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Am Mittwoch, 20. April 2016, lädt Oberbürgermeisterin Henriette Reker die Kölnerinnen und Kölner um 19 Uhr erstmals zu einem so genannten “Stadtgespräch” in die Piazzetta des Historischen Rathauses ein. Sie hat die neue Dialogreihe unter diesem Titel ins Leben gerufen, um regelmäßig in allen Stadtbezirken mit den Bürgerinnen und Bürgern persönlich ins Gespräch zu kommen.
Die erste Reihe dieser Stadtgespräche wird sich inhaltlich damit beschäftigen, wie sich Bürgerinnen und Bürger in Köln an der Entwicklung ihres Lebensumfeldes beteiligen möchten und wie sie sich die Zusammenarbeit hierfür mit Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft vorstellen. Im Fokus steht dabei die zentrale Frage: “Wie sieht gute Bürgerbeteiligung in Köln aus?” Dabei geht es um das gesamte Spektrum von freiwilligen Formen und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, die nicht bereits gesetzlich geregelt sind wie Bürgerbegehren oder Bürgerentscheide.
“Unter einer lebendigen Demokratie verstehe ich eine Gesellschaft, in der Jeder und Jede nach den eigenen Möglichkeiten seinen oder ihren Beitrag leistet. Ein gutes Zusammenleben ist nur im Dialog mit Menschen aus allen Berufen und Bereichen zu erreichen, wenn sich möglichst viele einmischen und auch dort etwas bewegen wollen, wo es nicht um die eigenen Zuständigkeiten geht”, erklärt Oberbürgermeisterin Henriette Reker.
Bereits im vergangenen Jahr hat der Rat der Stadt Köln die Durchführung eines Prozesses zur Entwicklung von Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Köln beschlossen. Ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft, der Politik und der Verwaltung arbeitet seit August 2015 bei diesem Thema zusammen und hat am 7. April 2016 ein Eckpunktepapier beschlossen, welches den strategischen Rahmen für die Ausarbeitung konkreter Leitlinien vorschlägt. Ziel ist es, Leitlinien und Regeln für die Beteiligung aller Kölnerinnen und Kölner zu entwickeln, die sowohl für die Stadtgesellschaft als auch für die Verwaltung und die Politik einen verlässlichen und transparenten Handlungsrahmen bieten.
“Bürgerschaftliches Engagement muss ausdrücklich als Chance verstanden und die Kölnerinnen und Kölner zur Mitwirkung ermutigt werden”
Die Kölnerinnen und Kölner sollen über die Stadtgespräche aktiv an der Gestaltung dieser Leitlinien mitwirken können. Die Stadtgespräche werden als öffentliche Veranstaltungen in jedem Stadtbezirk für die dort lebenden Kölnerinnen und Kölner angeboten werden. Diskutiert werden dabei unter anderem die Fragen: Wie sieht gute Bürgerbeteiligung aus? Wo liegen Chancen und Grenzen von Bürgerbeteiligung? Wie gelingt es, möglichst alle Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung zu ermutigen? Was passiert mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung?
“Bürgerschaftliches Engagement muss ausdrücklich als Chance verstanden und die Kölnerinnen und Kölner zur Mitwirkung ermutigt werden”, betont Oberbürgermeisterin Reker. “Dafür braucht es eine gute Struktur, den richtigen Weg und konzeptionelle Vorgaben, die für die unterschiedlichen Beteiligungsverfahren anwendbar sind und einen verlässlichen Rahmen bieten.”
Der Start der Stadtgespräche am 20. April 2016 in der Piazzetta des Historischen Rathauses (Rathausplatz 2, 50667 Köln) ist von 19 bis circa 22 Uhr geplant. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
