Kolumne von Prof. Dr. Frank Überall zum Kölner Wahldebakel zur Oberbürgermeister-Wahl

Kolumne von Prof. Dr. Frank Überall zum Kölner Wahldebakel zur Oberbürgermeister-Wahl / copyright: tommS/ pixelio.de
Kolumne von Prof. Dr. Frank Überall zum Kölner Wahldebakel zur Oberbürgermeister-Wahl
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Na, blicken Sie noch durch, beim Stimmzettelgate der Stadt Köln? Welche Zettel haben wann gegolten, wann war welcher falsch, wann mal richtig, und habe ich irgendwann mal korrekt gewählt oder werde ich jemals gültigerweise mein Votum abgeben dürfen?

Man kann schon den Überblick verlieren, wenn es um das unselige Hin und Her um die Kölner Oberbürgermeister-Wahl geht. Man könnte jetzt zu dem Schluss kommen, das habe doch sowieso alles keinen Sinn, und deshalb brauche man auch gar nicht mehr zur Wahl zu gehen. Das Gegenteil ist der Fall: Jetzt ist es gerade wichtig, an der Wahl am 18. Oktober 2015 teilzunehmen – oder vorher Briefwahl zu beantragen oder ab 21. September 2015 bei der Direktwahl in den Bezirksrathäusern mitzumachen.

Am letzten Tag der Herbstferien geht es für Köln um viel. Wir Kölnerinnen und Kölner entscheiden, wer künftig nicht nur unsere Stadt repräsentiert, sondern auch wer die Verwaltung führt. Der neueste Skandal um die Stimmzettel hat erneut gezeigt, wie dringend im Rathaus eine neue Ernsthaftigkeit gefragt ist. Wir brauchen keinen Wettbewerb um die kreativste Auslegung geltender Gesetze, sondern gewissenhafte, rechtskonforme Verwaltungsarbeit.

Die neue Chefin oder der neue Chef muss so ausgewählt werden, dass wir ihr oder ihm vertrauen können. In den Amtsstuben der Stadt Köln muss ein neuer Geist einkehren. “Et hätt noch immer joot jejange” kann nicht mehr die Maxime sein. “Das haben wir schon immer so gemacht” genauso wenig. Es gibt schließlich kein Gewohnheitsrecht auf Gesetzesverstoß. Aber wir Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, ordentlich regiert zu werden. Dazu gehört es einfach auch, sich an die geltenden Gesetze zu halten.

Ich gehe definitiv nicht so weit, irgendjemandem bei der Kölner Stadtverwaltung Absicht zu unterstellen. Da müsste man schon einen Masterplan der Stadtzerstörung haben, bei all den vielen Skandalen und Skandälchen, die der Stadt Köln in den letzten Jahren massiv geschadet haben. Tatsächlich hat sich offenbar eine gewisse Sorglosigkeit breitgemacht. Im Rathaus wird oft nicht gewissenhaft genug gearbeitet, und so geht es nicht weiter.

Bei den Kandidaten kommt es darauf an, wie sie die Verwaltung organisieren und vor allem leiten wollen. Durch die Verschiebung der Oberbürgermeisterwahl haben die Bewerber fünf Wochen länger Zeit zu erklären, wie sie das machen wollen.

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