Gebühren für die Straßenreinigung in Köln steigen 2013 leicht

Für das Jahr 2013 ist eine leichte Steigerung der Straßenreinigungsgebühren in Köln um durchschnittlich 1,93 Prozent vorgesehen. / copyright: AWB
Für das Jahr 2013 ist eine leichte Steigerung der Straßenreinigungsgebühren in Köln um durchschnittlich 1,93 Prozent vorgesehen.
copyright: AWB

Die Straßenreinigungsgebühren sollen im kommenden Jahr im Durchschnitt leicht ansteigen, allerdings unterhalb des Verbraucherpreisindexes. Das wird die Verwaltung dem Rat der Stadt Köln auf seiner letzten Sitzung in diesem Jahr am 18. Dezember 2012 vorschlagen.

Demnach sieht die Kölner Straßenreinigungssatzung 2013 eine
durchschnittliche Erhöhung der Gebühren um 1,93 Prozent vor, wobei die
Gebührenerhöhung je nach Straßentyp zwischen 1,58 und 2,31 Prozent
liegt.

Die vorgesehenen Änderungen je Frontmeter sollen 2013 betragen (in Klammern Beträge für 2012):

Straßenart Gebühr
Hauptstraßen 2,41 Euro
(2,36 Euro)
Hauptstraßen mit besonderem Reinigungsaufwand 7,93 Euro
(7,76 Euro)
Anliegerstraßen 3,92 Euro
(3,84 Euro)
Anliegerstraßen mit besonderem Reinigungsaufwand 9,41 Euro
(9,20 Euro)
Gehwege 5,60 Euro
(5,49 Euro)
Fußgängerzonen 7,76 Euro
(7,64 Euro)
Fußgängerzonen mit besonderem Reinigungsaufwand 9,21 Euro
(9,06 Euro)

Die Gebührenkalkulation muss die zwischen AWB GmbH & Co. KG
und der Stadt vertraglich vereinbarte sogenannte Preisgleitklausel mit
einbeziehen, welche angestiegene Kosten berücksichtigt. Die Kosten für
die personalintensive Straßenreinigung (75 Prozent an Lohn- und
Lohnnebenkosten) stiegen um 3,22 Prozent, bedingt vor allem durch die
Tarifabschlüsse zu Jahresanfang. Die für 2013 kalkulierte
Gebührenerhöhung von durchschnittlich 1,93 Prozent liegt dennoch
darunter, weil die Verbrennung von Straßenkehricht in der
Restmüllverbrennungsanlage um 10 Euro pro Tonne billiger wurde
(vergleiche “Anteile der unterschiedlichen Straßenreinigungsleistungen
an der Gebührenanpassung”).

Wie auch die Abfallgebühren haben sich
die Straßenreinigungsgebühren in den vergangenen Jahren moderat
entwickelt (vergleiche Entwicklung der Hausmüll- und
Straßenreinigungsgebühren 2001 bis 2012): Seit 2001 betrug die
durchschnittliche Steigerung pro Jahr 1,23 Prozent (1,59 Prozent bei
Abfallgebühren) und lag damit unter der Steigerung des
Verbraucherpreisindexes (1,66 Prozent).

Autor: Redaktion/ Stadt Köln/ Ähzebär un Ko e.V.