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Heute (4. Februar) hat zwischen dem Veranstalter des Geisterzuges, der Stadt Köln sowie der Polizei Köln ein gemeinsames, positives Kooperationsgespräch stattgefunden.
Nachdem sich der Veranstalter zunächst nicht in der Lage gesehen hatte,
die von der Stadt Köln geforderten Sicherheitsvorkehrungen umzusetzen, hatte er
bei der Polizei Köln einen Demonstrationszug gegen die städtischen Auflagen
angemeldet – unter den
gleichen Rahmenbedingungen (Ort, Zeit, Wegstrecke) wie den Geisterzug selbst.
Die Polizei Köln verdeutlichte dem Veranstalter, dass dieses
offensichtlich von Kostenüberlegungen motivierte Umschwenken vom
Veranstaltungs- zum Demonstrationsrecht nicht akzeptiert wird und insbesondere
zu keiner anderen Beurteilung der Sicherheitslage führt.
Nach Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen zog der Veranstalter
seine Demonstrationsanmeldung zurück. Polizei und Stadtverwaltung stimmten dann
gemeinsam mit ihm die denkbaren Rahmenbedingungen für die städtische Genehmigung
des Geisterzuges ab. Dabei wurde deutlich gemacht, dass für den Geisterzug die
gleichen Sicherheitsstandards gelten wie für alle anderen Umzüge im
Straßenkarneval. Bei der Erörterung der Detailfragen wurden dann verschiedene
Möglichkeiten aufgezeigt, die dazu beitragen können, sowohl Sicherheitsrisiken
als auch Kosten zu minimieren. Konkret
geht es z.B. um die Absicherung von problematischen Kreuzungen sowie die
Präsenz von Erste-Hilfe-Teams. Dazu konnten jetzt kostengünstige und trotzdem
sichere Vorschläge entwickelt werden.
Der Veranstalter will nun auf Grundlage der Ergebnisse des
Kooperationsgespräches einen neuen Antrag auf Genehmigung bei der Stadt Köln
einreichen.
Autor: Redaktion/ Stadt Köln/ ver.di
