Direktwahl und Briefwahl zur Kölner Oberbprgermeister-Wahl sind angelaufen

Direktwahl und Briefwahl zur Kölner Oberbprgermeister-Wahl sind angelaufen / copyright: tommS/ pixelio.de
Direktwahl und Briefwahl zur Kölner Oberbprgermeister-Wahl sind angelaufen
copyright: tommS/ pixelio.de

Bereits 104 Kölnerinnen und Kölner haben den ersten Tag der „Direktwahl“ zur neuen Oberbürgermeisterin oder dem neuen Oberbürgermeister zu ihrer Stimmabgabe bei der Wahlorganisation in Köln Kalk und in den Kundenzentren der neun Bezirksbürgerämter genutzt.

Bereits 104 Kölnerinnen und Kölner haben den ersten Tag der „Direktwahl“ zur neuen Oberbürgermeisterin oder dem neuen Oberbürgermeister zu ihrer Stimmabgabe bei der Wahlorganisation in Köln Kalk und in den Kundenzentren der neun Bezirksbürgerämter genutzt. Seit vergangenem Montag, 21. September, kann dort gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigung oder auch nur mit dem Personalausweis die Stimme schon vor dem eigentlichen Wahlsonntag, 18. Oktober 2015 abgegeben werden. Die neuen Wahlbenachrichtigungen werden derzeit an die Wahlberechtigten durch die Post verteilt. Bis Ende dieser Woche sollten alle Wahlbenachrichtigungen an die rd. 815.000 Wahlberechtigten in Köln zugestellt sein.

Allgemeine Informationen im Vergleich 2015 2009
Wahlberechtigte 814.997 764.876
Wahlbeteiligung 49,1%
Wahltag 18.10.2015 30.08.2009
Wahlalter 16 Jahre 16 Jahre
Anzahl der Wahllokale 800 800

Das Wahlgebiet ist das gesamte Stadtgebiet. Eine gesonderte Einteilung in Wahlkreise ist daher nicht notwendig und gesetzlich nicht vorgesehen.

Die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 30.08.2009 ist damals gemeinsam mit der Kommunalwahl 2009 durchgeführt worden.

WAHLBENACHRICHTIGUNGEN

Die Wahlbenachrichtigungen werden seit Montag, 21. September 2015, zugestellt. Sollten Wahlberechtigte bis zum 28. September 2015 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, werden sie gebeten, sich umgehend an die Wahlorganisation unter der Hotline 221-21212 zu wenden.

BRIEFWAHL

Die Unterlagen zur Briefwahl können

  • per Post mit dem Formular, das sich an der Wahlbenachrichtigung befindet (Wahlscheinantrag)
  • online unter www.stadt-koeln.de
  • per formlosen Brief an die Wahlorganisation der Stadt Köln,
    Ottmal-Pohl-Platz 1, 51103 Köln
  • per Fax an 0221 – 221 21 92 2
  • per E-Mail an wahlen@stadt-koeln.de oder
  • per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung

beantragt werden. 

Bei allen Anträgen sind folgende Angaben erforderlich: Familienname, Vorname(n), Geburtsdatum und vollständige Wohnanschrift und ob man Briefwahlunterlagen auch für eine eventuelle Stichwahl direkt mit beantragt. Wenn eine Wahlbenachrichtigung schon vorliegt, soll auch die Nummer des Stimmbezirks und die Nummer im Wählerverzeichnis benannt werden.

Sofern eine der vorgenannten Möglichkeiten zum Wählen genutzt wird, werden die Briefwahlunterlagen regelmäßig innerhalb von sechs Werktagen zugestellt. Falls sechs Tage nach Beantragung noch keine Rückmeldung erfolgt ist, sollte bei der Hotline der Wahlorganisation unter der 0221 – 221 21 21 2 nachgefragt werden.

DIREKTWAHL

Seit Montag, 21. September 2015, können die Wahlberechtigten in allen Bürgerämtern und auch bei der zentralen Wahlorganisation in Köln-Kalk von dem Angebot der Direktwahl Gebrauch machen.  

Um an der Direktwahl teilnehmen zu können, benötigen die Wahlberechtigten ihren Personalausweis oder Reisepass und nach Möglichkeit die ihnen zugesandte Wahlbenachrichtigung.  

Die Schalter in den Kundenzentren haben dieselben Öffnungszeiten wie die Kundenzentren in den Bezirksbürgerämtern, die Schalter der Wahlorganisation in der Eingangshalle des Kalk Karrées sind werktags von 8 bis 18 Uhr für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet.  

Zusätzlich bietet die Wahlorganisation die Möglichkeit der Direktwahl an zwei Samstagen (26. September und 10. Oktober 2015) im Kundenzentrum Innenstadt in der Zeit von 12 bis 16 Uhr an.  

Die neue Wahlleiterin und Kämmerin der Stadt Köln, Frau Gabriele Klug, besucht das Kundenzentrum Innenstadt am ersten Direktwahlsamstag am 26. September 2015.  

WAHLHELFER

Aktueller Stand Bedarf
4.426 6.500

Geplant ist die Besetzung der Wahlvorstände mit sechs Mitgliedern. Bei Nichterreichen der geforderten Anzahl wird die Anzahl entsprechend verringert (gesetzlich vorgeschrieben sind mindestens fünf Mitglieder).  

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer tätig werden möchten, können sich noch bis zum 16. Oktober 2015, 12.00 Uhr, unter 0221 – 221 21 95 0, per E-Mail sowie auf der Website der Stadt Köln bei der Wahlorganisation melden.  

Ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten als Schriftführende 60 Euro im Wahllokal, ansonsten 40 Euro als Erfrischungsgeld. Bei einer Anmeldung als Zweierteam erhalten die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eine Teambildungspauschale von insgesamt 15 Euro

WAHLHELFERSCHULUNGEN

Die Wahlorganisation bietet freiwillige Schulungsveranstaltungen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer von montags bis samstags an. Eine Veranstaltung dauert etwa 1,5 Stunden und findet in der Aula des Berufskollegs Südstadt, Zugweg 48, 50677 Köln statt. Für die Teilnahme ist keine Anmeldung erforderlich. Unentschlossene können gerne an einer Schulung teilnehmen und sich bei Interesse vor Ort als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer melden. Eine Übersicht über alle Schulungstermine ist im Internet einzusehen.

SCHRIFTFÜHRERWORKSHOP

Für Schriftführerinnen und Schriftführer werden neue Termine für einen verpflichtenden Workshop angeboten. In diesen Workshops wird den Schriftführenden das Ausfüllen der Niederschrift besonders intensiv vermittelt. Ein Workshop dauert etwa zwei Stunden und die Teilnehmenden erhalten eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 100 Euro.Derzeit werden noch etwa 120 Schriftführende gesucht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich gerne unter 0221 / 221 21950 sowie per E-Mail bei der Wahlorganisation melden.

ROLLSTUHLGERECHTE WAHLLOKALE UND UNTERSTÜTZUNG FÜR SEHBEHINDERTE

Zu den Wahlen am 18. Oktober 2015 sind 83% aller Wahllokale rollstuhlgerecht.

Wahl Jahr rollstuhlgerecht zu
OB-Wahl 2015 83%
Verbundwahl 2014 79%
Bundestagswahl 2013 71%
Landtagswahl 2012 63%
Landtagswahl 2010 62%
OB-Wahl 2009 49%

Weiter werden wie zu den vergangenen Wahlen zwei barrierefreie Busse als Notfallwahllokale vorgehalten.  

In den Wahllokalen sind für sehbehinderte Personen Ausfüllschablonen vorrätig.

TERMINE IM ÜBERBLICK:

21.09.2015 Beginn Versand der Wahlbenachrichtigungen, die Hauptzustellung beginnt ab dem 23.09.2015
21.09.2015 Beginn Direktwahl
21.09.2015 Beginn Produktion und Versand Briefwahl
26.09.2015 Direktwahlmög
lichkeit im Kundenzentrum Innenstadt von 12-16 Uhr
10.10.2015 Direktwahlmöglichkeit im Kundenzentrum Innenstadt von 12-16 Uhr
16.10.2015 Ende Direktwahl
18.10.2015 Wahltag
20.10.2015 Sitzung des Wahlausschusses über das amtliche Ergebnis