße
    von Ecke Tunisstr. bis Ecke Sankt-Apern-Str. einschl. Willy-Millowitsch-Platz und Hanns-Hartmann-Platz
  • Brüsseler Straße
    von Ecke Aachener Str. bis zur Ecke Venloer Str.
  • Chlodwigplatz
    von Haus-Nr. 1 bis zur Severinstorburg bzw. von Haus-Nr. 2 bis Severinstorburg
  • Dellbrücker Hauptstraße
    von Ecke Thurner Str. bis Haus-Nr. 140 bzw. von Haus-Nr. 61 bis Ecke Bergisch Gladbacher Str. 1006
  • Deutzer Freiheit
  • Dürener Straße
    von der Universitätsstr. bis Gürtel
  • Ebertplatz
  • Ehrenstraße
  • Eigelstein
  • Frankfurter Straße
    von Haus-Nr. 1 bis Ecke Montanusstr. / Vincenzstr.
  • Hauptstraße (Rodenkirchen)
    von Haus-Nr. 1 bis zur Ecke Walther-Rathenau-Str. bzw. von Haus-Nr. 2 bis Haus-Nr. 128
  • Höninger Weg
    von Haus-Nr. 134 bis Haus-Nr. 220 bzw. von Haus-Nr. 145 bis Haus-Nr. 257
  • Kalker Hauptstraße
    von Haus-Nr. 51 bis Haus-Nr. 273 bzw. von Haus-Nr. 62 bis Haus-Nr. 244
  • Keupstraße
    von Haus-Nr. 32 bis Ecke Bergisch Gladbacher Str. Haus-Nr. 95 bzw. von Ecke Schanzenstr. Haus-Nr. 1 bis Keupstr. Haus-Nr. 123
  • Maastrichter Straße
    von Ecke Hohenzollernring bis Ecke Brüsseler Platz
  • Mittelstraße
  • Neumarkt
  • Neusser Straße
    vom Ebertplatz bis Weißenburgstr. sowie von Haus-Nr. 177 bis Haus-Nr. 457 bzw. von Haus-Nr. 184 bis Haus-Nr. 450
  • Severinstraße
    von Haus-Nr. 1 bis Haus-Nr. 193 bzw. von Haus-Nr. 2 bis Ecke Spielmannsgasse
  • Sülzburgstraße
    von Luxemburger Str. bis Berrenrather Str.
  • Venloer Straße
    von Haus-Nr. 1 bis einschl. kompletter Hans-Böckler-Platz sowie von Innere Kanalstr. bis Heliosstr. einschl. Neptunplatz
  • Weidengasse
  • Wiener Platz
  • Zülpicher Platz
  • Zülpicher Straße
    von Haus-Nr. 1 bis Haus-Nr. 51 bzw. von Haus-Nr. 2 bis Haus-Nr. 70

Medizinischer Mund-Nase-Schutz in Bus und Bahn

ACHTUNG: Bis mindestens 14.02.2021 wird es einen bundesweiten Lockdown in Deutschland geben. Alle Infos und die neuen Maßnahmen haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass Sie Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen hier finden! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

In NRW muss bei der Nutzung bzw. Besuch von Einrichtungen des ÖPNV ein medizinischer Mund-Nase-Schutz (also OP-Maske oder FFP2-Maske sowie KN95 / N95) getragen werden. Dies gilt also in Bussen, Bahnen, Bahnhöfen, Bahnsteigen und sonstigen Einrichtungen des Personennahverkehrs.

In der Coronaschutz-Verordnung ist festgehalten, dass ein Verstoß gegen die Schutzmasken-Pflicht in Bus und Bahn eine unmittelbare Ordnungswidrigkeit darstellt. Dieser wird sofort mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro geahndet.

Masken-Pflicht an Schulen in NRW

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass Sie Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen hier finden! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird in den Schulen in NRW deutlich ausgeweitet. So gilt an allen Schulen eine medizinische Maskenpflicht auf dem Schulgelände. Kinder bis zur Klasse 8 dürfen Alltagsmasken verwenden, sofern die medizinischen Schutzmasken nicht passen.

Zusätzlich gilt in Köln für alle Besucher einer Schule im Umkreis mit einem Radius von 150 Meter um diese Schule gilt eine Schutzmasken-Pflicht. Hierzu gehören alle Schüler, alle in der Schule Beschäftigten und alle, die jemanden zur Schule begleiten, dort abholen oder die Schule aus anderen Gründen aufsuchen.

Die Coronabetreuungs-Verordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst. Grundsätzlich haben Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.

Ausnahmen zur Schutzmasken-Pflicht

ACHTUNG: Alle Infos und die Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass Sie Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen hier finden! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellsten Stand entsprechen und es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen kann.

Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden.

Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, wenn Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr und Rettungsdienst und Katastrophenschutz eine Unterschreitung des Mindestabstands erforderlich machen.

Die Schutzmaske kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung oder aus anderen wichtigen Gründen (z.B. Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen) zwingend erforderlich ist.

Auch gibt es Sonderregelungen für Beteiligte an Prüfungen nach § 6 Absatz 2 und § 7 Absatz 1 der Coronaschutz-Verordnung, wenn der Mindestabstand zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird.

Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske nicht beachten, sind von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen auszuschließen.

Befreiung von der Tragepflicht einer Schutzmaske

Die Stadt Köln erklärt, dass ein Attest für die Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung von einem Arzt ausgestellt werden muss (keine Diplom-Psychologen, keine Heilpraktiker). Auf diesem Attest muss eine Begründung bzw. ein gesundheitlicher Grund stehen, warum die betroffene Person die Mund-Nase-Bedeckung nicht tragen kann. Die Formeln “aus medizinischen Gründen” oder “aus gesundheitlichen Gründen” reicht nicht aus, sondern es muss ein konkreter Grund bzw. eine Diagnose dort stehen, z.B. Atemnot, Asthma, etc. Gegebenenfalls kann die Diagnose auch in Form des internationalen ICD-Codes geschrieben werden.

Bitte beachten Sie: Das Attest muss von dem Arzt unterschrieben sein, einen Stempel der Praxis haben, und natürlich sollte sie auf dem Briefpapier der Arztpraxis stehen bzw. Name und Adresse des ausstellenden Arztes müssen dort enthalten und lesbar sein.

Der Ordnungsdienst schaut sich bei Kontrollen die Atteste genau an. Wer ein korrektes Attest vorweisen kann, ist von der Tragepflicht ausgenommen und wird von den Einsatzkräften nicht behelligt.

Unterschiede zwischen den Schutzmasken

Grundsätzlich gilt für alle der drei hier vorgestellten Schutzmasken, dass diese keinen hundertprozentigen und umfassenden Schutz gegen Viren bieten.

  • FFP2-Masken (oder auch KN95 / N95) sind eigentlich sogenannte Staubschutzmasken. Sie schützen insbesondere vor Partikeln in der Luft, möglicherweise auch vor Aerosolen. Die Masken bestehen aus mehreren Lagen Stoff sowie Papier und haben eingebaute Filter. Den FFP2-Masken wird eine bessere Schutzwirkung nachgesagt als Stoffmasken oder OP-Masken.
  • Die medizinische Maske oder auch OP-Maske schützt die Menschen in der nahen Umgebung des Maskenträgers vor Flüssigkeitsteilchen, die dieser bspw. beim Sprechen, Niesen oder Husten an die Luft abgibt. Die Schutzmasken bestehen ebenfalls meist aus mehreren Lagen Stoff oder Baumwolle. Einige davon haben eine Filterwirkung, die äußere Schicht ist flüssigkeitsabweisend. Die Filterwirkung und der Schutz für Flüssigkeiten können beim Waschen verloren gehen. Die medizinischen Masken sind in der Regel weitaus günstiger als FFP2-Masken.
  • Selbstgenähte Stoffmasken – sogenannte Community- oder Alltagsmasken, haben meist keine Filterwirkung. Sie sind weit unsicherer als OP-Masken oder FFP2-Masken, können aber trotzdem helfen, die Ausbreitung von Viren zu vermeiden. Aus je mehr Schichten die Stoffmasken bestehen, desto sicherer sind sie. Im Internet gibt es zahlreiche Anleitungen, um sich eine entsprechende Alltags-Schutzmaske zur Bedeckung von Mund und Nase auch selbst zu basteln oder z.B. in der “professionelleren” Variante zu nähen.

Weitere wichtige Informationen zum Coronavirus

Für Fragen rund um den Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet. copyright: Envato / dolgachov
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copyright: Envato / dolgachov

ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie, dass Sie Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen hier finden! Durch die dynamische Lage könnten bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Zudem kann es auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen.

In einem aktuellen Live-Ticker hier bei CityNEWS informieren wir Sie ständig über die genauen Entwicklungen, Zahlen, Daten, Statistiken und Neuigkeiten rund um die Ausbreitung des Coronavirus in Köln.

Die Stadt Köln hat ein Bürgertelefon für alle Fragen rund um Corona eingerichtet: 0221 – 221 – 335 00. Die Telefon-Hotline ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr, sowie samstags und sonntags von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Ebenso ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr zu erreichen.

Aktualisiert am 19.02.2021 – Alle Angaben ohne Gewähr

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Sonnenstudios / Solarien in NRW bleiben zum Lockdown geschlossen! https://www.citynews-koeln.de/sonnenstudios-solarien-und-nagelstudios-in-nrw-duerfen-wieder-oeffnen-_id66949.html Tue, 23 Feb 2021 14:55:13 +0000 https://www.citynews-koeln.de/?p=66949 Sonnenstudios / Solarien in NRW müssen zum verlängerten Corona-Lockdown geschlossen bleiben. CityNEWS hat hier alle wichtigen Infos!

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Sonnenstudios / Solarien müssen in NRW wieder schließen. copyright: Envato / nd3000
Sonnenstudios / Solarien müssen in NRW wieder schließen.
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ACHTUNG: Alle Infos und Maßnahmen zum Lockdown in NRW haben wir hier in einer Übersicht bei CityNEWS für Sie zusammengestellt! Bitte beachten Sie auch die Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen! Durch die dynamische Lage ist es möglich, dass bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen und es kann auch zu lokalen Abweichungen wie z. B. in Köln kommen.

Auch im verlängerten Lockdown, der nun bis mindestens 07.03.2021 gelten wird, sind bis dato keine Öffnungen von Sonnenstudios / Solarien vorgesehen. Im Gegensatz dazu dürfen ab dem 01.03.2021 Fußpfleger und Friseure unter Einhaltung von strengen Hygienemaßnahmen und Sonderregelungen wieder öffnen. Ein Datum, ab wann Sonnenstudios / Solarien in NRW wieder öffnen dürfen, ist derzeit nicht bekannt.

CityNEWS hatte zu Beginn des Lockdowns am 15.12.2020 eine Anfrage an die Pressestelle der Staatskanzlei NRW gestellt. Ein Sprecher der Pressestelle bestätigte CityNEWS daraufhin schriftlich, dass Sonnenstudios während des aktuellen Lockdowns in NRW nicht öffnen dürfen.

Öffnungen von Sonnenstudios / Solarien wegen Corona noch nicht in Sicht

Sonnenstudios mussten vor dem Lockdown strenge Corona-Schutzmaßnahmen treffen. copyright: Envato / AntonioGravante
Sonnenstudios mussten vor dem Lockdown strenge Corona-Schutzmaßnahmen treffen.
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Ursprünglich durften im Mai 2020 Sonnenstudios / Solarien in NRW nach dem ersten Lockdown wieder öffnen. Wochenlang waren die Dienstleister wegen der aktuellen Coronavirus-Lage geschlossen. Jedoch mussten die Betreiber strenge Hygiene- und Schutzmaßnahmen zur Öffnung ihrer Betriebe beachten. Neben strikter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzregeln sollten die Sonnenstudios / Solarien auf eine kontaktarme Erbringung der Dienstleistung achten. In den vergangenen Coronaschutz-Verordnungen stand unter anderem: “Alle Handelseinrichtungen haben geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) und zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zu treffen.”

Und weiter: “Bei Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von min. 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sowie bei körperbezogenen Dienstleistungen (z.B. Sonnenstudios) ist neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten.”

Nun müssen die Sonnenstudios / Solarien in NRW – im Gegensatz zu Friseursalons und Fußpfleger – mit dem Corona-Lockdown in NRW erneut geschlossen bleiben. Wann diese Maßnahme wieder aufgehoben wird, ist bis dato nicht bekannt.

Weitere wichtige Informationen zum Coronavirus

Für Fragen rund um den Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet. copyright: Envato / dolgachov
Für Fragen rund um das Coronavirus in Köln, hat die Stadt eine Telefon-Hotline eingerichtet.
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Informationen zu den aktuell in NRW geltenden Regelungen finden Sie hier! In Köln gelten weitere zusätzliche Sonderregelungen. Diese lokalen Maßnahmen haben wir für Sie hier zusammengefasst! Bitte beachten Sie, dass durch die dynamische Lage bestimmte Passagen nicht unbedingt dem aktuellen Stand entsprechen. Es kann außerdem zu lokalen Abweichungen kommen.

Hier finden Sie die aktuell geltende Coronaschutz-Verordnung für NRW mit allen Bestimmungen zum Download.

In einem aktuellen Live-Ticker hier bei CityNEWS informieren wir Sie über die genauen Entwicklungen, Zahlen, Daten, Statistiken und Neuigkeiten rund um die Ausbreitung des Coronavirus in Köln.

Die Stadt Köln hat ein Bürgertelefon für alle Fragen rund um Corona eingerichtet: 0221 – 221 33 500. Diese ist montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr sowie samstags und sonntags von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Ebenso ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr zu erreichen.

Den kompletten Beitrag Sonnenstudios / Solarien in NRW bleiben zum Lockdown geschlossen! können Sie kostenlos auf unserem Online-Portal lesen.

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