Stadt Köln plant Nahost-Bürgermeisterkonferenz

OB Jürgen Roters hierzu: 'Wir nutzen unsere Möglichkeiten, den Friedensprozess aktiv mit zu gestalten'.  / copyright: Stadt Köln
OB Jürgen Roters hierzu: ‘Wir nutzen unsere Möglichkeiten, den Friedensprozess aktiv mit zu gestalten’.
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OB Jürgen Roters hierzu: “Wir nutzen unsere Möglichkeiten, den Friedensprozess aktiv mit zu gestalten”. “Städte als Friedensstifter. Kommunale Partnerschaften für Verständigung und Zusammenarbeit im Nahen Osten” hierzu bereitet Köln zurzeit eine Nahost-Bürgermeisterkonferenz vor, die im Mai 2011 in Köln stattfinden soll.

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Israel, Palästina, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden sowie anderen europäischen und arabischen Ländern werden sich an Hand konkreter Praxisbeispiele darüber austauschen, wie Städte grenzüberschreitende Brücken bauen, praktisch kooperieren und friedensstiftend wirken können.

Die Initiative zu dieser Konferenz ging vom israelischen Städteverband ULAI ,Union of Local Authorities in Israel, und vom palästinensischen Städteverband APLA, Associaton of Palestinian Local Authorities, aus. Vor dem Hintergrund der engen städtepartnerschaftlichen Beziehungen Kölns zu Tel Aviv-Yafo, Israel, und Bethlehem, Palästina, und des städtischen Engagements für den Nahostfriedensprozess hatten sie sich mit der Bitte an die Stadt Köln gewandt, Organisatorin und Gastgeberin einer solchen Konferenz zu sein.

Am vergangenen Freitag traf sich die VorbereKommunalitungsgruppe ein weiteres Mal in Köln. Ungeachtet des gewaltsamen israelischen Militäreinsatzes gegen eine Gaza-Hilfsflotille wenige Tage zuvor nahmen an dem Treffen auch die Vertreter der israelischen und palästinensischen Städteverbände teil.

“Ihre persönliche Anwesenheit ist ein mutiges Zeichen in einer dramatischen internationalen Krise und vorherrschender Sprachlosigkeit. Ihr Kommen bezeugt die Wichtigkeit dieser Konferenz. Das Beispiel zeigt auch, dass Städte ganz eigene Möglichkeiten haben, den Nahostfriedensprozess aktiv mit zu gestalten, und politische Blockaden überwinden können,” so Oberbürgermeister Jürgen Roters.

Auf Vermittlung der Stadt Köln fand am Rande des Vorbereitungstreffens auch ein Treffen zwischen Vertretern von APLA, der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, dem an die Fachhochschule angegliederten Institut für Verwaltungswissenschaften und der NRW-Staatskanzlei statt. Die Fachhochschule hat sich bereit erklärt, den Aufbau einer von APLA projektierten Kommunalakademie durch die Bereitstellung von Know-how zu unterstützen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachhochschule und des Instituts werden auf Einladung von APLA Ende September nach Palästina reisen, um vor Ort konkrete Unterstützungsmöglichkeiten zu klären. Die NRW-Staatskanzlei wird dafür finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Am 17. Juli 2010 finden in den palästinensischen Autonomiegebieten die nächsten Kommunalwahlen statt.

“Diese Kommunalakademie wird einen ganz wichtigen Beitrag auf dem Weg Palästinas in die eigene Staatlichkeit leisten. Sie stärkt die lokale Demokratie und schafft damit die Grundlagen für eine friedliche Nachbarschaft zwischen Israel und Palästina,” so Oberbürgermeister Jürgen Roters.

Autor: Redaktion / Stadt Köln / ARAG