Maskenpflicht in Köln und NRW: Hier ist eine Schutzmaske jetzt Pflicht!

Aktualisiert am 02.11.2020: Erst Flickenteppich und jetzt doch bundesweit nahezu einheitlich. Kaum ein Thema beschäftigte die Bürger in Zeiten der Corona-Pandemie so sehr wie die Maskenpflicht. Also das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz, um sich selbst und andere nicht mit dem Coronavirus anzustecken. Was erst wie ein wildes Durcheinander von unterschiedlichen Regelungen auf der Deutschlandkarte aussah, ist nun doch ein recht einheitliches Bild im Bezug auf eine Maskenpflicht geworden. Wer gegen diese Verpflichtung verstößt, muss z.B. in Köln mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 150 Euro rechnen.

Bei der Mund-Nasen-Bedeckung, muss es sich um ein textiles Bekleidungsstück handeln, das mindestens Nase und Mund bedeckt und geeignet ist, die Geschwindigkeit des Atemstroms oder des Speichel-, Schleim- und Tröpfchenauswurfs deutlich zu reduzieren. In Köln gilt explizit: Sogenannte Kinnvisiere, Gesichtsschutzschilde (-visiere) oder Face-Shields und weitmaschige Textilien erfüllen diese Anforderungen nicht. CityNEWS gibt hier eine Übersicht wo eine Schutzmaske getragen werden muss und welche Ausnahmen gelten.

In diesen Bereichen muss eine Schutzmaske getragen werden

Für Beschäftigte, Kunden und Besucher ab 6 Jahren ist in folgenden Bereichen eine Schutzmaske / Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend:

• im öffentlichen Raum, wenn sehr viele Menschen zusammenkommen und/oder ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann,
• an allen Schulen und auf dem Schulgelände sowie auch im Unterricht ab der 5. Klasse,
• in Köln gilt zudem, dass Schüler und Lehrer im Umkreis ihrer Schule mit einem Radius von 150 Meter eine Mund-Nase-Bedeckung tragen müssen,
• Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen,
• in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, zoologischen und botanischen Gärten sowie ähnliche Einrichtungen von Kultur und Freizeit,
• in geschlossenen Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen (außer am Sitzplatz),
• beim praktischen Fahrunterricht sowie der Fahrprüfung,
• in sämtlichen Verkaufsstellen, Einkaukszentren und Handelsgeschäften,
• auf Wochenmärkten,
• bei der Abholung von Speisen und Getränken in Gastronomien,
• auf Messen und Kongressen,
• Wettvermittlungsstellen,
• in Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern,
• bei Handwerksleistungen und Dienstleistungen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann,
• in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen,
• bei Behördengängen der Stadt Köln,
• im Personenverkehr und seinen Einrichtungen – also z.B. in Bussen und Bahnen, an Haltestellen und Bahnhöfen sowie in Taxis,
• in Innenbereichen von Ausflugsschiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen und
• in Warteschlangen vor den genannten Einrichtungen.
• Beschäftigte in Fitnessstudios müssen grundsätzlich eine Schutzmaske tragen. Kunden wird das Tragen einer entsprechenden Maske – außer bei Ausdauersportarten – empfohlen.
• In Gastronomiebetrieben gelten besondere Vorschriften.

Köln weitet Maskenpflicht deutlich aus

Die Stadt Köln weitete die o.g. Regelung zudem u. a. auch auf Behördengänge und den öffentlichen Raum aus, wenn dort kein Mindestabstand eingehalten werden kann oder viele Menschen aufeinandertreffen.

Es gilt eine Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske im öffentlichen Raum, vor allem überall dort, wo sich viele Menschen begegnen und ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (z.B. Fußgängerzonen, Einkaufsstraßen usw.). Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt nicht für Radfahrer und Sporttreibende sowie Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Schutzmaske tragen können. Die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzuzeigen ist.

In Köln gilt zuätzlich: Soweit bei einer Person eine medizinische Einschränkung vor­liegt, die in einem ärztlichen Zeugnis (Attest) bestätigt wird, muss in diesem Attest eine Schutzmaßnahme festgelegt wer­den, die zumutbar ist und deren Schutzwirkung gegenüber Dritten einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung möglichst nahe kommt.

Ab sofort muss in folgenden Bereichen und Örtlichkeiten in Köln eine Schutzmaske getragen werden:

• in sämtlichen Fußgängerzonen der Stadt Köln,
• in den Einkaufsstraßen, d. h. den Straßen, die durch eine Vielzahl von Einzelhandelsgeschäften geprägt sind, die nicht allein den örtlichen Bedarf decken; das sind:
  • Aachener Straße (Innenstadt und Braunsfeld),
  • Bonner Straße (Innenstadt und Bayenthal),
  • Breite Straße,
  • Brüsseler Straße,
  • Chlodwigplatz,
  • Dellbrücker Hauptstraße,
  • Deutzer Freiheit,
  • Dürener Straße,
  • Ehrenstraße,
  • Eigelstein,
  • Hauptstraße (Rodenkirchen),
  • Höninger Weg (Zollstock),
  • Kalker Hauptstraße,
  • Keupstraße,
  • Maastrichter Straße,
  • Mittelstraße,
  • Neumarkt,
  • Neusser Straße,
  • Porz Zentrum,
  • Severinstraße,
  • Sülzburgstraße / Berrenrather Straße,
  • Venloer Straße,
  • Wiener Platz / Frankfurter Straße und
  • Zülpicher Straße,
  • allerdings nicht in den Abschnitten der Straßen, in denen keine oder nur den örtlichen Bedarf deckende Einzelhandelsgeschäfte vorhanden sind, sodass die Straßen dort nicht den Charakter einer Einkaufsstraße haben,
• in der Kölner Altstadt,
• auf den Kölner Ringen,
• auf dem Rheinufer linksrheinisch zwischen Mülheimer Brücke und Südbrücke,
• am Rheinboulevard und Rheinpromenade rechtsrheinisch,
• auf Märkten (z.B. Wochenmarkt, Trödel-/Flohmarkt) – auch zwischen den Marktgängen,
• in Hochschulen, bei außerschulischen Bildungsveranstaltungen, in Bibliotheken, bei außerschulischen Bildungsangeboten, bei Kulturveranstaltungen, bei Sportveranstaltungen (Zuschauer), bei sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen innerhalb geschlossener Räume stets – vor allem auch am Sitzplatz,
• beim Besuch von Freizeitparks und Indoor-Spielplätzen,
• in öffentlichen Freizeit-Einrichtungen (wie z. B. Zoologische Gärten, Tierparks, Botanische Gärten, Garten- und Landschaftsparks),
• auf Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen sowie ähnlichen Einrichtungen und
• bei Versammlungen zur Religionsausübung (z.B. Gottesdienste)
• für Besucher von Patienten im Krankenhaus, Bewohnern von Alten- und Seniorenheimen oder Personen in ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen, die einer vulnerablen Gruppe angehören.

In Bus und Bahn ist der Mund-Nase-Schutz Pflicht

Nach Auffassung der NRW-Landesregierung ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen. Im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens hat man sich in NRW darauf verständigt, die bisherige dringende Empfehlung im ÖPNV bei Bus und Bahn und deren Einrichtungen oder beim Einkaufen einen Mund-Nasen-Schutz bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in eine geltende Maskenpflicht umzuwandeln.

In der am 17.10.2020 aktualisierten Coronaschutz-Verordnung wurde zudem aufgenommen, dass ein Verstoß in Bus und Bahn eine unmittelbare Ordnungswidrigkeit darstellt. Dieser wird sofort mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro geahndet.

Masken-Pflicht an Schulen in NRW

Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird in den Schulen in NRW deutlich ausgeweitet. So gilt an allen Schulen eine Maskenpflicht auf dem Schulgelände und im Schulgebäude. Seit dem 26.10.2020 gilt die Schutzmaskenpflicht ab der 5. Klasse auch wieder im Unterricht!

Vom 12.08. bis 31.08.2020 galt die Maskenpflicht bereits für alle Schüler (ab der 5. Klasse) – sowohl auf dem Schulgelände und im Schulgebäude als auch im Unterricht. Zum 31.08.2020 wurde die Maskenpflicht im Unterricht aufgehoben. Nach den NRW-Herbstferien (ab 26.10.2020) wird die Schutzmaskenpflicht im Unterricht ab der 5. Klasse erneut eingeführt. Die Pflicht soll bis mindestens zu den Weihnachtsferien in NRW gelten.

An den Schulen mit Primarstufe besteht die Pflichr zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung bis auf weiteres nur auf dem Schulgelände und im Schulgebäude für die Schüler der Jahrgänge 1 bis 4. Wenn die Schüler an ihren festen Plätzen im Klassenzimmer sitzen, kann die Schutzmaske abgenommen werden. Lehrer sind ebenfalls zum Tragen einer Maske verpflichtet, es sei denn der empfohlene Abstand von 1,5 Meter wird eingehalten.

Sofern das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung mit den pädagogischen Erfordernissen und Zielsetzungen der Unterrichtserteilung und der sonstigen schulischen Arbeit nicht vereinbar ist, kann die Schule vom Tragen einer Schutzmaske zumindest zeitweise oder für bestimmte Unterrichtseinheiten bzw. in Prüfungssituation absehen. Dann ist jedoch die Einhaltung der Abstandsregel mit 1,5 Meter zu beachten. Ausnahmen aus medizinischen Gründen sind möglich.

In Köln gilt zudem, dass Schüler und Lehrer im Umkreis ihrer Schule mit einem Radius von 150 Meter eine Mund-Nase-Bedeckung tragen müssen.

Ausnahmen zur Schutzmasken-Pflicht

Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden.

In Köln gilt zuätzlich: Soweit bei einer Person eine medizinische Einschränkung vor­liegt, die in einem ärztlichen Zeugnis (Attest) bestätigt wird, muss in diesem Attest eine Schutzmaßnahme festgelegt wer­den, die zumutbar ist und deren Schutzwirkung gegenüber Dritten einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung möglichst nahe kommt.

Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, wenn Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr und Rettungsdienst und Katastrophenschutz eine Unterschreitung des Mindestabstands erforderlich machen.

Die Mund-Nase-Bedeckung kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung oder aus anderen Gründen (z.B. Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen, zur Einnahme von Speisen und Getränken in Zügen des Personenverkehrs) zwingend erforderlich ist. Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske nicht beachten, sind von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen auszuschließen.

Als Mund-Nasen-Schutz kann entweder eine Schutzmaske (sogenannte Community- oder Alltagsmasken), aber auch ein Schal oder Tuch dienen. Im Internet gibt es zahlreiche Anleitungen, um sich eine entsprechende Schutzmaske zur Bedeckung von Mund und Nase auch selbst zu basteln oder z.B. in der “professionelleren” Variante zu nähen.

Weitere wichtige Informationen zur Coronavirus

Aktualisiert am 02.11.2020